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Lockdown wird bis Ende Januar verlängert und verschärft

Corona-Leine wird angelegt

Dienstag, 05. Januar 2021, 19:00 Uhr
Es bleibt alles, wie es ist. Nur einiges wird verschärft. So dürfen wir nur noch eine Person treffen und einen Radius von 15 Kilometern um die eigene Wohnung bei einer Inzidenz von 200 nicht verlassen. Auch die Schulen bleiben dicht, eventuell kann ab Februar wieder Präsenzunterricht angeboten werden

Blick auf den Bundestag aus der Kuppel des Reichstages (Foto: nnz-Archiv) Blick auf den Bundestag aus der Kuppel des Reichstages (Foto: nnz-Archiv)


Der Zoff um die Impfstoffbeschaffung und den auftretenden Mangel an Impfdosen zieht in Deutschland immer größere Kreise, nachdem die BILD-Zeitung einen Brief enthüllt hatte, in dem vier europäische Gesundheitsminister im Sommer zurückgepfiffen wurden, weil sie für ihre Länder Impfstoff bestellen wollten. Das ganze Prozedere wurde schließlich an die EU übertragen, die für alle Länder bestellen sollte. Unter den besagten Gesundheitsministern war auch der Deutsche Jens Spahn, zu den Intervenierenden gehörte seine Chefin Angela Merkel.

Im anbrechenden Wahlkampf waren die Fronten auch deshalb heute wieder verhärtet beim virtuellen Zusammentreffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder, denn die großen Parteien beginnen sich für die anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen in Stellung zu bringen.

Letztendlich wurde der bestehende Lockdown nicht nur bis zum 31. Januar verlängert, sondern sogar noch einmal verschärft. In Landkreisen mit einem Inzidenzwert von über 200 auf 100 000 Einwohner gilt nun die so genannte „Corona-Leine“. Danach ist es der Bevölkerung nicht erlaubt, ihren Wohnort weiter als 15 Kilometer im Radius zu verlassen. Außer bei triftigen Gründen. Arbeiten ist beispielsweise eine triftiger Grund, touristische Tagesausflüge dagegen nicht.

Sofort betroffen ist davon heute der Landkreis Mansfeld-Südharz und viele sächsische sowie einige südthüringischen Landkreise. Jedoch haben wir in der Vergangenheit erlebt, dass die Inzidenzwerte sich auch schnell wieder ändern können. Weiter steht in dem Papier, das so bestätigt wurde: „In Erweiterung der bisherigen Beschlüsse werden private Zusammenkünfte nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet“

Ab Anfang Februar soll es im Bildungswesen eine Rückkehr zum Präsenzunterricht geben, in einem weiteren Schritt dann Hybridunterricht für Schüler weiterführender Schulen ab Klasse 7. Im Januar sollen bei gutem Infektionsgeschehen in Grundschulen Wechselunterricht angeboten werden. Schüler die in diesem Jahr einen Abschluss machen, sollen weiter beschaut werden. Bis Ende Januar gelten die gleichen Bestimmungen wie bisher, einschließlich der Notbetreuungen.

Die Alten- und Pflegeheime wollen der Bund und die Länder dabei unterstützen, Personal und Besucher in Regionen mit erhöhter Inzidenz mehrfach wöchentlich testen zu lassen. Noch im Januar soll allen Bewohnern in Pflegeeinrichtungen ein Impfangebot gemacht werden. Bis Anfang Februar sollen knapp 2,7 Millionen Impfdosen ausgeliefert werden.

Bis zum Sommer will die Bundesregierung alle Impfwilligen geimpft haben. In Anbetracht der aufkommenden Diskussionen um die unzureichende Bestellung von Material bei der EU, die für die Verteilung der Impfdosen zuständig ist, scheint das ein sehr ambitioniertes Ziel zu sein.

Zur Lachnummer machte sich der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, als er in der Runde der Ministerpräsidenten anfragte, ob man den Impfstoff nicht auch strecken könne, um so mehr Impfungen durchführen zu können.

Außerdem wurde die Eindämmung der Einschleppung von Mutationen aus dem Ausland beschlossen. Hier dachten die Regierenden offenbar an den so genannten „Briten-Virus“, eine Mutation, die auf der Insel aufgetreten war.

Wie und wer all diese Maßnahmen überwachen soll, wurde von der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten nicht gesagt. An deutschen Flughäfen werden jedenfalls (Stand Weihnachten) nach wie vor weder Einreisende noch Ausreisende in irgend einer Weise kontrolliert. Jetzt soll es aber eine Doppelteststrecke für Reisende aus den weltweiten Risikogebieten geben, sagte Merkel in der Pressekonferenz.

Welche Veränderungen an diesen Beschlüssen die einzelnen Länder vornehmen werden, entscheiden die Regierungen in den nächsten Tagen. Am 25. Januar wird dann die Berliner Runde die nächste Lockdown-Verlängerung für den Februar verkünden. Alles andere wäre schön, ist aber unwahrscheinlich.
Olaf Schulze
Autor: osch

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