Schard kritisiert Überrumpelungstaktik des Umweltministeriums scharf
Ausweitung Naturschutzgebiet Hohe Schrecke
Montag, 01. Februar 2021, 14:34 Uhr
Mit der „Hohen Schrecke" teilen sich der Kyffhäuserkreis und der Landkreis Sömmerda ein Schutzgebiet, was jetzt schon mit ca. 3.500 Hektar ein Vielfaches einer Fläche eines durchschnittlichen Naturschutzgebietes einnimmt...
Das grüne „Umweltministerium" vertreten durch Ministerin Siegesmund plant still und heimlich eine nahezu Verdoppelung dieser Fläche auf etwa 6.800 Hektar.
Einen entsprechenden Verordnungsentwurf gibt es bereits und ein Anhörungsverfahren wurde dazu auch schon begonnen, welches am 8. Februar bereits beendet sein soll. Sollte die Verordnung so umgesetzt werden, drohen umfassende Verbote mit teils drastischen Auswirkungen für Landwirtschaft, Forst, Schäfereien. Durch geplante Betretungsverbote wären aber auch alle Anwohner und Besucher betroffenen.
Dass es ein solches Verfahren gibt haben viele Landbesitzer und Nutzer wenn überhaupt erst über die Medien und Umwege erfahren.
Coronabedingt finden übliche und auch erforderliche Informationsveranstaltungen vor Ort nicht statt. Die Betroffenen Eigentümer und Nutzer sollen sich durch 365 Karten klicken und prüfen, ob sie durch die Erweiterung betroffen sind. „Manch einer weiß noch gar nicht, was da auf ihn zukommt" kritisiert Schard, der auch CDU-Kreisvorsitzender ist, das Verfahren.
„Eine solche Intransparenz und Überrumpelung der Betroffenen sucht seinesgleichen", schimpft Schard. „So kann man mit den Leuten einfach nicht umgehen". Manch einer nutzt das Internet nicht oder kann es aufgrund des Ausbaus nicht nutzen. „Sollen die Leute morgens aufstehen und feststellen, dass auf einmal ihre Lebensgrundlage weg ist?" kritisiert Schard, der auch Landtagsabgeordneter ist. „Das Mindeste sei ein transparentes und den Coronabedingungen angepasstes Verfahren, was allen Betroffenen klar macht, was da auf sie zukommt.
Die "Guerillataktik" der Ministerin von hinten durch die Brust ins Auge gefährdet nicht nur Existenzen, sondern führt zu Mistrauen gegenüber der Politik", macht Schard abschließend klar.
Pressestelle Stefan Schard
Autor: emwDas grüne „Umweltministerium" vertreten durch Ministerin Siegesmund plant still und heimlich eine nahezu Verdoppelung dieser Fläche auf etwa 6.800 Hektar.
Einen entsprechenden Verordnungsentwurf gibt es bereits und ein Anhörungsverfahren wurde dazu auch schon begonnen, welches am 8. Februar bereits beendet sein soll. Sollte die Verordnung so umgesetzt werden, drohen umfassende Verbote mit teils drastischen Auswirkungen für Landwirtschaft, Forst, Schäfereien. Durch geplante Betretungsverbote wären aber auch alle Anwohner und Besucher betroffenen.
Dass es ein solches Verfahren gibt haben viele Landbesitzer und Nutzer wenn überhaupt erst über die Medien und Umwege erfahren.
Coronabedingt finden übliche und auch erforderliche Informationsveranstaltungen vor Ort nicht statt. Die Betroffenen Eigentümer und Nutzer sollen sich durch 365 Karten klicken und prüfen, ob sie durch die Erweiterung betroffen sind. „Manch einer weiß noch gar nicht, was da auf ihn zukommt" kritisiert Schard, der auch CDU-Kreisvorsitzender ist, das Verfahren.
„Eine solche Intransparenz und Überrumpelung der Betroffenen sucht seinesgleichen", schimpft Schard. „So kann man mit den Leuten einfach nicht umgehen". Manch einer nutzt das Internet nicht oder kann es aufgrund des Ausbaus nicht nutzen. „Sollen die Leute morgens aufstehen und feststellen, dass auf einmal ihre Lebensgrundlage weg ist?" kritisiert Schard, der auch Landtagsabgeordneter ist. „Das Mindeste sei ein transparentes und den Coronabedingungen angepasstes Verfahren, was allen Betroffenen klar macht, was da auf sie zukommt.
Die "Guerillataktik" der Ministerin von hinten durch die Brust ins Auge gefährdet nicht nur Existenzen, sondern führt zu Mistrauen gegenüber der Politik", macht Schard abschließend klar.
Pressestelle Stefan Schard
