Zweites Mantelgesetz: Hilfe für Gewerbesteuerausfälle
Dorothea Marx steht zu ihrer Verantwortung
Freitag, 05. März 2021, 17:20 Uhr
Das Land hilft erneut den Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen. Insgesamt 2,235 Mio. Euro stehen für die Städte und Gemeinden im Kyffhäuserkreis bereit. Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie" beschlossen...
Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD) (Foto: Pressestelle Steffen Lupprian SPD)
Dazu erklärt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx: „Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport."
Die Initiative für die Kommunalhilfen seien der SPD-Fraktion und dem zuständigen Kommunalministerium unter Georg Maier zu verdanken, so Marx weiter. Damit soll das Signal in Richtung Kommunen deutlich bleiben: Diese Koalition lässt Kommunen nicht im Regen stehen.
Autor: emw
Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD) (Foto: Pressestelle Steffen Lupprian SPD)
Dazu erklärt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx: „Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport."
Die Initiative für die Kommunalhilfen seien der SPD-Fraktion und dem zuständigen Kommunalministerium unter Georg Maier zu verdanken, so Marx weiter. Damit soll das Signal in Richtung Kommunen deutlich bleiben: Diese Koalition lässt Kommunen nicht im Regen stehen.
