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Erstes Fazit der Thüringer Landespolizei zu heutigen

Landespolizei hatte heute mehrere Demoeinsätze

Sonnabend, 17. April 2021, 19:01 Uhr
Unter Führung der Landespolizeidirektion hatte die Thüringer Polizei heute mehrere Einsatzlagen zu betreuen. Neben Jena und Gotha kam es auch in Nordhausen zu einem Spaziergang...

Die Querdenkerbewegung hat in den sozialen Medien bundesweit für eine Versammlung in Erfurt mobilisiert. Danach war geplant, sich am 17.04.2021 um 12:05 Uhr unter dem Motto "Es reicht!" im Bereich des Stadtparkes zu versammeln. Eine Versammlungsanmeldung lag nicht vor. Vor dem Hintergrund der Pandemielage sowie der bundesweit registrierten Ablehnung erforderlicher Hygienemaßnahmen des erwarteten Teilnehmerspektrums wurden frühzeitig Kontrollstellen eingerichtet und potenzielle Versammlungsteilnehmer abgewiesen. Ab 11:00 Uhr wurden Personen und Personengruppen des rechten und des Querdenkerspektrums im Stadtgebiet festgestellt. Die Erfurter Polizei hat potenzielle Versammlungsteilnehmer konsequent abgewiesen und erteilte 129 Platzverweise. Vier Anzeigen wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, fünf Anzeigen wegen der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes sowie 31 Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz wurden erstattet. Versuche, sich andernorts im Stadtgebiet zu versammeln, wurden konsequent unterbunden.

In Jena wurde in der Zeit von 15:15 bis 16:30 Uhr eine angemeldete Fahrraddemonstration unter dem Motto: "Für Kinderrechte! Gegen Rechte Hetze" durchgeführt. Die Auftaktkundgebung fand mit ca. 100 Teilnehmern des bürgerlichen Spektrums statt, an der eigentlichen Fahrradrundfahrt nahmen dann noch ca. 50 Personen teil, da eine Weiterfahrt mit den 70-80 Teilnehmern, die sich ursprünglich in Bewegung gesetzt hatten, gestoppt und untersagt wurde. Zu Störungen kam es nicht. Ein am Phyletischen Museum von den "Bürgern für Thüringen" betriebener Infostand kristallisierte sich als Anlaufstelle für Personen des Querdenkerspektrums heraus. Insgesamt wurden ca. 100 Personen festgestellt. Ein von diesen Personen beabsichtigter Aufzug wurde von der Versammlungsbehörde als Ersatzveranstaltung einer zuvor nicht offiziell angemeldeten Versammlung eingestuft und aufgelöst. Dieser Aufforderung kamen die Personen nach. Am Paradiesbahnhof formierte sich eine Spontandemonstration des bürgerlichen und linken Spektrums mit ca. 40 Personen unter dem Motto: "Solidarität statt Querdenken". Diese hielten die geforderten Abstände ein und trugen Mund-Nasen-Schutz. Es kam zu verbalen Auseinandersetzungen mit Personen der Querdenkerszene und in diesem Zusammenhang zu einer Widerstandshandlung. Darüber hinaus wurde ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz angezeigt. Gegen 16:30 Uhr zeigten 10 Personen am Phyletischen Museum an, eine Spontanversammlung abhalten zu wollen. Dies wurde durch die Versammlungsbehörde genehmigt.

In Gotha am Buttermarkt versammelten sich 7 Personen ohne Anmeldung. Nachdem die Polizei Präsenz zeigte, löste sich diese Ansammlung auf.

In Nordhausen fanden sich in den Nachmittagsstunden auf dem August-Bebel-Platz zunächst ca. 30 dem Querdenkerspektrum zuzuordnende Personen zusammen. Nachdem Vertreter der örtlichen Versammlungsbehörde die Versammlung beauflagt hatten, begann gegen 15:15 Uhr ein Aufzug durch die Innenstadt, an dem ca. 110 Personen teilnahmen. Hierbei wurde ein Pressevertreter bedroht und beleidigt, der Tatverdächtige wurde polizeilichen Maßnahmen unterzogen. Nach Auflagenverstößen wurde die Versammlung durch die Versammlungsbehörde beendet. Dennoch zogen einzelne Personengruppen weiter durch die Stadt. Bei den Personen wurde die Identität festgestellt, es kam vereinzelt zu Widerstandshandlungen. Bislang wurden gegen 30 Personen Verfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz eingeleitet. Die Maßnahmen dauern noch an.
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