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Kreistagssitzung in der Rotbart-Arena in Bad Frankenhausen

Die Landrätin zur Wahl

Mittwoch, 29. September 2021, 21:40 Uhr
In der heutigen Kreistagssitzung in der Rotbart-Arena in Bad Frankenhausen begrüßte Landrätin Antje Hochwind-Schneider die Anwesenden und verlas Ihren Verwaltungsbericht...

Bei uns können Sie die ungekürzte Rede der Landrätin lesen:

"Wir sind im Herbst angekommen und ich darf Sie herzlich zu unserer heutigen
Kreistagssitzung, hier in der Rotbart-Arena in Bad Frankenhausen, begrüßen. Das Wahlwochenende mit der Wahl zum Bundestag liegt hinter uns und ich möchte mich ganz herzlich bei unserem Kreiswahlleiter Herrn Dr. Thiele sowie den involvierten Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung bedanken, die für den gesamten Wahlkreis, zu dem auch der Landkreis Nordhausen und der Landkreis Eichsfeld gehören, die Wahl von Anfang bis Ende begleitet haben und diese so reibungslos verlaufen ist. Vielen Dank für die gute Organisation und die sehr zuverlässige Arbeit! Ein großes Dankeschön gilt auch den Kommunen und den ca. 1000 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die vor Ort, für den ordnungsgemäßen Ablauf in den Wahllokalen des
Kyffhäuserkreises gesorgt haben.

Vielen Dank für diese Einsatzbereitschaft! Am morgigen Tag wird dann der Kreiswahlausschuss um 15.00 Uhr im Landratsamt alle Ergebnisse endgültig feststellen. Zum Wahlerfolg gratulieren möchte ich sehr herzlich Herrn Manfred Grund, der das Direktmandat in unserem Wahlkreis gewonnen hat. Ich wünsche ihm viel Erfolg bei der Weiterführung seines Mandates und hoffe auf eine gute Zusammenarbeit! Die neue Legislaturperiode wird viel von den gewählten Politikerinnen und Politikern abverlangen und das nicht zuletzt auf Grund der Corona-Pandemie. Trotz deren negativer Auswirkungen hat sie aber auch dazu beigetragen, dass Themen wie die Digitalisierung, Schärfung des Umweltbewusstseins oder die ausreichende Gesundheitsfürsorge stärker in den politischen Fokus gerückt sind. Als Landkreis haben wir bereits Weichen gestellt, um zukünftigen Anforderungen zu entsprechen. Ende Juni konnte das wichtige Infrastrukturprojekt, die erste Stufe des geförderten Breitbandausbaus, erfolgreich abgeschlossen werden.

13.660 bislang unterversorgte Haushalte in 26 Orten des Landkreises, erhalten nun zuverlässig Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Über 60 % aller Anschlüsse wurden sogar mit 100 Mbit/s und mehr versorgt. Dafür wurden 170 km Tiefbau-Arbeiten durchgeführt, 500 km Glasfaserkabel in die Erde verlegt und 90 Netzverteiler sowie 104 Multifunktionsgehäuse neu aufgebaut. Mit direkten Glasfaseranschlüssen (1 GB Bandbreite) wurden 524 Unternehmen und 36 Schulen im Landkreis ausgestattet. Die Gesamtinvestition betrug 16,5 Millionen Euro, von denen rund 9 Millionen Euro Bundesfördermittel und ca. 4 Mio. Euro Fördermittel vom Freistaat Thüringen zur Verfügung gestellt wurden. Die weiteren Ausbaukosten sind von der Telekom übernommen wurden.

Für ein weiteres Nacherschließungsprojekt für ca. 350 Adresspunkte liegen vorläufige Zuwendungsbescheide in Höhe von ca. 2,6 Mio. Euro von Bund und Land vor. Nach intensiven Vorbereitungen und Abstimmungen wurde Mitte September das Ausschreibungsverfahren im Breitbandausbau für die Nacherschließung der „Weißen Flecken" begonnen. Im weiteren Verfahrensverlauf hoffen wir nun sehr, dass zuschlagsfähige Angebote eingehen. In unseren Schulen werden wir bis zum Jahresende ca. zwei Millionen Euro in die Digitalisierung investiert haben, insbesondere auch in die Anschaffung von 2293 Endgeräten für die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte.

In Bezug auf den Klimaschutz haben wir in den letzten Monaten intensiv an der Erstellung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis gearbeitet und wollen heute hierzu einen Kreistagsbeschluss fassen. Mein Dankeschön gilt allen, die sich an diesem Prozess beteiligt haben.

Der Arbeitsmarkt im Kyffhäuserkreis hat sich, entgegen der Annahme, weiterhin positiv entwickelt. Im August 2021 hatte der Kyffhäuserkreis eine Arbeitslosenquote von 6,8 % und das sind 1,4% weniger Prozentpunkte als im Vorjahresvergleich. Gegenüber dem Vorkrisenniveau von 2019 liegt der Prozentsatz sogar noch um 0,9% niedriger.

Auch die Ausbildungsbereitschaft der Unternehmen im Kyffhäuserkreis ist weiterhin hoch. So bilden derzeit 212 Unternehmen (aus den Kammerbereichen HWK und IHK) insgesamt 554 Azubis aus.

In den gesamten Kammerbereichen sind mit Stand 31.August. 2021,159 Ausbildungsverträge geschlossen worden. Das sind zwar ca. 11 Prozent weniger als gegenüber 2019, aber gegenüber dem Pandemiejahr 2020 ist wieder eine Steigerung von ca. 19 Prozent zu verzeichnen.

Um Jugendlichen bei der Ausbildungssuche zu unterstützen, hat es sich das Regionalmanagement, das den Landkreis Nordhausen, den Unstrut- Hainich-Kreis und den Kyffhäuserkreis umfasst, zur Aufgabe gemacht, Einblicke in verschiedene Berufsfelder zu ermöglichen. Den Schulen wurden Ausbildungsboxen zur Verfügung gestellt, die praktische Berufseinblicke geben, um das Projekt „Schule trifft Wirtschaft", welches pandemiebedingt nicht stattfinden konnte, möglichst zu kompensieren. Des Weiteren ist der Jobmarathon „30 Berufe – ein Ziel" gestartet, der aktuelle und spannende Einblicke in die Unternehmen und regionalen Gegebenheiten über die sozialen Medien gewährt.

Unter anderem sind die Beiträge auf der Website: www.jobmarathon- nordthueringen.de zu finden.
Nachdem die Berufsinformationstage 2020 vollständig digital durchgeführt wurden, haben wir uns nach Auswertung der Befragungsergebnisse in diesem Jahr zum 20-jährigen Messejubiläum für eine Hybridvariante entschieden. In der Zeit vom 01.10.2021 bis 01.03.2022 stehen sämtliche Ausstellerinformationen auf dem Portal BerufeMAP zur Nutzung im Unterricht oder auch privat zur Verfügung. Kernelemente werden in Zusammenarbeit mit den Schulen im Landkreis die virtuellen Aktionstage am 11.11. und 12.11.2021 mit Live-Chat und Videotelefonie zum Austausch mit den Unternehmen sein, sowie ein Präsenzmessetag am 13.11.2021. Insgesamt 37 Aussteller werden dann den Jugendlichen im Landkreis ein breites Spektrum an Ausbildungsmöglichkeiten in der Region präsentieren und damit die regionalen Wirtschaftsakteure unterstützen. Wie insbesondere den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern unter Ihnen bereits bekannt ist, wurde als Unterstützung der Kommunen über das Regionalmanagement eine Überprüfung der tatsächlichen Mobilfunkversorgung.

Für die drei großen Mobilfunkanbieter und die Mobilfunkgenerationen 2G bis 5G beauftragt. Nach Abschluss der Messungen verfügt die Region nun über transparente Daten, welche sowohl den Kommunen, dem Freistaat Thüringen als auch der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes zur Verfügung gestellt wurden, um die jeweiligen Mobilfunkanbieter auf reale räumliche Unterversorgungen aufmerksam zu machen und diese fokussiert zu beseitigen. Somit kann zu einer infrastrukturellen Aufwertung der gesamten Region beigetragen werden und sowohl die Bürgerinnen und Bürger, aber auch das Gewerbe und der Tourismus profitieren. Informationen und Ergebnisse zur durchgeführten Mobilfunkmessung finden Interessierte auf der Homepage des Regionalmanagements Nordthüringen.

Sehr geehrte Kreistagsmitglieder, Anfang September hat für unsere Schulkinder das neue Schuljahr mit einem „sogenannten" 14-tägigen Sicherheitspuffer, in dem erhöhte Corona-Schutzmaßnahmen an den Schulen galten, unabhängig von der, im jeweiligen Kreis geltenden Warnstufe des Frühwarnsystems, begonnen. Dazu zählten die Maskenpflicht auch im Unterricht ab Klasse 5 und das verbindliche Testen in den Schulen. Genesene, Geimpfte oder Personen mit einem aktuellen Testnachweis waren vom Testen in Schulen befreit. Aufgrund der momentanen Situation, in der vermehrt Schülerinnen und Schüler an einzelnen Schulen im Landkreis eine Infektion aufweisen, haben wir uns als Landkreis entschlossen, den Eltern anzubieten, ihre Kinder und Jugendlichen weiterhin freiwillig testen zu lassen. Die freiwilligen Testungen beziehen sich ausschließlich auf die betroffenen Schulen. Unter den durch das Gesundheitsamt in der letzten Woche 49 ermittelten Personen mit einem positiven Test,
befanden sich 27 Schülerinnen und Schüler. Entsprechende Quarantänemaßnahmen wurden eingeleitet und die Kinder und Kontaktpersonen zu Hause abgesondert. Circa 800 freiwillige Tests fanden auf Initiative des Landkreises in den betroffenen Schulen seit Montag statt, bei denen erfreulicherweise keine weiteren positiven Fälle aufgetreten sind.

In den Corona-Stabssitzungen wird sich regelmäßig zum weiteren Vorgehen und zu erforderlichen Maßnahmen verständigt. Hierbei erfolgt auch eine enge Abstimmung mit den Schulleitungen. Dabei bleibt die Grundmaxime, den Präsenzunterricht an unseren Schulen weiterhin aufrecht zu erhalten. Das ist auch von großer Bedeutung, gerade für unsere Erstklässler.

Als eines der wenigen Gesundheitsämter in Thüringen konnten wir alle Kinder, die nun seit September die Schule als stolze Erstklässler besuchen, in der Schuleingangsuntersuchung vollständig abarbeiten. Insgesamt wurden 639 Kinder untersucht. 37 Kinder wurden zurückgestellt. Hier waren überwiegend medizinische Gründe ausschlaggebend.

Auch die Kulturschaffenden haben schmerzliche Einschnitte durch die Corona- Pandemie hinnehmen müssen. Um der Kulturszene wieder Aufschwung zu verleihen hat die Kulturstiftung im Frühjahr ein Fördermittelprogramm ausgelobt. 30 Millionen Euro wurden für 64 kreisfreie Städte und 54 Landkreise mit dem Ziel der Wiederbelebung der kulturellen Angebote zur Verfügung gestellt.

Innerhalb von zwei Wochen haben die Verantwortlichen vom Sachgebiet Tourismus und Kultur der
Kreisverwaltung in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen, einen Antrag auf den Weg gebracht. Am 25.05.21 erhielten wir die Förderzusage über 247.400 Euro mit vorzeitigem Maßnahmebeginn. Von den Kommunen wurde ein Eigenanteil von 20 % getragen. Federführend bei der Umsetzung des Kultursommers waren die Städte Bad Frankenhausen und
Sondershausen, aber es wurden auch Veranstaltungen in Roßleben-Wiehe, in der Stadt an der Schmücke, in Artern sowie in Bendeleben durchgeführt. Allen Beteiligten herzlichen Dank für diese kurzfristige Umsetzung und die gute Zusammenarbeit! Des Weiteren wurde das Radverkehrskonzept vom Bereich Tourismus erarbeitet und beinhaltet eine Bestandsanalyse mit Erhebung des Radverkehrsnetzes sowie Informationen u.a. zum Wunschliniennetz, Förderinstrumenten und Marketingmaßnahmen.

Am 16.09.2021 fand eine Abstimmungsrunde mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern statt, so dass nach Einarbeitung der Änderungen, eine finale Fassung vorliegt. Sehr geehrte Kreistagsmitglieder, ich möchte es nicht versäumen, mich sehr herzlich für das große Engagement an unseren Buga-Außenstandorten zu bedanken. Obwohl diese finanziell nicht vom Land unterstützt werden, was auch als Kritikpunkt von Herrn Gröbel an mich herangetragen worden ist, ist es mehr als lobenswert, was hier die Kommunen mit den Ehrenamtlichen und ihren Vereinen im Gemeinwesen geleistet haben. Das ist aller Ehren wert und wie die Bürgermeister Herr Gröbel, Herr Hoffmann und der Ortsteilbürgermeister von Bendeleben Herr Pfeiffer berichten können, waren die Buga-Außenstandorte in Ebeleben und Bendeleben wahre Tourismusmagneten und haben zu einer positiven öffentlichen Wahrnehmung unseren Landkreis, insbesondere auch über die zahlreichen Medienberichte, beigetragen. Obwohl Anfangs die Veranstaltungen noch von „Corona-Bestimmungen“ überschattet waren, haben sich mit zunehmenden Lockerungen der Maßnahmen die Besucherzahlen immens erhöht und die Erwartungen wurden übertroffen. In Bendeleben waren am Pfingstwochenende täglich fast 1000 Gäste vor Ort, was natürlich auch eine große Herausforderung für die Mitwirkenden war. Ohne die Einsatzbereitschaft von Gemeinde und Ehrenamtlichen wäre dies in einem solchen Umfang in diesem festgelegten Zeitraum nicht zu stemmen gewesen. Über 20 Veranstaltungen haben allein in Bendeleben stattgefunden und finden auch immer noch statt. Jeden Sonntag um 14.00 Uhr wird ein Orgelkonzert in der Kirche in Bendeleben angeboten und jeden Samstag um 14.00 Uhr stehen öffentliche Führungen durch den Ort, die Kirche und den Schlosspark auf dem Programm. Dieses Angebot kann noch bis zum 10.10.2021 genutzt werden. Zudem können weitere Führungen, auch unter der Woche, separat - speziell für Reisegruppen – gebucht werden. Federführend ist hier der Heimat- und Geschichtsverein, der sich dieser Aufgabe mit viel Herzblut stellt.

Der Ort Bendeleben hat sich für die Zukunft vorgenommen, zahlreiche Veranstaltungen zu verstetigen und das ist ein schönes Resultat aus der Buga-Teilnahme. In Ebeleben können weiterhin Schlossparkführungen in Anspruch genommen werden und für den 09.10.21 ist hier ein Abschlusskonzert in der Kirche in Ebeleben mit dem Tenor Alec Otto geplant. Trotz der großen Herausforderungen, die in Ebeleben mit der aufwendigen Pflege des Schlossparkgeländes einhergingen, ist es gelungen, zahlreiche Gäste für die Veranstaltungen zu begeistern. Das Buga-Team, welches sich aus Beschäftigten der Verwaltung, der Novalis Diakonie und einem Teil der Mitglieder des Schlossparkfördervereines zusammensetzt, hat ganze Arbeit geleistet und im Miteinander mit den Vereinen viel für die Stadt bewirkt. Vielen Dank allen Mitwirkenden – Danke, dass Sie sich für die Buga-Außenstandorte hier in unserem Landkreis stark gemacht haben!

Dass das Ehrenamt Großes leistet und das über die Kreisgrenzen hinweg, hat der Einsatz im Juli im Flutkatastrophengebiet in Rheinland-Pfalz im Landkreis Ahrweiler gezeigt.Hier beteiligte sich der Kyffhäuserkreis mit insgesamt fünfzig Einsatzkräften und vierzehn Einsatzfahrzeugen an drei Einsätzen im
Katastrophengebiet. 37 Kräfte der Feuerwehren stellten in Ahrweiler und Bad Bodendorf den Brandschutz sicher und unterstützten die Bevölkerung bei der Beräumung der Straßen und Gebäude. Zwei Kräfte des DRK übernahmen die sanitätsdienstliche Absicherung an verschiedenen Einsatzstellen vor Ort und unterstützten den Rettungsdienst. Elf weitere Kräfte des DRK betreuten und verpflegten die Bevölkerung, die freiwilligen Helfer und die Einsatzkräfte mit Lebensmitteln und Verbrauchsgütern. Im September war zudem der Ortsverband des THW Sondershausen in der Krisenregion und hat dort die Brücke im Ahrtal mit aufgebaut. Alle Helfenden waren mit dem unglaublichen Leid der Menschen in der Region konfrontiert und es wird Zeit brauchen, dass Gesehene zu verarbeiten. Trotz dieses Wissens, haben sich unsere Einsatzkräfte auf den Weg gemacht, haben tatkräftig Hilfe geleistet und das verdient eine hohe Anerkennung und Respekt.

Vielen Dank an alle, die im Einsatz waren – danke, dass Sie sich dieser Aufgabe gestellt und Not gelindert haben!
In unserer Ehrenamtsgala des Landkreises letzten Freitag haben wir die Gelegenheit genutzt, per Videoschalte den Spendenscheck in Höhe von über 30.000 Euro an den Beigeordneten des Landkreises Ahrweiler Herrn Münch zu übergeben. Mit berührenden Worten hat sich dieser für die Hilfsbereitschaft unseres Landkreises bedankt und diesen Dank möchte ich hier noch einmal an alle Einsatzkräfte, aber auch alle, die gespendet haben, weitergeben.

Um Hilfe optimal im Ernstfall leisten zu können, ist es wichtig, dass unsere Hilfskräfte über die richtige Technik verfügen. Hierzu haben wir uns bereits im Kreistag verständigt und ich möchte Ihnen den jetzigen Stand mitteilen: Die Ausschreibung für die Sirenensteuergeräte für die Umrüstung der 110 Sirenen wurde erfolgreich abgeschlossen und der Auftrag erteilt. Da die Kosten für die Technik geringer ausfallen als kalkuliert, kann der Zuschuss an die Gemeinden für die Installation der Technik entsprechend erhöht werden. Sobald der Liefertermin bekannt ist, werden wir die Gemeinden kontaktieren, um mit ihnen das weitere Vorgehen abzustimmen. Die Umrüstung der Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes zum Digitalfunk konnte abgeschlossen werden und die Kameraden wurden entsprechend ausgebildet.

Ab dem 01.10.2021 werden nun alle Feuerwehren und Katastrophenschutzeinheiten digital funken. Die Aufträge für zwei Einsatzfahrzeuge, Drehleiter für Bad Frankenhausen und Gerätewagen Logistik für Artern, wurden im letzten Jahr erteilt. Aufgrund der angespannten Situation auf dem Fahrzeugmarkt (Mangel an Mikrochips) hat sich die Auslieferung verzögert, so dass wir erst im kommenden Jahr mit dieser rechnen können."

Weitere Informationen zur Kreistagssitzung erhalten Sie morgen hier in den kn.
Autor: emw

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