CDU will "so viel Freiheit wie möglich"
Ende der pandemischen Lage gefordert
Dienstag, 08. Februar 2022, 09:08 Uhr
Die Inzidenzzahlen steigen, die Zahl der Hospitalisierten sinkt. Plötzlich geht alles ganz schnell und die Thüringer CDU, die bis vor kurzem vehement schärfste Maßnahmen verlangte, will nun die "pandemische Lage" beenden...
„So viel Einschränkung wie zum Schutz nötig, aber so viel Freiheit wie möglich. Das sollte Maßgabe aller Entscheidungen sein, die Thüringen im Umgang mit der Corona-Pandemie trifft.“ Mit diesen Worten fordert der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, die pandemische Lage in Thüringen nicht zu verlängern, wenn keine gegenteilige Empfehlung des Corona-Beirats der Landesregierung vorliegt. „Aus unserer Sicht sollte der Landtag die Notlage auslaufen lassen, wenn sich der Trend zur Entlastung der Krankenhäuser und Intensivstationen trotz steigender Fallzahlen fortsetzt“, sagte Bühl.
Der Thüringer Landtag hatte die pandemische Lage in einer Sondersitzung am 25. November 2021 festgestellt. Diese läuft jedoch zum 24. Februar 2022 aus. Wird der Beschluss nicht verlängert, laufen auch die Befugnisse der Landesregierung für weitreichende Corona-Maßnahme aus. Betroffen wären unter anderem Maßnahmen wie eine Ausgangssperre und bestimmte Einschränkungen in der Gastronomie.
„Die Abwägung zwischen Sicherheit und Freiheit bei den Corona-Schutz-Maßnahmen wird immer ein Balanceakt bleiben. Wir sind jedoch der Ansicht, dass in der Omikron-Phase dieser Pandemie einige Überzeugungen und Gewissheiten hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen hinterfragt und gegebenenfalls auch neu bewertet werden müssen“, so der CDU-Politiker.
Autor: red„So viel Einschränkung wie zum Schutz nötig, aber so viel Freiheit wie möglich. Das sollte Maßgabe aller Entscheidungen sein, die Thüringen im Umgang mit der Corona-Pandemie trifft.“ Mit diesen Worten fordert der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, die pandemische Lage in Thüringen nicht zu verlängern, wenn keine gegenteilige Empfehlung des Corona-Beirats der Landesregierung vorliegt. „Aus unserer Sicht sollte der Landtag die Notlage auslaufen lassen, wenn sich der Trend zur Entlastung der Krankenhäuser und Intensivstationen trotz steigender Fallzahlen fortsetzt“, sagte Bühl.
Der Thüringer Landtag hatte die pandemische Lage in einer Sondersitzung am 25. November 2021 festgestellt. Diese läuft jedoch zum 24. Februar 2022 aus. Wird der Beschluss nicht verlängert, laufen auch die Befugnisse der Landesregierung für weitreichende Corona-Maßnahme aus. Betroffen wären unter anderem Maßnahmen wie eine Ausgangssperre und bestimmte Einschränkungen in der Gastronomie.
„Die Abwägung zwischen Sicherheit und Freiheit bei den Corona-Schutz-Maßnahmen wird immer ein Balanceakt bleiben. Wir sind jedoch der Ansicht, dass in der Omikron-Phase dieser Pandemie einige Überzeugungen und Gewissheiten hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen hinterfragt und gegebenenfalls auch neu bewertet werden müssen“, so der CDU-Politiker.
