Wenn Ministerpräsident Ramelow Kanzler Scholz trifft:
Was dabei unbedingt auf den Tisch muss
Dienstag, 08. Februar 2022, 16:38 Uhr
Am Donnerstag stattet Thüringens Ministerpräsident Ramelow dem Bundeskanzler einen Antrittsbesuch ab. Die Thüringer FDP fordert ihn auf, sich bei dieser Gelegenheit für ein Aussetzen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht einzusetzen...
Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag:
„Es ist kein Fehler, Fehler einzugestehen. Die Politik gewinnt dadurch Glaubwürdigkeit zurück. Es braucht ein klares Signal an alle Beschäftigten in der Pflege und der Gesundheitsbranche, dass sie sich weiterhin um die ihnen anvertrauten Menschen kümmern dürfen. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht erweist sich immer mehr als nicht durchsetzbar. Die halbherzigen Übergangslösungen, die die Thüringer Landesregierung bisher erwägt, helfen nicht weiter. Ich wünsche Ministerpräsident Ramelow und uns allen, dass er alles dafür tut, einen Zusammenbruch der Versorgung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in Thüringen zu verhindern. Denn sonst droht ausgerechnet das, wovor Wissenschaftler und Politiker seit Ausbruch der Pandemie immer wieder warnen.“
Autor: redDazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag:
„Es ist kein Fehler, Fehler einzugestehen. Die Politik gewinnt dadurch Glaubwürdigkeit zurück. Es braucht ein klares Signal an alle Beschäftigten in der Pflege und der Gesundheitsbranche, dass sie sich weiterhin um die ihnen anvertrauten Menschen kümmern dürfen. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht erweist sich immer mehr als nicht durchsetzbar. Die halbherzigen Übergangslösungen, die die Thüringer Landesregierung bisher erwägt, helfen nicht weiter. Ich wünsche Ministerpräsident Ramelow und uns allen, dass er alles dafür tut, einen Zusammenbruch der Versorgung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in Thüringen zu verhindern. Denn sonst droht ausgerechnet das, wovor Wissenschaftler und Politiker seit Ausbruch der Pandemie immer wieder warnen.“
