Beschlüsse gefasst
Mittwoch, 05. Dezember 2007, 23:44 Uhr
Sondershausen (khh). Am heutige Mittwoch fand die 15. öffentliche Sitzung des Kreistages des Kyffhäuserkreises statt. Was beschlossen wurde, hier steht es
Im ersten Teil der Sitzung gab Landrat Peter Hengstermann einen Bericht an den Landtag zur aktuellen Situation im Kyffhäuserkreis. Dabei konnte er vermelden, dass sich die Zahl der Arbeitslosen auf 8.247 im November verringert hat, was einem Stand von 18,3 % entsprach. Besonderes Augenmerk legte er auf das Problem der Abfallbeseitigung. Unangenehm vor allem die Tatsache, dass Mitglieder der FAU und andere Gruppen 115 Tonnen Hausmüll aus illegaler Entsorgung beseitigen musste.
Es galt 19 Kühlschränke und 317 Reifen zu entsorgen, die illegal entsorgt wurden, um nur einige der vielen Zahlen zu bringen. Sehr negativ ist auch die Entwicklung im Störstoffgehalt des angelieferten Biomülls, der auf einen neuen Negativrekord von 2,9 % geklettert ist.
Interessant seine Ausführungen über den jugendzahnärztlichen Dienst. Bei Untersuchungen wurde festgestellt, dass 45,1 % der Erstklässler behandlungsbedürftig sind. Während dieser Prozentsatz bei den Fünfklässlern deutlich geringer ist, steigt er bei den Zwölftklässlern auf rekordverdächtige 57,1 %! Steigt hier mit dem Alter die Nachlässigkeit beim Zähneputzen? Sicher ein überraschendes Ergebnis.
Auch bei der Anzahl der Personen, die der Grundsicherung bedürfen, gab es eine Absenkung der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften, die aber Landrat Peter Hengstermann als noch verbesserungsbedürftig sieht. Von 6.518 Januar auf 6301 im Dezember.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die Weiterführung des Nahverkehrsplans für den Kyffhäuserkreis (wir berichteten schon) einstimmig beschlossen.
Heftige Diskussionen gab es beim Punkt „Weiterführung des Schulentwicklungsplans“. Schon in den einleitenden Worten von Hengstermann wurde die Problematik deutlich. In den letzten 13 Jahren ging die zahl der Schüler von 16.680 auf 8.615 zurück, mit dem Resultat, dass viele Schulen geschlossen werden mussten. Auf alle Diskussionspunkte kann man an dieser Stelle nicht eingehen, das wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Die „Weiterführung des Schulentwicklungsplans“ wurde bei fünf Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen vom Kreistag bestätigt.
Wenige Diskussion gab es bei der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans zur Aufhebung der Staatlichen Grundschule Großenehrich. Die Schüler Großenehrichs werden ihren Schulbetrieb in der Schule in Westerengel fortführen und sichern damit auch die dauerhafte Weiterführung dieser Schule. Der Beschluss dazu wurde einstimmig gefasst.
Ebenfalls ohne große Diskussionen wurde der Beschluss zur Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft nach 2010 und der Beitritt in den Verein „Regionale Aktionsgruppe Kyffhäuser bestätigt. Wir berichteten bereits dazu. Auch hier erfolgt die Abstimmung ohne Gegenstimmen oder Stimmenthaltungen.
Autor: khhIm ersten Teil der Sitzung gab Landrat Peter Hengstermann einen Bericht an den Landtag zur aktuellen Situation im Kyffhäuserkreis. Dabei konnte er vermelden, dass sich die Zahl der Arbeitslosen auf 8.247 im November verringert hat, was einem Stand von 18,3 % entsprach. Besonderes Augenmerk legte er auf das Problem der Abfallbeseitigung. Unangenehm vor allem die Tatsache, dass Mitglieder der FAU und andere Gruppen 115 Tonnen Hausmüll aus illegaler Entsorgung beseitigen musste.
Es galt 19 Kühlschränke und 317 Reifen zu entsorgen, die illegal entsorgt wurden, um nur einige der vielen Zahlen zu bringen. Sehr negativ ist auch die Entwicklung im Störstoffgehalt des angelieferten Biomülls, der auf einen neuen Negativrekord von 2,9 % geklettert ist.
Interessant seine Ausführungen über den jugendzahnärztlichen Dienst. Bei Untersuchungen wurde festgestellt, dass 45,1 % der Erstklässler behandlungsbedürftig sind. Während dieser Prozentsatz bei den Fünfklässlern deutlich geringer ist, steigt er bei den Zwölftklässlern auf rekordverdächtige 57,1 %! Steigt hier mit dem Alter die Nachlässigkeit beim Zähneputzen? Sicher ein überraschendes Ergebnis.
Auch bei der Anzahl der Personen, die der Grundsicherung bedürfen, gab es eine Absenkung der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften, die aber Landrat Peter Hengstermann als noch verbesserungsbedürftig sieht. Von 6.518 Januar auf 6301 im Dezember.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die Weiterführung des Nahverkehrsplans für den Kyffhäuserkreis (wir berichteten schon) einstimmig beschlossen.
Heftige Diskussionen gab es beim Punkt „Weiterführung des Schulentwicklungsplans“. Schon in den einleitenden Worten von Hengstermann wurde die Problematik deutlich. In den letzten 13 Jahren ging die zahl der Schüler von 16.680 auf 8.615 zurück, mit dem Resultat, dass viele Schulen geschlossen werden mussten. Auf alle Diskussionspunkte kann man an dieser Stelle nicht eingehen, das wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Die „Weiterführung des Schulentwicklungsplans“ wurde bei fünf Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen vom Kreistag bestätigt.
Wenige Diskussion gab es bei der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans zur Aufhebung der Staatlichen Grundschule Großenehrich. Die Schüler Großenehrichs werden ihren Schulbetrieb in der Schule in Westerengel fortführen und sichern damit auch die dauerhafte Weiterführung dieser Schule. Der Beschluss dazu wurde einstimmig gefasst.
Ebenfalls ohne große Diskussionen wurde der Beschluss zur Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft nach 2010 und der Beitritt in den Verein „Regionale Aktionsgruppe Kyffhäuser bestätigt. Wir berichteten bereits dazu. Auch hier erfolgt die Abstimmung ohne Gegenstimmen oder Stimmenthaltungen.
