Haushaltsentwurf 2008 und 2009
Donnerstag, 06. Dezember 2007, 14:27 Uhr
Sondershausen (khh) Bei der gestrigen 15. Sitzung des Kreistages legte Landrat Peter Hengstermann erstmals in der Geschichte des Kyffhäuserkreises einen Haushaltsentwurf für zwei Jahre vor. Hier die ersten Eckpunkte.
Durch diesen Schritt sieht Hengstermann mehr Planungssicherheit, als bei einer Planung von Jahr zu Jahr, auch wenn bei einer 2-Jahresplanung ein Nachtragshaushalt beschlossen werden muss. Der Verwaltungshaushalt liegt in diesem Entwurf für 2008 mit 90.928.243 Euro (das ist eine Steigerung gegenüber 2007 von 4.990.810 Euro) und für 2009 mit 90.116.985 Euro ausgeglichen vor. Der Vermögenshaushalt umfasst für 2008 die Summe von 9.587.900 Euro (Steigerung gegenüber 2007 von 288.370 Euro und für 2009 die Summe von 9.162.900 Euro.
Kopfzerbrechen macht der Einnahmerückgang durch Schlüsselzuweisungen und Investionspauschalen von 748.090 Euro, der noch auf 892.110 Euro steigen könnte, sollte es noch Kürzungen bei Musikschulen und Bibliotheken kommen. Besonders bemängelte er die fehlende Unterstützung durch das Land: „Obwohl der Landkreis bei den Aufgaben die vom Bund und Land per Gesetz vorgeschriebenen Ausgaben leisten muss, sinken die dafür erforderlichen Einnahmen.“
Er verweist da auf zusätzlich Aufgaben, die 2008 zurealisieren sind, z.B. hinsichtlich der bevorstehenden Behördenstrukturreform im Bereich der Umwelt- und Sozialverwaltung. Dafür erhält man zwar noch die Personalkosten, Sachkosten und die Zweckausgaben, aber nur für einen begrenzten Zeitraum, weil sie dann später in einer Auftragskostenpauschale verschwinden.
Bei den Personalkosten wird es zu einer echten Kostensteigerung von 250.391 Euro kommen, weil bei den Personalkosten der neue Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVÖD) zur Anwendung gebracht wird. Ab 01.01.2008 erfolgte die Anpassung des Bemessungssatzes auf 100% für Beschäftigte der Entgeltgruppen 2 bis 9 und die Besoldung bis A9. Zum 01.07.2008 ist eine Erhöhung der Vergütung um 2,9% vorgesehen, wie beim Landestarifvertrag bereits beschlossen. Für diese Steigerung wurde im vorliegenden Planentwurf keinerlei Deckungsreserve für 2008 eingestellt. Diese zusätzliche Ausgabe muss im laufenden Jahr durch Einsparungen kompensiert werden.
Mit den oben genannten Worten bat Landrat Peter Hengstermann die Kreistagsmitglieder den Entwurf für 2008 und 2009 in den Ausschüssen zu beraten
Autor: khhDurch diesen Schritt sieht Hengstermann mehr Planungssicherheit, als bei einer Planung von Jahr zu Jahr, auch wenn bei einer 2-Jahresplanung ein Nachtragshaushalt beschlossen werden muss. Der Verwaltungshaushalt liegt in diesem Entwurf für 2008 mit 90.928.243 Euro (das ist eine Steigerung gegenüber 2007 von 4.990.810 Euro) und für 2009 mit 90.116.985 Euro ausgeglichen vor. Der Vermögenshaushalt umfasst für 2008 die Summe von 9.587.900 Euro (Steigerung gegenüber 2007 von 288.370 Euro und für 2009 die Summe von 9.162.900 Euro.
Kopfzerbrechen macht der Einnahmerückgang durch Schlüsselzuweisungen und Investionspauschalen von 748.090 Euro, der noch auf 892.110 Euro steigen könnte, sollte es noch Kürzungen bei Musikschulen und Bibliotheken kommen. Besonders bemängelte er die fehlende Unterstützung durch das Land: „Obwohl der Landkreis bei den Aufgaben die vom Bund und Land per Gesetz vorgeschriebenen Ausgaben leisten muss, sinken die dafür erforderlichen Einnahmen.“
Er verweist da auf zusätzlich Aufgaben, die 2008 zurealisieren sind, z.B. hinsichtlich der bevorstehenden Behördenstrukturreform im Bereich der Umwelt- und Sozialverwaltung. Dafür erhält man zwar noch die Personalkosten, Sachkosten und die Zweckausgaben, aber nur für einen begrenzten Zeitraum, weil sie dann später in einer Auftragskostenpauschale verschwinden.
Bei den Personalkosten wird es zu einer echten Kostensteigerung von 250.391 Euro kommen, weil bei den Personalkosten der neue Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVÖD) zur Anwendung gebracht wird. Ab 01.01.2008 erfolgte die Anpassung des Bemessungssatzes auf 100% für Beschäftigte der Entgeltgruppen 2 bis 9 und die Besoldung bis A9. Zum 01.07.2008 ist eine Erhöhung der Vergütung um 2,9% vorgesehen, wie beim Landestarifvertrag bereits beschlossen. Für diese Steigerung wurde im vorliegenden Planentwurf keinerlei Deckungsreserve für 2008 eingestellt. Diese zusätzliche Ausgabe muss im laufenden Jahr durch Einsparungen kompensiert werden.
Mit den oben genannten Worten bat Landrat Peter Hengstermann die Kreistagsmitglieder den Entwurf für 2008 und 2009 in den Ausschüssen zu beraten
