25. Stadtratssitzung SDH
Donnerstag, 31. Januar 2008, 23:37 Uhr
Heute Abend fand im Carl-Schroeder-Saal von Sondershausen die 25. Sitzung des Stadtrats der Stadt Sondershausen statt. Hier die ersten Informationen.
Nach den üblichen Protokollarien, wie Feststellung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung stand als erstes die Information zur geplanten Erweiterung der Schweinemastanlage in Immenrode auf dem Programm.
Dazu informierte Uta Kaiser, Sachgebietsleiterin Stadtplanung die Stadträte über den neusten Stand. Mit dem heutigen 31.01. endete die Auslegungsfrist für das bestehende Raumordnungsverfahren. Allein bei der Stadt sind zu diesem Thema 140 Stellungnahmen eingetroffen, nicht die Stellungnahmen mitgerechnet, welche direkt beim Landesverwaltungsamt in Weimar angekommen sind. Bis 14.02.2008 können aber noch Einsprüche beim Landesverwaltungsamt geltend gemacht werden. Über diesen Tagungsordnungspunkt wird kn morgen ausführlich berichten.
Im weiteren Verlauf wurde der Haushaltsentwurf 2008 den Stadträten übergeben. Kn berichtete darüber bereits im Zusammenhang mit der Sitzung des Hauptausschusses.
Spannend wurde es dann beim Thema Berufung eines Stadtratsmitglieds in den Aufsichtsrat der „Wippertal“ WBG mbG. Während die Fraktion der Wählervereinigung „Neue Unabhängige Bürgerinitiative“ (NUBI) im Vorfeld der Sitzung bereits einen Kandidaten vorgeschlagen hatte, Jürgen Ludwig (NUBI), stellte die CDU-Fraktion während der Sitzung Reinhard Ranzinger (CDU) als Gegenkandidaten auf. In geheimer Wahl stimmten 13 Stadträte für Jürgen Ludwig und 21 Stadträte für Reinhard Ranzinger.
Ohne große Diskussion wurde, bei einer Stimmenthaltung, der Beschluss über die Widmung einer öffentlichen Straße im Quartier „Genial Zentral“ zwischen „Lange Straße“ und „Nikolaus-von-Halem-Straße“ gefasst. Wie diese Straße später heißen wird, wird laut Manfred Kuksch (Fachbereichsleiter: Bau und Ordnung der Stadt Sondershausen) der Kulturausschuss einen Vorschlag erarbeiten.
Recht uneinig waren sich die Stadträte beim Antrag der NUBI, statt zwei Fragestunden pro Jahr nun drei Fragestunden der Bürger bei Stadtratssitzungen zu zulassen. Hartmut Thiele (CDU) lehnte in der Diskussion diesen Antrag ab, mit der Begründung, dass die Sitzungen zeitlich bereits sehr ausgelastet sein. Stadtratssvorsitzender Wolfgang Wytrieckus (FWV) wies darauf hin, dass jeder Bürger auch außerhalb der Sitzung das Recht habe, einen Stadtrat zu befragen und auf seine Frage eine Antwort zu erhalten. Der Antrag der NUBI wurde bei 3 Stimmenthaltungen mit 12:18 Stimmen vom Stadtrat abgelehnt.
Ausgehend von der Tatsache, dass es mit Frau Bartholomäus nur noch eine Pilzberaterin in der Stadt gibt, stellte die NUBI den Antrag, über den Aufbau einer Pilzberatung. In der Diskussion schlug Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) vor, den Beschluss dahingehend zu ändern, der Aufbau einer Pilzberatung unterstützt werden soll. Ziel sei es, einen ehrenamtlichen Helfer zu finden, der diese Aufgabe übernehmen kann, wo bei die Ausbildung von der Stadt finanziell unterstützt werden wir. Dazu wird im Amtsblatt „Heimatecho“ eine entsprechende Ausschreibung erfolgen. In diesem Zusammenhang wies Kreyer auf Anfrage hin, dass die Stadt keine Haftung bei Fehlberatung übernehmen darf. Der geänderte Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Autor: khhNach den üblichen Protokollarien, wie Feststellung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung stand als erstes die Information zur geplanten Erweiterung der Schweinemastanlage in Immenrode auf dem Programm.
Dazu informierte Uta Kaiser, Sachgebietsleiterin Stadtplanung die Stadträte über den neusten Stand. Mit dem heutigen 31.01. endete die Auslegungsfrist für das bestehende Raumordnungsverfahren. Allein bei der Stadt sind zu diesem Thema 140 Stellungnahmen eingetroffen, nicht die Stellungnahmen mitgerechnet, welche direkt beim Landesverwaltungsamt in Weimar angekommen sind. Bis 14.02.2008 können aber noch Einsprüche beim Landesverwaltungsamt geltend gemacht werden. Über diesen Tagungsordnungspunkt wird kn morgen ausführlich berichten.
Im weiteren Verlauf wurde der Haushaltsentwurf 2008 den Stadträten übergeben. Kn berichtete darüber bereits im Zusammenhang mit der Sitzung des Hauptausschusses.
Spannend wurde es dann beim Thema Berufung eines Stadtratsmitglieds in den Aufsichtsrat der „Wippertal“ WBG mbG. Während die Fraktion der Wählervereinigung „Neue Unabhängige Bürgerinitiative“ (NUBI) im Vorfeld der Sitzung bereits einen Kandidaten vorgeschlagen hatte, Jürgen Ludwig (NUBI), stellte die CDU-Fraktion während der Sitzung Reinhard Ranzinger (CDU) als Gegenkandidaten auf. In geheimer Wahl stimmten 13 Stadträte für Jürgen Ludwig und 21 Stadträte für Reinhard Ranzinger.
Ohne große Diskussion wurde, bei einer Stimmenthaltung, der Beschluss über die Widmung einer öffentlichen Straße im Quartier „Genial Zentral“ zwischen „Lange Straße“ und „Nikolaus-von-Halem-Straße“ gefasst. Wie diese Straße später heißen wird, wird laut Manfred Kuksch (Fachbereichsleiter: Bau und Ordnung der Stadt Sondershausen) der Kulturausschuss einen Vorschlag erarbeiten.
Recht uneinig waren sich die Stadträte beim Antrag der NUBI, statt zwei Fragestunden pro Jahr nun drei Fragestunden der Bürger bei Stadtratssitzungen zu zulassen. Hartmut Thiele (CDU) lehnte in der Diskussion diesen Antrag ab, mit der Begründung, dass die Sitzungen zeitlich bereits sehr ausgelastet sein. Stadtratssvorsitzender Wolfgang Wytrieckus (FWV) wies darauf hin, dass jeder Bürger auch außerhalb der Sitzung das Recht habe, einen Stadtrat zu befragen und auf seine Frage eine Antwort zu erhalten. Der Antrag der NUBI wurde bei 3 Stimmenthaltungen mit 12:18 Stimmen vom Stadtrat abgelehnt.
Ausgehend von der Tatsache, dass es mit Frau Bartholomäus nur noch eine Pilzberaterin in der Stadt gibt, stellte die NUBI den Antrag, über den Aufbau einer Pilzberatung. In der Diskussion schlug Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) vor, den Beschluss dahingehend zu ändern, der Aufbau einer Pilzberatung unterstützt werden soll. Ziel sei es, einen ehrenamtlichen Helfer zu finden, der diese Aufgabe übernehmen kann, wo bei die Ausbildung von der Stadt finanziell unterstützt werden wir. Dazu wird im Amtsblatt „Heimatecho“ eine entsprechende Ausschreibung erfolgen. In diesem Zusammenhang wies Kreyer auf Anfrage hin, dass die Stadt keine Haftung bei Fehlberatung übernehmen darf. Der geänderte Beschluss wurde einstimmig angenommen.
