Artern zurück in die VG-Mittelzentrum?
Montag, 11. Februar 2008, 17:43 Uhr
Zu diesem Thema erhielt kn eine Information von der Fraktion Die Linken im Stadtrat Artern mit der Überschrift „CDU und SPD landen mit Schritt nach vorn in der Vergangenheit“. Mehr gibt es hier.
Einen Schritt nach vorn und damit doch in der Vergangenheit landen - dass könnten CDU und SPD der Stadt Artern antun, sollte ihre Beschlussvorlage den Arterner Stadtrat am 18.02. passieren.
Beide Fraktionen wollen, dass Artern in die VG"Mittelzentrum" zurückkehrt. Die Begründung: Die Dörfer rund um Artern wollen sich nicht eingemeinden lassen, aber nur in einer größeren Einheit würden sich Kosten in der Verwaltung sparen lassen.
Wie weit beide Fraktionen von den Realitäten entfernt sind, scheinen sie gar nicht zu wissen. Dabei würde ein wenig "googeln" im Internet schon weiter helfen. Noch in diesem Jahr soll es einen Gesetzentwurf im Landtag geben, der in einer Freiwilligkeitsphase bis 2012 die Bildung von Land-/ Einheitsgemeinden bei Auflösung der Verwaltungsgemeinschaften vorsieht. Und das sehen alle 3 Landtagsfraktionen so.
"Verwaltungskraft und Effizienz …. dies gewährleisten am besten (Einheits-)Gemeinden mit starken Ortschaften. … Verwaltungsgemeinschaften und die Beauftragung erfüllender Gemeinden gewährleisten beide Zwecke nur in geringem Maße."
Und "Die Institute der erfüllenden Gemeinde und der Verwaltungsgemeinschaft sollen nach einem Übergangszeitraum nicht weiter fortgeführt werden."
Diese Sätze haben der CDU-Landesvorstand und die Vorsitzenden der CDU-Kreisverbände im Oktober letzten Jahres beschlossen.
Mittlerweile heißt es sogar bei der CDU, dass "die Konstruktion der Verwaltungsgemein-schaften … in vielen Fällen die Koordinierung von Aufgaben unter den Mitgliedsgemeinden (erschwert, Anm. d. Verf.), weil es komplizierter Entscheidungswege bedarf.". Diese Verwaltungsform entspräche nicht mehr den Anforderungen an eine zukunfts- und leistungsfähige Verwaltung.
Auch bei der SPD heißt es: "Die zukünftige Thüringer Gemeinde: 1. ist eine Einheitsgemeinde, 2. ist eine Gemeinde, bei deren Bildung die Stärkung der zentralen Orte besondere Berücksichtigung findet …". Weiter heißt es: "Die gemeindliche Zusammenarbeit in Verwaltungsgemeinschaften … entspricht nicht den Anforderungen an eine leistungsfähige Verwaltung…. So werden Haushalte und Satzungen zigfach aufgestellt und die Verwaltungskosten in die Höhe getrieben."
Alle Begründungen von CDU und SPD für den Beschluss im Stadtrat, dass ein Eintritt in die VG Kosten senkt und effizientere Verwaltungsstrukturen bringt, werden von ihren eigenen Fraktionen im Landtag widerlegt. Dazu käme, dass Artern möglicherweise 2009 oder 2010 in die VG Mittelzentrum eintritt, die dann möglicherweise 2 Jahre später wieder aufgelöst würde. Da solche Umstellungen nicht reibungslos verlaufen, gäbe es zweimal Probleme.
Der Beschlussvorschlag von CDU und SPD ist so nicht tragbar, weil er die Tatsachen verdreht. Zusätzlich stände die Frage, was denn der Arterner Bürger von einer Rückkehr in die VG hält. Immerhin darf er dann seine Verwaltungsangelegenheiten am Stadtrand von Artern erledigen, während das Rathaus leer steht.
Da sie noch in diesem Jahr kommt, ist die Gesetzgebung des Landtages abzuwarten und danach zu entscheiden. Und das kann nur Einheitsgemeinde heißen.
Die Argumente der LINKEN im Landtag sind übrigens ähnlich, aber es reicht ja schon, wenn sich CDU und SPD in Artern an ihren eigenen Landtagsfraktionen orientieren.
Torsten Blümel
Autor: khhEinen Schritt nach vorn und damit doch in der Vergangenheit landen - dass könnten CDU und SPD der Stadt Artern antun, sollte ihre Beschlussvorlage den Arterner Stadtrat am 18.02. passieren.
Beide Fraktionen wollen, dass Artern in die VG"Mittelzentrum" zurückkehrt. Die Begründung: Die Dörfer rund um Artern wollen sich nicht eingemeinden lassen, aber nur in einer größeren Einheit würden sich Kosten in der Verwaltung sparen lassen.
Wie weit beide Fraktionen von den Realitäten entfernt sind, scheinen sie gar nicht zu wissen. Dabei würde ein wenig "googeln" im Internet schon weiter helfen. Noch in diesem Jahr soll es einen Gesetzentwurf im Landtag geben, der in einer Freiwilligkeitsphase bis 2012 die Bildung von Land-/ Einheitsgemeinden bei Auflösung der Verwaltungsgemeinschaften vorsieht. Und das sehen alle 3 Landtagsfraktionen so.
"Verwaltungskraft und Effizienz …. dies gewährleisten am besten (Einheits-)Gemeinden mit starken Ortschaften. … Verwaltungsgemeinschaften und die Beauftragung erfüllender Gemeinden gewährleisten beide Zwecke nur in geringem Maße."
Und "Die Institute der erfüllenden Gemeinde und der Verwaltungsgemeinschaft sollen nach einem Übergangszeitraum nicht weiter fortgeführt werden."
Diese Sätze haben der CDU-Landesvorstand und die Vorsitzenden der CDU-Kreisverbände im Oktober letzten Jahres beschlossen.
Mittlerweile heißt es sogar bei der CDU, dass "die Konstruktion der Verwaltungsgemein-schaften … in vielen Fällen die Koordinierung von Aufgaben unter den Mitgliedsgemeinden (erschwert, Anm. d. Verf.), weil es komplizierter Entscheidungswege bedarf.". Diese Verwaltungsform entspräche nicht mehr den Anforderungen an eine zukunfts- und leistungsfähige Verwaltung.
Auch bei der SPD heißt es: "Die zukünftige Thüringer Gemeinde: 1. ist eine Einheitsgemeinde, 2. ist eine Gemeinde, bei deren Bildung die Stärkung der zentralen Orte besondere Berücksichtigung findet …". Weiter heißt es: "Die gemeindliche Zusammenarbeit in Verwaltungsgemeinschaften … entspricht nicht den Anforderungen an eine leistungsfähige Verwaltung…. So werden Haushalte und Satzungen zigfach aufgestellt und die Verwaltungskosten in die Höhe getrieben."
Alle Begründungen von CDU und SPD für den Beschluss im Stadtrat, dass ein Eintritt in die VG Kosten senkt und effizientere Verwaltungsstrukturen bringt, werden von ihren eigenen Fraktionen im Landtag widerlegt. Dazu käme, dass Artern möglicherweise 2009 oder 2010 in die VG Mittelzentrum eintritt, die dann möglicherweise 2 Jahre später wieder aufgelöst würde. Da solche Umstellungen nicht reibungslos verlaufen, gäbe es zweimal Probleme.
Der Beschlussvorschlag von CDU und SPD ist so nicht tragbar, weil er die Tatsachen verdreht. Zusätzlich stände die Frage, was denn der Arterner Bürger von einer Rückkehr in die VG hält. Immerhin darf er dann seine Verwaltungsangelegenheiten am Stadtrand von Artern erledigen, während das Rathaus leer steht.
Da sie noch in diesem Jahr kommt, ist die Gesetzgebung des Landtages abzuwarten und danach zu entscheiden. Und das kann nur Einheitsgemeinde heißen.
Die Argumente der LINKEN im Landtag sind übrigens ähnlich, aber es reicht ja schon, wenn sich CDU und SPD in Artern an ihren eigenen Landtagsfraktionen orientieren.
Torsten Blümel
