In Artern geht es hoch her!
Dienstag, 19. Februar 2008, 14:03 Uhr
Bürger wollen Stadtratsbeschluss von Artern auf Eis legen lassen. Es geht um das heiße Thema Verwaltungsgemeinschaft Mittelzentrum.
Hierzu ein aktueller Bericht von Torsten Blümel
Mit der einen Stimme Mehrheit, die CDU und SPD im Arterner Stadtrat gegen die LINKEN noch haben, wurde am gestrigen Abend beschlossen, dass Artern wieder der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Mittelzentrum beitreten soll.
Dies bescherte der Stadtratssitzung einen ungeahnten Ansturm interessierter Bürger, denen aber in diesem Moment nur ungläubiges Kopfschütteln als Reaktion blieb. Denn was dort zu hören war, entbehrte jeglicher Vernunft. Denn immerhin werden von allen Landtagsfraktionen die VG’n als ein Relikt angesehen und sollen mit Gesetzgebung, die noch in diesem Jahr erfolgen soll, aufgelöst werden.
Artern ist 1995 extra wieder aus der VG ausgetreten, da der Status Mittelzentrum mit dem Verbleib in der VG gefährdet war. Deshalb setzte sich damals sogar das Thüringer Innenministerium für diesen Schritt ein. Selbst dieses Argument rauschte an der „großen Koalition“ ungehört vorbei.
Doch nicht alle Arterner Bürger sind damit einverstanden, dass sie bei einer so gewichtigen Entscheidung einfach nicht gehört werden. So gab es noch vor Ende der Ratssitzung eine kleine Pressekonferenz, in der die Beantragung eines Bürgerbegehrens angekündigt wurde. Dies erläuterte Helmut Spicher auch im Namen des abwesenden Jürgen Weber. Beide werden das Bürgerbegehren beim Bürgermeister beantragen. Sobald der Beschluss des Stadtrates ortsüblich im Amtsblatt veröffentlicht ist, haben sie dazu noch 4 Wochen Zeit. Die Linke im Arterner Stadtrat wird das Bürgerbegehren unterstützen und sich direkt beteiligen.
Sobald das Bürgerbegehren läuft, sind dem Stadtrat die Hände gebunden. Es dürfen keine weiteren Entscheidungen zum Beitritt in die VG getroffen werden und der Beschluss vom gestrigen Abend ist auf Eis gelegt, da er nicht umgesetzt werden darf. Und der danach folgende Bürgerentscheid bewirkt im Erfolgsfall, dass der Stadtrat die nächsten 2 Jahre das Thema VG-Eintritt nicht mehr anfassen darf.
Torsten Blümel, Stellv. Fraktionsvorsitzender Die Linke im Stadtrat Artern
Autor: khhHierzu ein aktueller Bericht von Torsten Blümel
Mit der einen Stimme Mehrheit, die CDU und SPD im Arterner Stadtrat gegen die LINKEN noch haben, wurde am gestrigen Abend beschlossen, dass Artern wieder der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Mittelzentrum beitreten soll.
Dies bescherte der Stadtratssitzung einen ungeahnten Ansturm interessierter Bürger, denen aber in diesem Moment nur ungläubiges Kopfschütteln als Reaktion blieb. Denn was dort zu hören war, entbehrte jeglicher Vernunft. Denn immerhin werden von allen Landtagsfraktionen die VG’n als ein Relikt angesehen und sollen mit Gesetzgebung, die noch in diesem Jahr erfolgen soll, aufgelöst werden.
Artern ist 1995 extra wieder aus der VG ausgetreten, da der Status Mittelzentrum mit dem Verbleib in der VG gefährdet war. Deshalb setzte sich damals sogar das Thüringer Innenministerium für diesen Schritt ein. Selbst dieses Argument rauschte an der „großen Koalition“ ungehört vorbei.
Doch nicht alle Arterner Bürger sind damit einverstanden, dass sie bei einer so gewichtigen Entscheidung einfach nicht gehört werden. So gab es noch vor Ende der Ratssitzung eine kleine Pressekonferenz, in der die Beantragung eines Bürgerbegehrens angekündigt wurde. Dies erläuterte Helmut Spicher auch im Namen des abwesenden Jürgen Weber. Beide werden das Bürgerbegehren beim Bürgermeister beantragen. Sobald der Beschluss des Stadtrates ortsüblich im Amtsblatt veröffentlicht ist, haben sie dazu noch 4 Wochen Zeit. Die Linke im Arterner Stadtrat wird das Bürgerbegehren unterstützen und sich direkt beteiligen.
Sobald das Bürgerbegehren läuft, sind dem Stadtrat die Hände gebunden. Es dürfen keine weiteren Entscheidungen zum Beitritt in die VG getroffen werden und der Beschluss vom gestrigen Abend ist auf Eis gelegt, da er nicht umgesetzt werden darf. Und der danach folgende Bürgerentscheid bewirkt im Erfolgsfall, dass der Stadtrat die nächsten 2 Jahre das Thema VG-Eintritt nicht mehr anfassen darf.
Torsten Blümel, Stellv. Fraktionsvorsitzender Die Linke im Stadtrat Artern
