Darf er oder darf er nicht?
Mittwoch, 27. Februar 2008, 19:46 Uhr
Mit dieser Frage musste man sich in der 22. Sitzung des Kreisausschusses des Kyffhäuserkreises beschäftigen. Um was es genau geht, erfahren Sie hier...
Seit einigen Wochen ist Andreas Räuber (SPD) im Landratsamt als neuer Leiter des Schulverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises tätig, wurde aber schon bei der letzten Wahl in den Kreistag gewählt. Nun stellte das Mitglied des Kreistags Bernd Karnstedt (FDP) in Unterlagen fest, dass es eigentlich Gesetzlichkeiten gibt, die festlegen, dass Mitarbeiter des Landratsamtes nicht auch gleichzeitig mehr Mitglied des Kreistages sein darf, wegen möglicher Interessenskonflikten. Nun wurde aber Andreas Räuber befristet zu dieser Aufgabe als Leiter der Schulverwaltung befristet mit offenem Ende abgeordnet. Wegen dieser Befristung war man im Landratsamt aber anderer Meinung. Die Verwirrung war komplett, als sich herausstellte, dass sich sowohl Bernd Karnstedt als auch Landrat Peter Hengstermann (CDU) bei der gleich Aufsichtsperson rückversichert hatte. So verwirrend kann Behördenarbeit schon mal sein.
Zum Glück für alle Beteiligten hatte sich Andreas Räuber für die heutige Sitzung des Kreisausschusses entschuldigt, so dass er das Abstimmungsverhalten nicht beeinflussen konnte. Jetzt hat man bis zur Sitzung des Kreistages am 12.03. Zeit, sich zu einigen, darf er Kreistagsmitglied bleiben, oder darf er nicht.
Wesentlich unkomplizierter war der nächste Tagesordnungspunkt. Einstimmig erhielt die Kreismusikschule den neuen Namen: Kreismusikschule Konservatorium Carl Schroeder. Mit der Namensänderung sind keine weiteren rechtlichen Änderungen verbunden, wie Gehaltsveränderungen etc.
Lange diskutiert und trotzdem keine Einigung erzielt, so das Ergebnis beim Entwurf Haushalt 2008/2009. Der Kreisausschuss konnte keine Empfehlung für den Kreistag verabschieden. Bevor das Papier im Kreistag beraten werden soll, besteht die Aufgabe, dass sich die Fraktionsvorsitzenden nochmals mit dem Haushalt beschäftigen müssen.
Einstimmigkeit herrschte auch bei der Empfehlung für den Kreistag hinsichtlich des Raumordnungsverfahren Schweinemastanlage Immenrode. Die Fachbehörden haben im Rahmen des Raumordnungsverfahrens bereits ablehnende Stellungnahmen abgegeben. Der Kreistag soll beschließen, dass der Landkreis als Grundstückseigentümer sich diesen Stellungnahmen anschließt.
Autor: khhSeit einigen Wochen ist Andreas Räuber (SPD) im Landratsamt als neuer Leiter des Schulverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises tätig, wurde aber schon bei der letzten Wahl in den Kreistag gewählt. Nun stellte das Mitglied des Kreistags Bernd Karnstedt (FDP) in Unterlagen fest, dass es eigentlich Gesetzlichkeiten gibt, die festlegen, dass Mitarbeiter des Landratsamtes nicht auch gleichzeitig mehr Mitglied des Kreistages sein darf, wegen möglicher Interessenskonflikten. Nun wurde aber Andreas Räuber befristet zu dieser Aufgabe als Leiter der Schulverwaltung befristet mit offenem Ende abgeordnet. Wegen dieser Befristung war man im Landratsamt aber anderer Meinung. Die Verwirrung war komplett, als sich herausstellte, dass sich sowohl Bernd Karnstedt als auch Landrat Peter Hengstermann (CDU) bei der gleich Aufsichtsperson rückversichert hatte. So verwirrend kann Behördenarbeit schon mal sein.
Zum Glück für alle Beteiligten hatte sich Andreas Räuber für die heutige Sitzung des Kreisausschusses entschuldigt, so dass er das Abstimmungsverhalten nicht beeinflussen konnte. Jetzt hat man bis zur Sitzung des Kreistages am 12.03. Zeit, sich zu einigen, darf er Kreistagsmitglied bleiben, oder darf er nicht.
Wesentlich unkomplizierter war der nächste Tagesordnungspunkt. Einstimmig erhielt die Kreismusikschule den neuen Namen: Kreismusikschule Konservatorium Carl Schroeder. Mit der Namensänderung sind keine weiteren rechtlichen Änderungen verbunden, wie Gehaltsveränderungen etc.
Lange diskutiert und trotzdem keine Einigung erzielt, so das Ergebnis beim Entwurf Haushalt 2008/2009. Der Kreisausschuss konnte keine Empfehlung für den Kreistag verabschieden. Bevor das Papier im Kreistag beraten werden soll, besteht die Aufgabe, dass sich die Fraktionsvorsitzenden nochmals mit dem Haushalt beschäftigen müssen.
Einstimmigkeit herrschte auch bei der Empfehlung für den Kreistag hinsichtlich des Raumordnungsverfahren Schweinemastanlage Immenrode. Die Fachbehörden haben im Rahmen des Raumordnungsverfahrens bereits ablehnende Stellungnahmen abgegeben. Der Kreistag soll beschließen, dass der Landkreis als Grundstückseigentümer sich diesen Stellungnahmen anschließt.
