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Bürgerbegehren kann starten

Freitag, 29. Februar 2008, 16:33 Uhr
Der Beschluss des Stadtrates Artern, der Verwaltungsgemeinschaft Mittelzentrum beizutreten, stößt auf Widerstand. So geht es weiter


Zum aktuellen Stand erhielt kn folgenden Bericht:

Im gestrigem Amtsblatt wurde der Beschluss des Stadtrates zum Eintritt in die VG veröffentlicht. Somit sind jetzt nach Thüringer Kommunalordnung maximal 4 Wochen Zeit, den Bürgerentscheid beim Bürgermeister einzureichen. Nach derzeitigem Stand könnte das aber noch vor Ostern passieren.

Sollte dieser das Bürgerbegehren zulassen, müssten dann in einem Zeitraum von 8 Wochen Unterschriften gesammelt werden. Mittlerweile liegen auch dazu Zahlen vor: Zur Gemeinderatswahl am 27.06.2004 waren 5504 Bürger wahlberechtigt, somit müssten in einem ersten Schritt 826 (15%) Unterschriften gesammelt werden.

Wer das Bürgerbegehren mit der Sammlung von Unterschriften unterstützen möchte oder Fragen zum Bürgerbegehren hat, kann sich vorerst über folgende Mailadresse an die Initiatoren wenden: buergerbegehren.artern@gmx.de
Weitere Kontaktmöglichkeiten werden später geschaffen.
Autor: khh

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