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Fronten bleiben hart!

Donnerstag, 24. April 2008, 16:27 Uhr
Viel politische Prominenz war gestern Abend im Gemeindesaal von Immenrode aufgelaufen, als es um die Schweinemastanlage Immenrode ging. Wer alles da war und wie es ausging, erfahren Sie hier...

Scheinemastanlage Immenrode (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Scheinemastanlage Immenrode (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Zuerst begrüßte ein übergroßes Schwein die Gäste vor der Tagungsstätte. Die Bürgerinitiative gegen die Erweiterung Schweinemastanlage Immenrode hatte nicht nur viele Bürger aus Immenrode mobilisiert (fast 200 Gäste), sondern auch der Investor selbst, der Holländer Henry van Asten, stellte sich den Fragen der Bürger, die selbst aus Sondershausen angereist waren. Landtagsmitglieder aller Fraktionen nutzen die Gelegenheit, hier die Bürgerinitiative mehr (Walter Pilger – SPD und Dr. Johanna Scheringer-Wright – Die Linke) oder weniger (Günter Grüner – CDU) zu unterstützen. Im Präsidium vertraten Bürgermeister Joachom Kreyer (CDU) und der in Vertretung des verhinderten Landrats erschienen Sören Hauskeller (Leiter Bauamt Landratsamt) die kommunalen Interessen. Mit Frank Augsten (BUND Thüringen) hatte man auch einen prominenten Umweltvertreter (gleichzeitig Vorsitzender der Grünen) ins Boot geholt. Beim Präsidium hätte man noch anbauen müssen, um ebenfalls erschiene Kreistagsmitglieder und Stadträte platzieren zu können, so groß war das Interesse an der Veranstaltung.
Schweinemastanlage Immenrode (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Schweinemastanlage Immenrode (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Organisiert von Daniel Pößel und Anja Daniel (im Bild links) und als Moderatoren tätig, gaben sie Henry van Asten (kariertes Hemd) die Möglichkeit, sein Projekt öffentlich vorzustellen. Übrings dauerte die Veranstaltung fast bis 23 Uhr. Beginn 20:00 Uhr.

Was vorauszusehen war, trat bei dieser Veranstaltung auch ein. Als Investor ist Henry van Asten nicht bereit, Abstriche von seinem Projekt der Erweiterung zu machen. Er bezweifelte, dass es zu einer nennenswerten Geruchsbelästigung kommen werde. Er ging sogar in die Offensive und lud alle Interessierten zum Tag der offenen Tür in die Schweinemastanlage Nordhausen ein (22. Juni). Besonders überzeugt ist er von seiner Biogasanlage, die 80 bis 85 % der Geruchsbelästigung schlucken soll und damit nicht nur der Wärme- und Energiegewinnung dient.

Für die Bürgerinitiative sicher ein gutes Zeichen ist, dass sich sowohl die Vertreter der Stadt, als auch des Landkreises, voll mit den Sorgen der Bürger identifizieren und die Erweiterung der Schweinemastanlage in den Dimensionen ablehnen, weil nicht nur die Umwelt (Wasser) sondern auch viele Arbeitsplätze (60 ohne Zulieferer) gefährdet werden. Wir hatten über die vielen Ablehnungspunkte schon mehrmals informiert (bis hin zur Straßensituation), dass es hier nicht mehr sinnvoll ist, nochmals alles aufzuführen.

Auch das Angebot von Kreistagsmitglied Jürgen König (CDU) traf auf geteilte Meinung. Er hatte van Asten angeboten, einen anderen Standort für die Anlage zu finden. Denn die Diskussion zeigte nämlich, dass man solche große Anlagen generell ablehnen sollte, und eventuell sogar dafür kämpfen sollte, Gesetze zu ändern (Walter Pilger und Frank Augsten). Von Günter Grüner darf man allerdings keine große Hilfe erwarten. Er vertrat klar die Meinung, wenn bestehende Gesetze eingehalten werden, solle man die Anlage bauen, unabhängig, ob da eine Geruchsbelästigung sein könnte.

Sören Hauskeller warnte auch die Bürger, nicht auf schnelle Erfolge zu hoffen. Aber selbst wenn im jetzt laufenden Raumordnungsverfahren die Ablehnung scheitere, sei es möglich im anschließenden Genehmigungsverfahren das Projekt noch zu kippen. Denn gerade solche Fragen wie Luftbelastung und ähnliches spiele im Raumordnungsverfahren noch nicht mal die große Rolle, sondern erst im Genehmigungsverfahren.

Das Wort wurde nicht ein einziges Mal gebraucht an diesem Abend. Wenn aber andere Streitfällen in dieser Richtung betrachtet, war es fast immer zu Rechtsstreitigkeiten gegangen, die letztendlich vor Gericht ausgetragen wurden. Die Bürgerinitiative tut gut daran, jetzt schon so eine Möglichkeit ins Auge fassen zu müssen. Denn freiwillig wird Henry van Asten nicht aufgeben, denn dazu hat er schon zuviel investiert. Und er ist ein cleverer Geschäftsmann, dass sollte man nicht unterschätzen.

Zu andiskutierten Fragen der veränderten Tierhaltung werden wir zu einem späteren Zeitpunkt berichten.


Autor: khh

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