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nnz-doku: Der Abgang

Freitag, 06. Juni 2008, 10:24 Uhr
In den vergangenen Tagen berichteten Thüringer Medien über den Rückzieher von Richard Dewes (SPD) in Vorbereitung auf den Landesparteitag morgen in Erfurt. Die nnz veröffentlicht die Pressemitteilung aus dem Hause Dewes...


"Auf dem vorgezogenen ordentlichen Parteitag der Thüringer SPD am 7. Juni 2008 werde ich weder für ein Vorstandsamt noch eine sonstige Funktion zur Verfügung stehen." Die Urwahl der Thüringer SPD zeigte ein klares Ergebnis. In 21 Veranstaltungen haben beide Bewerber um die Spitzenkandidatur den Mitgliedern versprochen, nach der Abstimmung die Partei zusammenzuführen, um als geschlossene Formation die bevorstehenden Wahlkämpfe des Jahres 2009 zu bestreiten.

"An dieses Versprechen fühle ich mich gebunden. Ich stand und stehe in dieser Partei für die, die Sozialdemokraten sind, weil sie Politik für die Arbeitnehmer und ihre Familien, für die sozial Schwachen in der Gesellschaft, für die ,kleinen Leute´ machen wollen. Für uns bedeutet SPD: Partei der sozialen Gerechtigkeit und der gesellschaftlichen Solidarität", erklärt der frühere Thüringer Landeschef.

"Durch die Agenda 2010 sowie die aktuelle Politik in der Großen Koalition verliert die SPD immer mehr ihr linkes Strukturprofil und überlässt die ´klassischen Zielgruppen´ anderen Parteien. Die Wahl zum Landesvorstand sollte auch ein deutliches Signal dafür sein, dass die Gegner und Skeptiker der ´Agenda-Politik´, die Vertreter einer linken Politik in der Thüringer SPD die Mehrheit sind", so Dr. Dewes.

Im Hinblick auf seine Person habe er in den letzten Wochen feststellen müssen, dass seine Nominierung als Beisitzer für den Landesvorstand zum Anlass genommen wird, Ängste in der Partei zu schüren.

Die SPD war seit Bad Godesberg (1959) "die Volkspartei" schlechthin. Ihre Flügel und Strömungen fanden sich in den Vorständen und Parlamentsfraktionen aller Ebenen wieder. Dies hat die SPD stark gemacht.

"Der Parteitag darf nicht zum Ergebnis haben, dass relevante Teile der Partei aus Kommunal- und Landespolitik, die in Inhalten und Strategie mit der Parteispitze nicht immer übereinstimmen, an den Rand oder herausgedrängt werden", stellt der SPD-Politiker klar, der seit 40 Jahren dieser Volkspartei angehört. Wer die Partei erfolgreich führen wolle, habe sicher zu stellen, dass alle relevanten Kräfte der Partei eingebunden werden und ein geschlossener Wahlkampf stattfindet. Voraussetzung dafür sei eine funktionsfähige Kommunikationsstruktur, in der das Miteinander von gegenseitigem Respekt und Achtung geprägt ist.


"Mit meinem Verzicht auf eine Kandidatur setze ich ein Signal, auf dem Parteitag aufeinander zuzugehen, die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger aus der kommunalen, der Landes- und Bundesebene, den Gewerkschaften und der Wirtschaft mit guten Ergebnissen in den Landesvorstand zu wählen, ungeachtet ihrer Positionierung im Vorfeld der Urwahl zur Spitzenkandidatur", sagte Richard Dewes.
Autor: nnz/kn

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