Kreisausschuss mit Harmonie
Mittwoch, 11. Juni 2008, 19:35 Uhr
Bei acht Beschlussvorlagen, die auf der heute Nachmittag stattfindenden Kreisausschusssitzung zu bearbeiten waren, gab es gerade mal eine Stimmenthaltung. Ansonsten wurden alle Beschlussvorlagen einstimmig zur Vorlage für den nächsten Kreistag empfohlen. Welche wichtigen Themen es gab, erfahren Sie hier...
Ohne große Diskussion wurden einige Personalien dem Kreistag als Empfehlung vorgeschlagen. So soll Cornelia Kraffzick (SPD) als Mitglied in den Kreisausschuss und Klaus Mehle (SPD) als ihr Stellvertreter berufen werden.
In den Ausschuss für Kultur, Schulen und Sport soll Rainer Heuchel (SPD) als Stellvertreter für Wilhelm Schreier (SPD) berufen werden.
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, Andreas Räuber (SPD) als Verbandsrat und Klaus Mehle als stellvertretenden Verbandsrat des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen abzuberufen und Klaus Mehle als neuen Verbandsrat und Rainer Heuchel als stellvertretenden Verbandsrat zu bestellen.
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Veräußerung des Gesellschafter anteils des Kyffhäuserkreises an der ESK Entwicklungsgesellschaft Südharz-Kyffhäuser mbH i.L. an die LEG Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen zu beschließen. Die Gesellschaft war in den 90er Jahren gegründet worden. Die Altkreise Artern und SDH hatten damals je 400.000 DM in die Gesellschaft eingebracht.
Die jetzt noch vorhandenen Mittel von ca. 300.600 Euro sollen vorrangig für wirtschaftsfördernde Maßnahmen, z.B. die weitere Entwicklung der Industriegroßfläche Artern, eingesetzt werden.
Über die vorgesehene Sanierung der Fassade des Gymnasiums Bad Frankenhausen hatten wir schon berichtet. Die Stadt möchte mit städtebaulichen Fördermitteln das Gebäude verbessern. Da sich das Gebäude in Trägerschaft des Kreises befindet, ist verständlich, dass die Stadt eine Zweckbindung für das Gebäude als Schule erhält. Die Schulnetzplanung soll dieses bis 2023 berücksichtigen.
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Teilnahme des Kyffhäuserkreises am Modellprojekt „Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule ab 01.02.2009 zu beschließen. Hintergrund ist, dass so die Hortarbeit verbessert werden. Das Projekt soll bis 2012 laufen, in dessen Folge mehr Horterzieher eingestellt werden können, teilweise allerdings befristet. In Summe ist von 10 Erzieherinnen und Erziehern die Rede. Aufbauen will man da aus den Erfahrungen im Landkreis Sömmerda.
Der Vorschlag zur Satzungsänderung für das Jugendamt des Kyffhäuserkreises enthält keine wesentlichen Änderungen. Es wurde hauptsächlich ein Anpassung an das Thüringer Anpassungsgesetz vorgenommen. Aus dem einzuladenden Personenkreis für den Jugendhilfeausschuss wurden die Kreiselternsprecher herausgenommen, weil noch nie ein Teilnehmer erschienen war.
Autor: khhOhne große Diskussion wurden einige Personalien dem Kreistag als Empfehlung vorgeschlagen. So soll Cornelia Kraffzick (SPD) als Mitglied in den Kreisausschuss und Klaus Mehle (SPD) als ihr Stellvertreter berufen werden.
In den Ausschuss für Kultur, Schulen und Sport soll Rainer Heuchel (SPD) als Stellvertreter für Wilhelm Schreier (SPD) berufen werden.
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, Andreas Räuber (SPD) als Verbandsrat und Klaus Mehle als stellvertretenden Verbandsrat des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen abzuberufen und Klaus Mehle als neuen Verbandsrat und Rainer Heuchel als stellvertretenden Verbandsrat zu bestellen.
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Veräußerung des Gesellschafter anteils des Kyffhäuserkreises an der ESK Entwicklungsgesellschaft Südharz-Kyffhäuser mbH i.L. an die LEG Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen zu beschließen. Die Gesellschaft war in den 90er Jahren gegründet worden. Die Altkreise Artern und SDH hatten damals je 400.000 DM in die Gesellschaft eingebracht.
Die jetzt noch vorhandenen Mittel von ca. 300.600 Euro sollen vorrangig für wirtschaftsfördernde Maßnahmen, z.B. die weitere Entwicklung der Industriegroßfläche Artern, eingesetzt werden.
Über die vorgesehene Sanierung der Fassade des Gymnasiums Bad Frankenhausen hatten wir schon berichtet. Die Stadt möchte mit städtebaulichen Fördermitteln das Gebäude verbessern. Da sich das Gebäude in Trägerschaft des Kreises befindet, ist verständlich, dass die Stadt eine Zweckbindung für das Gebäude als Schule erhält. Die Schulnetzplanung soll dieses bis 2023 berücksichtigen.
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Teilnahme des Kyffhäuserkreises am Modellprojekt „Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule ab 01.02.2009 zu beschließen. Hintergrund ist, dass so die Hortarbeit verbessert werden. Das Projekt soll bis 2012 laufen, in dessen Folge mehr Horterzieher eingestellt werden können, teilweise allerdings befristet. In Summe ist von 10 Erzieherinnen und Erziehern die Rede. Aufbauen will man da aus den Erfahrungen im Landkreis Sömmerda.
Der Vorschlag zur Satzungsänderung für das Jugendamt des Kyffhäuserkreises enthält keine wesentlichen Änderungen. Es wurde hauptsächlich ein Anpassung an das Thüringer Anpassungsgesetz vorgenommen. Aus dem einzuladenden Personenkreis für den Jugendhilfeausschuss wurden die Kreiselternsprecher herausgenommen, weil noch nie ein Teilnehmer erschienen war.
