Finanzierung Cruciskirche Sondershausen
Sonntag, 15. Juni 2008, 20:45 Uhr
Die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Sondershausen regte den Landesvorsitzende des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT), Rainer Scheerschmidt, zu einer Stellungnahme zur Problematik Cruciskirche an...
Als Landesvorsitzender des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT) möchte ich zu der jüngst stattgefundenen Hauptausschusssitzung der Stadt Sondershausen folgende Stellungnahme des Kreis- und Ortsverbandes des VIBT abgeben:
Cruciskirche- nicht kleckern sondern klotzen
Als Besucher der jüngsten Hauptausschusssitzung der Stadt Sondershausen konnte man nur staunen. Nachdem immer und immer wieder beteuert wird, dass das Geld knapp ist, entschied sich der Hauptausschuss für eine zusätzliche außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 507000,00 Euro. Im laufenden Haushaltplan waren für den weiteren Ausbau der Cruciskirche 15000,00 € geplant. Der Hauptausschuss stimmte nun einer Erhöhung auf 522400,00 € zu. Keine Frage, nun ist der Bau begonnen worden und muss auch fertig gestellt werden. Aber keinesfalls um jeden Preis.
Alle bisherigen Rechenexperimente und Vorschläge sind sehr vage und auch nicht immer wahrheitsgetreu. Hätte man von Seiten der Stadtverwaltung, des Fördervereins und auch einiger Fraktionen mit offenen Karten gespielt, wäre man auch zu anderen Einschätzungen gekommen.
Die Konzepte wurden immer und immer wieder geändert auch die finanziellen Planungen. Man erzählte den Stadtratsmitgliedern immer etwas anderes.
Wenn die Planung für 2008 exakt gewesen wäre, kann es nicht zu einer so hohen Differenz kommen.
Die Deckungsvorschläge sind zwar raffiniert ausgewählt, aber was passiert, wenn die Gewerbesteuereinnahmen nicht in der geschätzten Höhe kommen, die Spenden finanzieller Art von Privatpersonen und Institutionen ausbleiben oder die Fördermittel nicht in der erwarteten Höhe kommen?
Dann hat der Förderverein Cruciskirche einen Anspruch auf die Einhaltung des Beschlusses und die zugesagten finanziellen Mittel und die Stadt ca. eine halbe Million Schulden mehr. Hat man bei der Zustimmung auch daran gedacht, dass sich die angenommenen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer in 2 Jahren auf die Mittelzuweisungen für die Stadt Sondershausen auswirken in dem diese der Steuerkraft 2008 angepasst werden. Hier wird Geld ausgegeben, dass 2010 dann nicht mehr ausgegeben werden kann.
Daran ändert auch das manche Fraktionen durchziehende Lächeln nichts, als von einer Fraktion begründet wurde, dass man dem Beschluss nicht zustimmt und eine andere Lösung geschaffen werden muss, wenn auch die Beispielnennung etwas unglücklich war.
Es bleibt nur zu hoffen, dass dann diese Mitglieder des Stadtrates noch in Amt und Würden sind und den Bürgern erklären können, warum finanziell nichts mehr geht und die Abgaben erhöht werden müssen, um zu mindest noch den Pflichtausgaben nachkommen zu können.
Die in der Öffentlichkeit geäußerte Ansicht von Herrn Wytrieckus, warum sich die Bürger nicht vorher gegen den Bau gewährt hätten, kann ganz einfach beantwortet werden: 1. sind die von ihm vorgeschlagenen Aktionen, außer einer Bürgerinitiative, nicht durchführbar und 2. wurde niemals der ganze Umfang der finanziellen Belastung für die Stadt ehrlich auf den Tisch gelegt sondern es wurde immer nur mit Zahlen und Zuschüssen, sowie Eigenleistungen jongliert.
Immerhin will man sich jetzt Gedanken um andere Finanzierungsmöglichkeiten machen. Eine späte, aber anerkennenswerte Erkenntnis.
Die Mitglieder des Volksinteressenbund Thüringen, insbesondere der Kreis- und Ortsverband werden die weitere Entwicklung kritisch betrachten.
Rainer Scheerschmidt
Vorsitzender des Landesverband des
Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)
Als Landesvorsitzender des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT) möchte ich zu der jüngst stattgefundenen Hauptausschusssitzung der Stadt Sondershausen folgende Stellungnahme des Kreis- und Ortsverbandes des VIBT abgeben:
Cruciskirche- nicht kleckern sondern klotzen
Als Besucher der jüngsten Hauptausschusssitzung der Stadt Sondershausen konnte man nur staunen. Nachdem immer und immer wieder beteuert wird, dass das Geld knapp ist, entschied sich der Hauptausschuss für eine zusätzliche außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 507000,00 Euro. Im laufenden Haushaltplan waren für den weiteren Ausbau der Cruciskirche 15000,00 € geplant. Der Hauptausschuss stimmte nun einer Erhöhung auf 522400,00 € zu. Keine Frage, nun ist der Bau begonnen worden und muss auch fertig gestellt werden. Aber keinesfalls um jeden Preis.
Alle bisherigen Rechenexperimente und Vorschläge sind sehr vage und auch nicht immer wahrheitsgetreu. Hätte man von Seiten der Stadtverwaltung, des Fördervereins und auch einiger Fraktionen mit offenen Karten gespielt, wäre man auch zu anderen Einschätzungen gekommen.
Die Konzepte wurden immer und immer wieder geändert auch die finanziellen Planungen. Man erzählte den Stadtratsmitgliedern immer etwas anderes.
Wenn die Planung für 2008 exakt gewesen wäre, kann es nicht zu einer so hohen Differenz kommen.
Die Deckungsvorschläge sind zwar raffiniert ausgewählt, aber was passiert, wenn die Gewerbesteuereinnahmen nicht in der geschätzten Höhe kommen, die Spenden finanzieller Art von Privatpersonen und Institutionen ausbleiben oder die Fördermittel nicht in der erwarteten Höhe kommen?
Dann hat der Förderverein Cruciskirche einen Anspruch auf die Einhaltung des Beschlusses und die zugesagten finanziellen Mittel und die Stadt ca. eine halbe Million Schulden mehr. Hat man bei der Zustimmung auch daran gedacht, dass sich die angenommenen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer in 2 Jahren auf die Mittelzuweisungen für die Stadt Sondershausen auswirken in dem diese der Steuerkraft 2008 angepasst werden. Hier wird Geld ausgegeben, dass 2010 dann nicht mehr ausgegeben werden kann.
Daran ändert auch das manche Fraktionen durchziehende Lächeln nichts, als von einer Fraktion begründet wurde, dass man dem Beschluss nicht zustimmt und eine andere Lösung geschaffen werden muss, wenn auch die Beispielnennung etwas unglücklich war.
Es bleibt nur zu hoffen, dass dann diese Mitglieder des Stadtrates noch in Amt und Würden sind und den Bürgern erklären können, warum finanziell nichts mehr geht und die Abgaben erhöht werden müssen, um zu mindest noch den Pflichtausgaben nachkommen zu können.
Die in der Öffentlichkeit geäußerte Ansicht von Herrn Wytrieckus, warum sich die Bürger nicht vorher gegen den Bau gewährt hätten, kann ganz einfach beantwortet werden: 1. sind die von ihm vorgeschlagenen Aktionen, außer einer Bürgerinitiative, nicht durchführbar und 2. wurde niemals der ganze Umfang der finanziellen Belastung für die Stadt ehrlich auf den Tisch gelegt sondern es wurde immer nur mit Zahlen und Zuschüssen, sowie Eigenleistungen jongliert.
Immerhin will man sich jetzt Gedanken um andere Finanzierungsmöglichkeiten machen. Eine späte, aber anerkennenswerte Erkenntnis.
Die Mitglieder des Volksinteressenbund Thüringen, insbesondere der Kreis- und Ortsverband werden die weitere Entwicklung kritisch betrachten.
Rainer Scheerschmidt
Vorsitzender des Landesverband des
Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
