Abgeordnete sollen Flagge zeigen
Montag, 30. Juni 2008, 17:26 Uhr
Viele Menschen sind auf Medikamente angewiesen wie auf das tägliche Brot. Doch während für Lebensmittel nach wie vor der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent gilt, ist für Medikamente der volle Satz fällig. Dies ist ungerecht, findet ein Sozialverband...
Der Sozialverband VdK Deutschland hat deshalb im vergangenen Jahr eine der erfolgreichsten Unterschriftenaktionen in der Geschichte der Bundesrepublik gestartet. Binnen weniger Monate haben über 2,3 Millionen Bürgerinnen und Bürger unterschrieben. Auch aus unseren Kreisen Nordhausen und Kyffhäuserkreis gab es fast 5.000 Unterschriften, die durch den VdK-Kreisverband weiter geleitet wurden. Doch die Politik will dieses klare Signal des Bürgerwillens nicht zur Kenntnis nehmen. Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel sei nicht zu finanzieren, sagen die Bundeskanzlerin und der Bundesfinanzminister.
Doch finanzpolitischer Spielraum ist vorhanden: Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern lagen im ersten Quartal 2008 um 7,5 Prozent höher als im Vorjahr. Dies bedeutet allein für den Bund Mehreinnahmen von gut 3 Milliarden Euro.
Deshalb fordert der Sozialverband VdK Deutschland seine Mitglieder und alle Betroffenen auf, sich mit einem persönlichen Brief an die Abgeordneten des jeweiligen Einzugsbereiches zu wenden.
Für den Kreisverband Nordthüringen sind das im Wahlkreis 192 (Kyffhäuserkreis, Sömmerda, Weimarer Land I): Peter Albach (CDU) und Kersten Naumann (Linke) im Wahlkreis 190 (Nordhausen, Eichsfeld, Unstrut-Hainich-Kreis I): Manfred Grund (CDU). In den Ortsverbänden und VdK-Beratungsstellen liegen Musterbriefe vor und die ersten Briefe sind auch bereits abgeschickt. Wer sich beteiligen möchte, kann sich einen Musterbrief von der Seite „Aktuelles“ der Homepage des VdK-Kreisverbandes Nordthüringen herunter laden, adressieren, unterschreiben und an seinen Abgeordneten schicken.
Klaus Henze
Autor: nnzDer Sozialverband VdK Deutschland hat deshalb im vergangenen Jahr eine der erfolgreichsten Unterschriftenaktionen in der Geschichte der Bundesrepublik gestartet. Binnen weniger Monate haben über 2,3 Millionen Bürgerinnen und Bürger unterschrieben. Auch aus unseren Kreisen Nordhausen und Kyffhäuserkreis gab es fast 5.000 Unterschriften, die durch den VdK-Kreisverband weiter geleitet wurden. Doch die Politik will dieses klare Signal des Bürgerwillens nicht zur Kenntnis nehmen. Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel sei nicht zu finanzieren, sagen die Bundeskanzlerin und der Bundesfinanzminister.
Doch finanzpolitischer Spielraum ist vorhanden: Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern lagen im ersten Quartal 2008 um 7,5 Prozent höher als im Vorjahr. Dies bedeutet allein für den Bund Mehreinnahmen von gut 3 Milliarden Euro.
Deshalb fordert der Sozialverband VdK Deutschland seine Mitglieder und alle Betroffenen auf, sich mit einem persönlichen Brief an die Abgeordneten des jeweiligen Einzugsbereiches zu wenden.
Für den Kreisverband Nordthüringen sind das im Wahlkreis 192 (Kyffhäuserkreis, Sömmerda, Weimarer Land I): Peter Albach (CDU) und Kersten Naumann (Linke) im Wahlkreis 190 (Nordhausen, Eichsfeld, Unstrut-Hainich-Kreis I): Manfred Grund (CDU). In den Ortsverbänden und VdK-Beratungsstellen liegen Musterbriefe vor und die ersten Briefe sind auch bereits abgeschickt. Wer sich beteiligen möchte, kann sich einen Musterbrief von der Seite „Aktuelles“ der Homepage des VdK-Kreisverbandes Nordthüringen herunter laden, adressieren, unterschreiben und an seinen Abgeordneten schicken.
Klaus Henze
