Keine Einigung in Sicht
Mittwoch, 17. September 2008, 20:00 Uhr
Zur Frage der Sanierung des Schulgebäudes des Kyffhäuser-Gymnasiums gab es auch im Kreisausschuss keinen Kompromiss. Es gab nicht mal einen Beschluss dazu...
Über die Problematik, Sanierung des Kyffhäusergymnasiums, hatten wir schon mehrmals ausführlich berichtet. Die Stadt Bad Frankenhausen will 350.000 Euro Fördergelder zur Sanierung in das Schulgebäude stecken (es gehört dem Landkreis), möchte dafür aber eine Zweckbindung in der Form, dass die nächsten 15 Jahre eine Festschreibung der Gebäudenutzung als Gymnasium erfolgt. Der letzte Kreistag hatte aber nur einer schulischen Nutzung zugestimmt.
In der kürzlichen Podiumsdiskussion hatte Landrat Peter Hengstermann (CDU) zugesichert, dass Problem im nächsten Bildungsausschuss nochmals zu diskutieren, und auch nochmals in den Kreistag zu bringen zu wollen.
Bei der letzten Sitzung des Bildungsausschusses wurde die Zweckbindung der gymnasialen Nutzung für 15 Jahre erneut klar abgelehnt (6 Mal Ablehnung, 1 mal Zustimmung, bei mehreren Stimmenthaltungen), so Landrat Hengstermann in der heutigen Kreisausschusssitzung.
Knackpunkt ist und bleibt, dass die Zweckbindung von 15 Jahren deutlich länger ist, als die Schulnetzplanung beschlossen ist. Ausschussmitglied Maik Göllert (CDU) sprach sich in der Sitzung heute deutlich dagegen aus und sprach in diesem Zusammenhang sogar von politischer Erpressung Denn bei einer Zusage würde ein Präzedenzfall geschaffen, der andere Kommunen auch zu solchen Aktionen veranlassen könnte. So würde die ganze Schulnetzplanung ausgehebelt werden, so Göllert
Das alles geschieht im Hintergrund dessen, dass bei der prognostizierten Bevölkerungs- und Schülerentwicklung ein Infragestellen des Gymnasiums kaum in Betracht kommt. Selbst bei einer Halbierung der Schülerzahl des größten Gymnasiums des Kyffhäuserkreises, würde sich noch ein Gymnasium in Bad Frankenhausen darstellen lassen, so Hengstermann.
So lag zwar ein Antrag des Volksinteressenbundes Thüringens vor vom Fraktionsvorsitzenden Erik May vor, der eine Beschlussvorlage beinhaltete, die ein Zweckbindungserklärung zur Erhaltung des Schulgrundstücks als gymnasialen Standort unter der Bedingung befürwortet, dass in der aktuellen und der bis 2023 zuberarbeitenden Schulnetzplanung aufgenommen wird. Es gab im Kreisausschuss keine Abstimmung darüber, ob die Beschlussvorlage dem Kreistag so vorgelegt werden soll.
Klar war nur, dass das Thema im nächsten Kreistag wieder als Tagungsordnungspunkt erscheinen wird. Vielleicht wird bis dahin ja noch ein Kompromiss gefunden. Zumindest wurde ein Signal gegeben, dass die Zweckbindung etwas kürzer dauern sollte, als bis 2023. Ob das der Stadtrat von Bad Frankenhausen akzeptieren kann, muss man abwarten. Man muss kein Prophet sein, um schon jetzt absehen zu können, dass es bei der nächsten Kreistagssitzung bei diesem Tagungsordnungspunkt hoch hergehen könnte. Ausgang ist ungewiss.
Autor: khhÜber die Problematik, Sanierung des Kyffhäusergymnasiums, hatten wir schon mehrmals ausführlich berichtet. Die Stadt Bad Frankenhausen will 350.000 Euro Fördergelder zur Sanierung in das Schulgebäude stecken (es gehört dem Landkreis), möchte dafür aber eine Zweckbindung in der Form, dass die nächsten 15 Jahre eine Festschreibung der Gebäudenutzung als Gymnasium erfolgt. Der letzte Kreistag hatte aber nur einer schulischen Nutzung zugestimmt.
In der kürzlichen Podiumsdiskussion hatte Landrat Peter Hengstermann (CDU) zugesichert, dass Problem im nächsten Bildungsausschuss nochmals zu diskutieren, und auch nochmals in den Kreistag zu bringen zu wollen.
Bei der letzten Sitzung des Bildungsausschusses wurde die Zweckbindung der gymnasialen Nutzung für 15 Jahre erneut klar abgelehnt (6 Mal Ablehnung, 1 mal Zustimmung, bei mehreren Stimmenthaltungen), so Landrat Hengstermann in der heutigen Kreisausschusssitzung.
Knackpunkt ist und bleibt, dass die Zweckbindung von 15 Jahren deutlich länger ist, als die Schulnetzplanung beschlossen ist. Ausschussmitglied Maik Göllert (CDU) sprach sich in der Sitzung heute deutlich dagegen aus und sprach in diesem Zusammenhang sogar von politischer Erpressung Denn bei einer Zusage würde ein Präzedenzfall geschaffen, der andere Kommunen auch zu solchen Aktionen veranlassen könnte. So würde die ganze Schulnetzplanung ausgehebelt werden, so Göllert
Das alles geschieht im Hintergrund dessen, dass bei der prognostizierten Bevölkerungs- und Schülerentwicklung ein Infragestellen des Gymnasiums kaum in Betracht kommt. Selbst bei einer Halbierung der Schülerzahl des größten Gymnasiums des Kyffhäuserkreises, würde sich noch ein Gymnasium in Bad Frankenhausen darstellen lassen, so Hengstermann.
So lag zwar ein Antrag des Volksinteressenbundes Thüringens vor vom Fraktionsvorsitzenden Erik May vor, der eine Beschlussvorlage beinhaltete, die ein Zweckbindungserklärung zur Erhaltung des Schulgrundstücks als gymnasialen Standort unter der Bedingung befürwortet, dass in der aktuellen und der bis 2023 zuberarbeitenden Schulnetzplanung aufgenommen wird. Es gab im Kreisausschuss keine Abstimmung darüber, ob die Beschlussvorlage dem Kreistag so vorgelegt werden soll.
Klar war nur, dass das Thema im nächsten Kreistag wieder als Tagungsordnungspunkt erscheinen wird. Vielleicht wird bis dahin ja noch ein Kompromiss gefunden. Zumindest wurde ein Signal gegeben, dass die Zweckbindung etwas kürzer dauern sollte, als bis 2023. Ob das der Stadtrat von Bad Frankenhausen akzeptieren kann, muss man abwarten. Man muss kein Prophet sein, um schon jetzt absehen zu können, dass es bei der nächsten Kreistagssitzung bei diesem Tagungsordnungspunkt hoch hergehen könnte. Ausgang ist ungewiss.
