SPD Offensive bei Schulpolitik
Donnerstag, 18. September 2008, 15:05 Uhr
Gleich zwei Beschlussvorlagen reichte gestern die SPD-Fraktion des Kyffhäuserkreistages beim Kreisausschuss zum Thema Schulpolitik ein. Worum es ging, erfahren Sie hier.....
Bei der ersten Beschlussvorlage geht es um das Schulschwimmen. Gefordert wird die Erarbeitung eines Konzeptes zur Umsetzung des Thüringerlehrplans im Fach Sport, Schwimmunterricht in den Klassenstufen 3 und 4 der Grund und Förderschulen. Dieses Konzept soll beginnend ab dem Jahre 2009 umgesetzt werden. Die Finanzierung der für das Schulschwimmen erforderlichen Ausgaben soll im Rahmen der Haushaltsansätze im Einzelplan 2 erfolgen.
Der Kreisausschuss gab einstimmig seine Zustimmung, damit dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung kommt. Ein Hinweis gab es von Maik Göllert (CDU), dass unabhängig von der Erarbeitung diese Konzepts die Schulen gedrängt werden sollten, bereits in den Klassenstufen 1 und 2 Schulschwimmen zu organisieren. Der Bürgermeister Sonderhausens, Joachim Kreyer (CDU), signalisierte, dass man dem Kreis bei den Eintrittspreisen entgegen kommen werde. Hintergrund dazu ist, dass im Kyffhäuserkreis nur 40 % der Schüler der genannten Klassenstufen eine Schwimmfähigkeit von 15 Minuten entwickeln können. Im Vergleich dazu erreicht hier der Landkreis Sömmerda einen Prozentsatz von 80%.
Ebenfalls einstimmig wurde der Antrag der SPD-Fraktion für eine Beschlussvorlage angenommen, mit dem Inhalt, eine Konzeption zur Entwicklung Schülerzahlen für den Kreistag zu erarbeiten zu lassen. Es geht um die Erstellung einer Prognose zur Entwicklung der Schülerzahlen der derzeit vorhandenen Schulstandort im Kyffhäuserkreis von 2010 bis 2020 und Ableitung vorläufiger Schwerpunkte für Investitionen an den Staatlichen Schulen des Kyffhäuserkreises. Das Ergebnis der Studie soll dann dem Kreistag bis 31. März 2009 vorgelegt werden.
Hintergrund ist, dass die Schulnetzplanung des Kyffhäuserkreises mit Beschluss des Kreistages nur bis 2012 fortgeschrieben ist. Dadurch sind mittel- und langfristige Aussagen zur Entwicklung des Schulnetzes nicht festgeschrieben. Dabei geht die SPD-Kreistagsfraktion von einem Sanierungsstau von 35 Mio. Euro an den Staatlichen Schulen aus. Eine Größenordnung, die Landrat Peter Hengstermann (CDU) nicht bestätigen wollte.
Ebenfalls einstimmig wurde vom Kreisausschuss beschlossen, dass die überplanmäßige Einnahme aus der Investpauschale des Landes in Höhe von 51.902.16 Euro für die Sicherstellung der Fertigstellung des II. Bauabschnitts der Grundschule in Ebeleben zu verwenden ist.
Seit den Sommerferien 2008 wird an der o.g. Schule der zweite Teil des II. Bauabschnitts realisiert. Somit sind dann die wichtigsten Brandschutz- und Sicherungsmaßnahmen entsprechend der Auflagenverfügung zur Gefahrenverhütungsschau bzw. diverser ordnungsbehördlicher Auflagen und Vorschriften und die wichtigsten Klassenräume saniert
Autor: khhBei der ersten Beschlussvorlage geht es um das Schulschwimmen. Gefordert wird die Erarbeitung eines Konzeptes zur Umsetzung des Thüringerlehrplans im Fach Sport, Schwimmunterricht in den Klassenstufen 3 und 4 der Grund und Förderschulen. Dieses Konzept soll beginnend ab dem Jahre 2009 umgesetzt werden. Die Finanzierung der für das Schulschwimmen erforderlichen Ausgaben soll im Rahmen der Haushaltsansätze im Einzelplan 2 erfolgen.
Der Kreisausschuss gab einstimmig seine Zustimmung, damit dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Kreistagssitzung kommt. Ein Hinweis gab es von Maik Göllert (CDU), dass unabhängig von der Erarbeitung diese Konzepts die Schulen gedrängt werden sollten, bereits in den Klassenstufen 1 und 2 Schulschwimmen zu organisieren. Der Bürgermeister Sonderhausens, Joachim Kreyer (CDU), signalisierte, dass man dem Kreis bei den Eintrittspreisen entgegen kommen werde. Hintergrund dazu ist, dass im Kyffhäuserkreis nur 40 % der Schüler der genannten Klassenstufen eine Schwimmfähigkeit von 15 Minuten entwickeln können. Im Vergleich dazu erreicht hier der Landkreis Sömmerda einen Prozentsatz von 80%.
Ebenfalls einstimmig wurde der Antrag der SPD-Fraktion für eine Beschlussvorlage angenommen, mit dem Inhalt, eine Konzeption zur Entwicklung Schülerzahlen für den Kreistag zu erarbeiten zu lassen. Es geht um die Erstellung einer Prognose zur Entwicklung der Schülerzahlen der derzeit vorhandenen Schulstandort im Kyffhäuserkreis von 2010 bis 2020 und Ableitung vorläufiger Schwerpunkte für Investitionen an den Staatlichen Schulen des Kyffhäuserkreises. Das Ergebnis der Studie soll dann dem Kreistag bis 31. März 2009 vorgelegt werden.
Hintergrund ist, dass die Schulnetzplanung des Kyffhäuserkreises mit Beschluss des Kreistages nur bis 2012 fortgeschrieben ist. Dadurch sind mittel- und langfristige Aussagen zur Entwicklung des Schulnetzes nicht festgeschrieben. Dabei geht die SPD-Kreistagsfraktion von einem Sanierungsstau von 35 Mio. Euro an den Staatlichen Schulen aus. Eine Größenordnung, die Landrat Peter Hengstermann (CDU) nicht bestätigen wollte.
Ebenfalls einstimmig wurde vom Kreisausschuss beschlossen, dass die überplanmäßige Einnahme aus der Investpauschale des Landes in Höhe von 51.902.16 Euro für die Sicherstellung der Fertigstellung des II. Bauabschnitts der Grundschule in Ebeleben zu verwenden ist.
Seit den Sommerferien 2008 wird an der o.g. Schule der zweite Teil des II. Bauabschnitts realisiert. Somit sind dann die wichtigsten Brandschutz- und Sicherungsmaßnahmen entsprechend der Auflagenverfügung zur Gefahrenverhütungsschau bzw. diverser ordnungsbehördlicher Auflagen und Vorschriften und die wichtigsten Klassenräume saniert
