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Man muss nur wollen...

Samstag, 22. November 2008, 13:38 Uhr
Mit dem Thema Sozialtarif für Strom und Gas beschäftigt sich eine neue Leserzuschrift. Hintergrund dazu die letzte Sitzung des Kreisausschusses ...


In der Sitzung des Kreisausschusses des Kyffhäuserkreis am 19.11.2008 beschäftigte man sich auch mit dem Antrag des VIBT zwecks Einführung eines Sozialtarif für Strom und Gas für Bedürftige. Es ist schon verwunderlich, wenn Ausschussmitglieder, die auch gleichzeitig Bürgermeister und für die Bürger ihrer Gemeinden zuständig sind, sofort Argumente bzw. Einwände gegen einen solchen Tarif finden.

Ist es nicht ehr die Aufgabe der Bürgermeister und aller gewählten Mandatsträger die Lebensbedingungen für Bedürftige zu verbessern. Statt sich hinter Einwänden und „wenn und aber“ zu verstecken, hätte ein Überlegen, wie man den Beschlussentwurf mit Leben erfüllen kann, das Vertrauen in die Kommunalpolitik und in die Verantwortlichen nicht mehr gestärkt.

Es kommt nicht darauf an, erst alles genau bis ins Detail zu klären, sondern wenn man einen Tarif, der die Ausgaben Bedürftiger mildert wirklich will, darf es nicht an Details scheitern. Höchst interessant ist, wenn der Bürgermeister von Sondershausen, Herr Kreyer, informiert dass es bereits einen Sozialtarif bei den Stromlieferanten gibt. Wenn es so ist, hätten doch längst Überlegungen in Richtung Entlastung, wie im Antrag des VIBT gestellt angestellt werden müssen. Oder ist man sich in den Amtsstuben nicht bewusst, welche Entlastung selbst 10 € weniger Ausgaben für die betroffenen Mitbürger ist.

In den erschienenen Publikationen wird der Bürgermeister von Sondershausen (Tageszeitung v.18.11.2008) zitiert, das der Stadtrat nicht für die Einführung eines Sozialtarifes zuständig ist. Der Landrat lässt ebenfalls prüfen ob er zuständig ist. Ergibt sich hier nicht zwangsläufig die Frage, wenn alle verneinen, „ Wer ist denn für die sozial Schwachen zuständig“.

Wenn dann von Herrn Kreyer, Bürgermeister der Stadt Sondershausen, noch Überlegungen angestellt werden, dass diese Wenigereinnahmen dann durch alle anderen Abnehmer mit gezahlt werden müssen, kann man nur daran erinnern, für die Reise des Aufsichtsrat der Stadtwerke nach Südtirol war den Stadtwerken auch nichts zu teuer.

Rainer Scheerschmidt
Landesvorsitzender
des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)
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Autor: khh

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