Aus dem Bundestag
Donnerstag, 29. Januar 2009, 08:52 Uhr
Die neusten Stellungnahmen der Mitglieder des Bundestages, die für unseren Wahlkreis zuständig sind, erfahren Sie hier. Peter Albach (CDU) begrüßt das II. Konjunkturprogramm der Regierung und Kersten Naumann (Die Linke) fordert Pflegenotstand beseitigen...
" Geld ist gut für Thüringen" Peter Albach (CDU)
"Investitionen bringen der Baubranche und Handwerks-betrieben Aufträge und sichern Arbeitsplätze. Ich hoffe, das Geld steht schnell für Sanierungsmaßnahmen an Kindergärten, Schulen und Universitäten bereit, sodass notwendige Maßnahmen umgesetzt werden können", sagt Albach.
Sehr zufrieden ist der CDU-Abgeordnete mit der Tatsache,
mit dem II. Hilfspaket Geld für Turbo-Internet in ganz Thüringen zur Verfügung zu stellen. "Ich habe mich in den vergangenen Monaten immer wieder für mehr Breitband-Anschlüsse auf dem flachen Land eingesetzt. Da gibt es nach wie vor große Versorgungslücken. Manche Dörfer sind entweder komplett vom Internet abgeschnitten oder verfügen nur über extrem langsame Internet-Anschlüsse."
Jetzt sollen überall die Voraussetzungen für eine schnelle Daten-Übertragung geschaffen werden. "Die Regierung hat eine gute Entscheidung getroffen. Der Ausbau von Breitband-Anschlüssen stärkt unsere Wirtschaft."
Bis spätestens 2018 sollen alle Haushalte mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde ans Netz angeschlossen sein. Einzelheiten zur Finanzierung will die Bundesregierung bis Mitte Februar vorlegen.
Pflegenotstand beseitigen Kersten Naumann (Die Linke)
Eine Bürgerin aus Hessen hat in einer öffentlichen Petition den Pflegenotstand in deutschen Krankenhäusern angeprangert. Leidtragende sind dabei nicht nur die völlig überarbeiteten Pflegekräfte, sondern auch die Patienten, die Opfer der permanenten Arbeitsüberlastung werden. 267 Bürgerinnen und Bürger unterstützen die Petition.
DIE LINKE im Petitionsausschuss unterstützt das Anliegen. "In den vergangenen Jahren wurde an der Quantität und der Qualität der Pflege gespart", so Kersten Naumann, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. "Eingebrockt hat das die Bundesregierung mit ihrer verfehlten Gesundheitspolitik. Die Zeche dafür zahlen aber leider die Bediensteten im Gesundheitswesen und letztlich die Patienten. Der Pflegenotstand muss daher dringend beseitigt werden. Die große Koalition ist leider nicht in der Lage, die Situation wirksam zu verbessern. Mit ihrer Gesundheitsreform geht sie den falschen Weg und betreibt nur Schönheitskorrekturen."
Autor: khh" Geld ist gut für Thüringen" Peter Albach (CDU)
"Investitionen bringen der Baubranche und Handwerks-betrieben Aufträge und sichern Arbeitsplätze. Ich hoffe, das Geld steht schnell für Sanierungsmaßnahmen an Kindergärten, Schulen und Universitäten bereit, sodass notwendige Maßnahmen umgesetzt werden können", sagt Albach.
Sehr zufrieden ist der CDU-Abgeordnete mit der Tatsache,
mit dem II. Hilfspaket Geld für Turbo-Internet in ganz Thüringen zur Verfügung zu stellen. "Ich habe mich in den vergangenen Monaten immer wieder für mehr Breitband-Anschlüsse auf dem flachen Land eingesetzt. Da gibt es nach wie vor große Versorgungslücken. Manche Dörfer sind entweder komplett vom Internet abgeschnitten oder verfügen nur über extrem langsame Internet-Anschlüsse."
Jetzt sollen überall die Voraussetzungen für eine schnelle Daten-Übertragung geschaffen werden. "Die Regierung hat eine gute Entscheidung getroffen. Der Ausbau von Breitband-Anschlüssen stärkt unsere Wirtschaft."
Bis spätestens 2018 sollen alle Haushalte mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde ans Netz angeschlossen sein. Einzelheiten zur Finanzierung will die Bundesregierung bis Mitte Februar vorlegen.
Pflegenotstand beseitigen Kersten Naumann (Die Linke)
Eine Bürgerin aus Hessen hat in einer öffentlichen Petition den Pflegenotstand in deutschen Krankenhäusern angeprangert. Leidtragende sind dabei nicht nur die völlig überarbeiteten Pflegekräfte, sondern auch die Patienten, die Opfer der permanenten Arbeitsüberlastung werden. 267 Bürgerinnen und Bürger unterstützen die Petition.
DIE LINKE im Petitionsausschuss unterstützt das Anliegen. "In den vergangenen Jahren wurde an der Quantität und der Qualität der Pflege gespart", so Kersten Naumann, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. "Eingebrockt hat das die Bundesregierung mit ihrer verfehlten Gesundheitspolitik. Die Zeche dafür zahlen aber leider die Bediensteten im Gesundheitswesen und letztlich die Patienten. Der Pflegenotstand muss daher dringend beseitigt werden. Die große Koalition ist leider nicht in der Lage, die Situation wirksam zu verbessern. Mit ihrer Gesundheitsreform geht sie den falschen Weg und betreibt nur Schönheitskorrekturen."
