Wahlkampf pur
Donnerstag, 29. Januar 2009, 23:46 Uhr
Viele Diskussionen gab es in der heutigen Stadtratsitzung von Sondershausen. Selbst um die Frage, wer als Erster den Bau der Skaterhalle von Sondershausen vorgeschlagen hat, wurde diskutiert...
Obwohl um diesen Punkt lange und hitzig debattiert wurde, will hier kn nicht weiter darauf eingehen. Wahlkampf ist zwar schön, aber im Stadtrat sollte es doch um wichtigere Themen gehen. Schließlich liegen die ersten Ideen schon fast 10 Jahre zurück. Aber nicht nur darum wurde teils heftig gestritten, nicht umsonst dauerte die Sitzung heute mehrere Stunden.
Das Gute erst mal vorweg, der Antrag der Fraktion der Freien der Freien Wähler, jedem Kindergartenkind der Stadt Sondershausen für das Jahr 2009 und folgende eine kostenlos Vitaminpause zu gewähren, wurde einstimmig beschlossen. Der Aufwand wurde zwar mit ca. 24.000 Euro beziffert, aber auf Grund der nicht immer 100%-igen Anwesendheit der Kinder auf tatsächliche 20.000 Euro geschätzt. Und auch für die notwendige Deckung ist gesorgt, da durch Auflösung eines Haushaltspostens Mittel nicht mehr dafür benötigt werden.
Vor der Abstimmung wurde aber heftigst gestritten, weil die Neue Bürgerinitiative (NUBI) einen weitergehenden Antrag in den Stadtrat eingebracht hatte. Der Antrag der NUBI sah vor, dass alle Kindergartenkinder der Stadt Sondershausen, der Ortsteile und der Kitas in freier Trägerschaft ab 2009 aus den Haushaltsmitteln der Stadt Sondershausen ein kostenloses Mittagessen erhalten. Die Begründung der NUBI ist einleuchtend. So ist wenigstens für alle Kinder eine Hauptmahlzeit gesichert, der gesellschaftliche Stellenwert der Kindergärten wird erhöht und junge Familien werden entlastet. Als Deckungsmöglichkeit nannte die NUBI die Gewinnerträge der Stadt Sondershausen (u.a. der Stadtwerke Sondershausen) in Höhe von ca. 816.000 Euro.
Die Ablehnung des Vorschlages kam prompt. Von allen Fraktionen wurde recht einhellig festgestellt, dass dieser Vorschlag nicht zu finanzieren sei. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) sagte dazu, die voraussichtlichen Gewinne sind im Haushalt schon verplant, und können nicht doppelt ausgegeben werden. Roberto Auer von der SPD sagte zwar, man habe auch ein kostenloses Mittagessen für die Kindergartenkinder vor, nannte aber keinen Zeitrahmen, wann das aber erfolgen könne, da die Finanzierung unklar sein. Sigrid Rössner (Die Linke) befürwortete zwar den Vorschlag der NUBI, hält aber aus Finanzierungsgründen nur eine schrittweise Einführung für möglich. Den Vorschlag der NUBI hält sie einfach für nicht finanzierbar.
Das Argument der NUBI, Bad Frankenhausen habe ja auch das kostenlose Mittagessen für die Kindergartenkinder eingeführt, wurde von der 1. Beigeordneten Cornelia Kraffzick (SPD) dahingehend zurückgewiesen, das man Sondershausen nicht mit Bad Frankenhausen vergleichen könne. Während im Durchschnitt des Kreises die Kosten für einen Kindergartenplatz bei ca. 89 Euro liegen, würde Bad Frankenhausen bei ca.134 Euro pro Platz liegen (bei freiem Mittagessen). Für Sondershausen sind aber im Durchschnitt pro Kind nur 80 Euro + 23 Euro Essensgeld aufzubringen.
Wie hitzig die Diskussion war, zeigt sich wohl darin, dass Gerhard Axt (NUBI) der Stadt und dem Stadtrat vorwarf, man würde Geld für die Theater GmbH verplempern. Und selbst bei Kleinigkeiten berichtigte man sich, ob der Stadtrat nun im Quadrat oder im Rechteck zusammensaß. Der NUBI wurde allerdings sogar Trittbrettfahrerei vorgeworfen, weil man den Vorschlag der Freien Wähler auf das kostenlose Mittagessen ausgedehnt hatte. Der Vorschlag der NUBI erbrachte in der Abstimmung fünf Ja-Stimmen. Bei sechs Stimmenthaltungen wurde der Antrag der NUBI also abgelehnt.
Nicht weniger heftig wurde über das Thema Gehwege gestritten. Auch hier lagen zwei verschiedene Anträge dem Stadtrat zur Abstimmung vor. Wie es dort ausging, erfahren Sie im zweiten Teil des Berichtes.
Autor: khhObwohl um diesen Punkt lange und hitzig debattiert wurde, will hier kn nicht weiter darauf eingehen. Wahlkampf ist zwar schön, aber im Stadtrat sollte es doch um wichtigere Themen gehen. Schließlich liegen die ersten Ideen schon fast 10 Jahre zurück. Aber nicht nur darum wurde teils heftig gestritten, nicht umsonst dauerte die Sitzung heute mehrere Stunden.
Das Gute erst mal vorweg, der Antrag der Fraktion der Freien der Freien Wähler, jedem Kindergartenkind der Stadt Sondershausen für das Jahr 2009 und folgende eine kostenlos Vitaminpause zu gewähren, wurde einstimmig beschlossen. Der Aufwand wurde zwar mit ca. 24.000 Euro beziffert, aber auf Grund der nicht immer 100%-igen Anwesendheit der Kinder auf tatsächliche 20.000 Euro geschätzt. Und auch für die notwendige Deckung ist gesorgt, da durch Auflösung eines Haushaltspostens Mittel nicht mehr dafür benötigt werden.
Vor der Abstimmung wurde aber heftigst gestritten, weil die Neue Bürgerinitiative (NUBI) einen weitergehenden Antrag in den Stadtrat eingebracht hatte. Der Antrag der NUBI sah vor, dass alle Kindergartenkinder der Stadt Sondershausen, der Ortsteile und der Kitas in freier Trägerschaft ab 2009 aus den Haushaltsmitteln der Stadt Sondershausen ein kostenloses Mittagessen erhalten. Die Begründung der NUBI ist einleuchtend. So ist wenigstens für alle Kinder eine Hauptmahlzeit gesichert, der gesellschaftliche Stellenwert der Kindergärten wird erhöht und junge Familien werden entlastet. Als Deckungsmöglichkeit nannte die NUBI die Gewinnerträge der Stadt Sondershausen (u.a. der Stadtwerke Sondershausen) in Höhe von ca. 816.000 Euro.
Die Ablehnung des Vorschlages kam prompt. Von allen Fraktionen wurde recht einhellig festgestellt, dass dieser Vorschlag nicht zu finanzieren sei. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) sagte dazu, die voraussichtlichen Gewinne sind im Haushalt schon verplant, und können nicht doppelt ausgegeben werden. Roberto Auer von der SPD sagte zwar, man habe auch ein kostenloses Mittagessen für die Kindergartenkinder vor, nannte aber keinen Zeitrahmen, wann das aber erfolgen könne, da die Finanzierung unklar sein. Sigrid Rössner (Die Linke) befürwortete zwar den Vorschlag der NUBI, hält aber aus Finanzierungsgründen nur eine schrittweise Einführung für möglich. Den Vorschlag der NUBI hält sie einfach für nicht finanzierbar.
Das Argument der NUBI, Bad Frankenhausen habe ja auch das kostenlose Mittagessen für die Kindergartenkinder eingeführt, wurde von der 1. Beigeordneten Cornelia Kraffzick (SPD) dahingehend zurückgewiesen, das man Sondershausen nicht mit Bad Frankenhausen vergleichen könne. Während im Durchschnitt des Kreises die Kosten für einen Kindergartenplatz bei ca. 89 Euro liegen, würde Bad Frankenhausen bei ca.134 Euro pro Platz liegen (bei freiem Mittagessen). Für Sondershausen sind aber im Durchschnitt pro Kind nur 80 Euro + 23 Euro Essensgeld aufzubringen.
Wie hitzig die Diskussion war, zeigt sich wohl darin, dass Gerhard Axt (NUBI) der Stadt und dem Stadtrat vorwarf, man würde Geld für die Theater GmbH verplempern. Und selbst bei Kleinigkeiten berichtigte man sich, ob der Stadtrat nun im Quadrat oder im Rechteck zusammensaß. Der NUBI wurde allerdings sogar Trittbrettfahrerei vorgeworfen, weil man den Vorschlag der Freien Wähler auf das kostenlose Mittagessen ausgedehnt hatte. Der Vorschlag der NUBI erbrachte in der Abstimmung fünf Ja-Stimmen. Bei sechs Stimmenthaltungen wurde der Antrag der NUBI also abgelehnt.
Nicht weniger heftig wurde über das Thema Gehwege gestritten. Auch hier lagen zwei verschiedene Anträge dem Stadtrat zur Abstimmung vor. Wie es dort ausging, erfahren Sie im zweiten Teil des Berichtes.
