Aufregung in Steinthaleben (2)

Die Problematik um den Abriss des alten Bürgermeisteramtes führte gleich zu einer weiteren Anzahl an Anfragen. KN hat noch einmal nachgefragt...

Das alte Bürgermeisteramt in Steinthaleben soll abgerissen werden. Wegen eines noch nicht bestätigten Haushaltes der Verwaltungsgemeinschaft Kyffhäuser hat die Kommunalaufsicht Kyffhäuserkreis (nach einem entsprechenden Hinweis aus Steinthaleben) einen Stopp des Abrisses ausgesprochen. Der Leiter der Verwaltungsgemeinschaft Kyffhäuser, Bernd Karnstedt, akzeptiert diesen Stopp (kein Auftrag an eine Baufirma) lässt aber durch den Gemeindearbeiter Entkernungsaufgaben, wie z.B. Rückgewinnung Materialien (Fenster usw.). Soweit erst mal die derzeitige Ist-Situation in Kurzfassung.

Die ersten Anfragen zu diesem Sachverhalt richteten sich ums Entkernen. Ist es zulässig, dass der Gemeindearbeiter diese Arbeiten durchführt und stellen diese Arbeiten nicht schon einen Abriss dar? Dazu erhielt kn auf Anfrage bei der Kommunalaufsicht, Johanna Neukamm, die Information, dass das Entkernen keinesfalls einen Abriss des Gebäudes entspricht. Damit sind diese Arbeiten auch zulässig. Zu diesem Punkt wird sich auch die Kommunalaufsicht nicht einschalten.

Hinsichtlich der Genehmigung des Abrisses des alten Bürgermeisteramtes genügt es, wenn der Abriss als Posten in einem bestätigten Haushalt enthalten ist, so die Aussage von Neukamm gegenüber kn in einem Telefongespräch. Die Betonung liegt auf „bestätigten Haushalt“. Liegt der nicht vor, so greift immer noch der Baustopp durch die Kommunalaufsicht. Damit scheint die Situation jetzt klar, egal ob Schnäppchen beim Abriss, oder nicht: Ohne bestätigten Haushalt geht nichts. Damit dürfte es erst neue Situationen geben, wenn der Haushalt verabschiedet wurde.