Berufung Wahlleiter
Freitag, 30. Januar 2009, 15:56 Uhr
Auf der gestrigen Stadtratsitzung wurde für Sondershausen auch der Wahlleiter berufen. Was noch beschlossen wurde, erfahren Sie hier...
Für die Kommunalwahl am 7.Juni 2009 wurden gestern der Wahlleiter und der Stellvertreter durch den Stadtrat berufen. Die Wahl ging ohne Diskussion und einstimmig über die Bühne. Berufen wurden:
Wahlleiter: Stefan Aschenbrenner
Stellvertr. : Brigitte Bader
Ebenfalls mit der Wahl zusammenhängend wurde einstimmig die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Wahlhelfer und Hilfskräfte beschlossen. Die Entschädigung der Wahlvorstände umfasst für die Kommunalwahlen einen Betrag in Höhe von 30 Euro pro tag. Für die Entschädigung der Wahlvorstände zu den Bundestags- und Landtagswahlen wird sich an den Zahlungen des Bundes bzw. des Landes orientiert.
Alle Fraktionen wurden von Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) aufgefordert, möglichst viele Wahlhelfer zu stellen. Wenn nicht, müssen die Angestellten der Stadtverwaltung ran. Denen hat Kreyer für diese Zeit schon mal ein Urlaubsstopp erteilt!
Mit nur einer Stimmenthaltung ging der Beschluss über die Modalitäten für den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung, sowie über- und außerplanmäßige Ausgaben, durch den Stadtrat. Im Prinzip wurden in dem Papier nach in DM-Beträgen stehende Werte in Euro umgerechnet, so Kreyer in der Begründung.
Mit einer Gegenstimme bei vier Enthaltungen wurde die Sozietät „sp+p Strecker . Berger + Partner Wirtschaftsprüfungsgesellschaft – Steuerberatungsgesellschaft (Kassel) als Abschlussprüfer für den Jahresabschluss des Versorgungsbetriebs der Stadt Sondershausen zum 31.12.2008 bestellt.
Mit einer Präsentation auf der Leinwand stellte der Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Sondershausen seine Arbeit im Jahre 2008 vor. Schwerpunkt dabei war die 2. Regionalkonferenz Kinderarmut – Bildungschanchen.
Stadtjugendpfleger Uwe Makrinius verwies aber auch auf die Probleme bei der Arbeit, da es auf Grund der Entfernungen in der Stadt Sondershausen zu Transportproblemen käme. Hartmut Thiele (CDU) hatte gefragt, wie denn die Schulen insgesamt mitarbeiten würden. Am meisten vertreten sind die Franzbergschule und die Hasenholz/Östertalschule. Auf die neue Skaterhalle eingehend sagte Makrinus, dass sich die Halle als wettkampftauglich gezeigt hat. Ein neuer Wettkampf sei für Ende erstes / Anfang zweites Quartal geplant.
Der Schwerpunkt der Arbeit werde 2009 die Mitarbeit beim Projekt Spielplätze Thüringen und das Projekt HaLT – Hart am Limit zur Problematik Alkohol sein.
Zum Thema Konjunkturpaket konnte Bürgermeister Kreyer noch keine konkreten Aussagen machen. Es kämen stündlich neue Meldungen und Präzisierungen rein. Sicher scheint nur zu sein, so Kreyer, dass Thüringen 24 Millionen Euro erhalten wird, wovon 65 % in die Bildung und 35 % für Infrastrukturmaßnahmen gehen sollen. Bürgermeister Kreyer mahnte einen fairen Schlüssel an, da 70 % der Gelder in die Kommunen fließen sollen.
Im Punkt Sonstiges erledigte Kreyer noch zwei Anfragen der Fraktion der NUBI. Ullrich Pieruschka hatte gefragt, wie es mit der Zivildienstschule weitergehe. Laut Kreyer bleibt die Zivildienstschule. Sie wird nur unter einem neuen Betreiber weitergeführt. Eine von der Stadt gegründete GmbH wird wieder abgewickelt, weil man den Zuschlag nicht erhalten hatte.
Bei der Anfrage von Gerhard Axt, ob die Stadt bei der Renovierung der Trinitatiskirche helfen könne, musste Kreyer abwinken. Nur bei Arbeiten an den Außenseiten der Kirchen darf die Stadt finanzielle Unterstützung geben. Bei der Trintatiskirche sind es jedoch Putzschäden im Innenbereich. Ein in den neunziger Jahren aufgetragener Spezialputz halt leider versagt, und Putz fällt großflächig ab. Regress ist nicht möglich, da die Firma auch noch Pleite sei. Laut Kreyer hat man aber andere Fördergeber gefunden und der Eigenanteil von 40.000 Euro sei wohl schon aus Spenden abgesichert.
Autor: khhFür die Kommunalwahl am 7.Juni 2009 wurden gestern der Wahlleiter und der Stellvertreter durch den Stadtrat berufen. Die Wahl ging ohne Diskussion und einstimmig über die Bühne. Berufen wurden:
Wahlleiter: Stefan Aschenbrenner
Stellvertr. : Brigitte Bader
Ebenfalls mit der Wahl zusammenhängend wurde einstimmig die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Wahlhelfer und Hilfskräfte beschlossen. Die Entschädigung der Wahlvorstände umfasst für die Kommunalwahlen einen Betrag in Höhe von 30 Euro pro tag. Für die Entschädigung der Wahlvorstände zu den Bundestags- und Landtagswahlen wird sich an den Zahlungen des Bundes bzw. des Landes orientiert.
Alle Fraktionen wurden von Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) aufgefordert, möglichst viele Wahlhelfer zu stellen. Wenn nicht, müssen die Angestellten der Stadtverwaltung ran. Denen hat Kreyer für diese Zeit schon mal ein Urlaubsstopp erteilt!
Mit nur einer Stimmenthaltung ging der Beschluss über die Modalitäten für den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung, sowie über- und außerplanmäßige Ausgaben, durch den Stadtrat. Im Prinzip wurden in dem Papier nach in DM-Beträgen stehende Werte in Euro umgerechnet, so Kreyer in der Begründung.
Mit einer Gegenstimme bei vier Enthaltungen wurde die Sozietät „sp+p Strecker . Berger + Partner Wirtschaftsprüfungsgesellschaft – Steuerberatungsgesellschaft (Kassel) als Abschlussprüfer für den Jahresabschluss des Versorgungsbetriebs der Stadt Sondershausen zum 31.12.2008 bestellt.
Mit einer Präsentation auf der Leinwand stellte der Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Sondershausen seine Arbeit im Jahre 2008 vor. Schwerpunkt dabei war die 2. Regionalkonferenz Kinderarmut – Bildungschanchen.
Stadtjugendpfleger Uwe Makrinius verwies aber auch auf die Probleme bei der Arbeit, da es auf Grund der Entfernungen in der Stadt Sondershausen zu Transportproblemen käme. Hartmut Thiele (CDU) hatte gefragt, wie denn die Schulen insgesamt mitarbeiten würden. Am meisten vertreten sind die Franzbergschule und die Hasenholz/Östertalschule. Auf die neue Skaterhalle eingehend sagte Makrinus, dass sich die Halle als wettkampftauglich gezeigt hat. Ein neuer Wettkampf sei für Ende erstes / Anfang zweites Quartal geplant.
Der Schwerpunkt der Arbeit werde 2009 die Mitarbeit beim Projekt Spielplätze Thüringen und das Projekt HaLT – Hart am Limit zur Problematik Alkohol sein.
Zum Thema Konjunkturpaket konnte Bürgermeister Kreyer noch keine konkreten Aussagen machen. Es kämen stündlich neue Meldungen und Präzisierungen rein. Sicher scheint nur zu sein, so Kreyer, dass Thüringen 24 Millionen Euro erhalten wird, wovon 65 % in die Bildung und 35 % für Infrastrukturmaßnahmen gehen sollen. Bürgermeister Kreyer mahnte einen fairen Schlüssel an, da 70 % der Gelder in die Kommunen fließen sollen.
Im Punkt Sonstiges erledigte Kreyer noch zwei Anfragen der Fraktion der NUBI. Ullrich Pieruschka hatte gefragt, wie es mit der Zivildienstschule weitergehe. Laut Kreyer bleibt die Zivildienstschule. Sie wird nur unter einem neuen Betreiber weitergeführt. Eine von der Stadt gegründete GmbH wird wieder abgewickelt, weil man den Zuschlag nicht erhalten hatte.
Bei der Anfrage von Gerhard Axt, ob die Stadt bei der Renovierung der Trinitatiskirche helfen könne, musste Kreyer abwinken. Nur bei Arbeiten an den Außenseiten der Kirchen darf die Stadt finanzielle Unterstützung geben. Bei der Trintatiskirche sind es jedoch Putzschäden im Innenbereich. Ein in den neunziger Jahren aufgetragener Spezialputz halt leider versagt, und Putz fällt großflächig ab. Regress ist nicht möglich, da die Firma auch noch Pleite sei. Laut Kreyer hat man aber andere Fördergeber gefunden und der Eigenanteil von 40.000 Euro sei wohl schon aus Spenden abgesichert.
