Vertrauen missbraucht?
Samstag, 31. Januar 2009, 10:06 Uhr
Dass die letzte Stadtratsitzung von Sondershausen stark vom Wahlkampf geprägt war, informierten wir bereits. Es gab aber auch einen schweren Vorwurf gegen die NUBI...
Das einige Fraktionen der neuen Bürgerinitiative Trittbrettfahrerei und Plagiat bei den Themen (kostenloses Mittagessen und Gehwegprogramm) vorgeworfen hatte, berichteten wir bereits. Es gab aber noch einen anderen schweren Vorwurf.
Die 1. Beigeordnete des Bürgermeisters, Cornelia Kraffzick (SPD) warf der Neuen Bürgerinitiative (NUBI) vor, sich nicht an Absprachen zu halten. Es sei im Stadtrat abgesprochen, dass Vorschläge für die Ehrengabe der Stadt Sondershausen nur im nichtöffentlichen Teil der Stadtratsitzung besprochen und beschlossen werden und es nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist, wer welchen Vorschlag gemacht und wie abgestimmt wurde. Nur das Ergebnis wird, so Kraffzick, nach außen mitgeteilt.
Hintergrund der ganzen Angelegenheit ist, dass ein Mitglied der NUBI in der Öffentlichkeit verkündet hatte, dass ein Vorschlag von der NUBI kam. Nun kann man sicher geteilter Meinung sein, ob solche Vorschläge wirklich so geheim bleiben müssen. Wenn es aber offensichtlich solche Absprachen gab, dann gehört es zum guten Ton und zur fairen Arbeitsweise, dass man sich an solche Absprachen hält, zumal es hier nun wirklich nicht um weltbewegende Dinge geht. Aber im Wahlkampf scheint wohl nun doch schon jedes Mittel Recht zu sein.
Dass es bei der Arbeitsweise im Stadtrat knistert wird auch an einem anderen Beispiel deutlich. Auf der Stadtratsitzung im Dezember war doch glatt über einen Antrag der NUBI (Fred Baum hatte ihn beantragt) nicht abgestimmt worden. Es war um den Stellenplan der Stadtverwaltung für 2009 gegangen. Der Protest der NUBI hatte Erfolg und auf der Stadtratsitzung am Donnerstag wurde im TOP 11 die Abstimmung auf das Programm gesetzt. Allerdings war Stadtratvorsitzender Wolfgang Wytrieckus (Freie Wählervereinigung) recht rigoros. Als Fred Baum um das Wort bat, wurde er abgewiesen mit dem Hinweis, schon im Dezember sei die Diskussion abgeschlossen gewesen und es werde nur die fehlende Abstimmung nachgeholt.
Gegen diese Verfahrensweise protestierte Fred Baum und bezeichnete die abgewürgte Diskussion als Verstoß gegen die Kommunalordnung. Wenn es einen Tagesordnungspunkt gibt, dann muss auch die Diskussion zugelassen werden. In diesem Punkt irrte allerdings Fred Baum. Bei der Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreis (Johann Neukamm) hieß es dazu, es liege kein Verstoß gegen die Kommunalordnung vor, höchstens gegen die Geschäftsordnung des Stadtrats. Für Neukamm aus der Sicht der Kommunalverwaltung kein Grund zum Eingreifen. Das Problem müsse man im Stadtrat unter sich ausmachen.
Der Antrag der NUBI fand bei der nachgeholten Abstimmung mit 10 Ja-Stimmen nicht die notwendige Mehrheit.
Das bei aller Streiterei der Humor nicht zu kurz kam, dafür sorgte wieder mal Bürgermeister Joachim Kreyer mit einem flotten Spruch. In der sehr hitzigen Debatte um das Gehwegprogramm kam der Spruch: „Sie können von einem Ochsen auch nur Rindfleisch erwarten..“
Autor: khhDas einige Fraktionen der neuen Bürgerinitiative Trittbrettfahrerei und Plagiat bei den Themen (kostenloses Mittagessen und Gehwegprogramm) vorgeworfen hatte, berichteten wir bereits. Es gab aber noch einen anderen schweren Vorwurf.
Die 1. Beigeordnete des Bürgermeisters, Cornelia Kraffzick (SPD) warf der Neuen Bürgerinitiative (NUBI) vor, sich nicht an Absprachen zu halten. Es sei im Stadtrat abgesprochen, dass Vorschläge für die Ehrengabe der Stadt Sondershausen nur im nichtöffentlichen Teil der Stadtratsitzung besprochen und beschlossen werden und es nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist, wer welchen Vorschlag gemacht und wie abgestimmt wurde. Nur das Ergebnis wird, so Kraffzick, nach außen mitgeteilt.
Hintergrund der ganzen Angelegenheit ist, dass ein Mitglied der NUBI in der Öffentlichkeit verkündet hatte, dass ein Vorschlag von der NUBI kam. Nun kann man sicher geteilter Meinung sein, ob solche Vorschläge wirklich so geheim bleiben müssen. Wenn es aber offensichtlich solche Absprachen gab, dann gehört es zum guten Ton und zur fairen Arbeitsweise, dass man sich an solche Absprachen hält, zumal es hier nun wirklich nicht um weltbewegende Dinge geht. Aber im Wahlkampf scheint wohl nun doch schon jedes Mittel Recht zu sein.
Dass es bei der Arbeitsweise im Stadtrat knistert wird auch an einem anderen Beispiel deutlich. Auf der Stadtratsitzung im Dezember war doch glatt über einen Antrag der NUBI (Fred Baum hatte ihn beantragt) nicht abgestimmt worden. Es war um den Stellenplan der Stadtverwaltung für 2009 gegangen. Der Protest der NUBI hatte Erfolg und auf der Stadtratsitzung am Donnerstag wurde im TOP 11 die Abstimmung auf das Programm gesetzt. Allerdings war Stadtratvorsitzender Wolfgang Wytrieckus (Freie Wählervereinigung) recht rigoros. Als Fred Baum um das Wort bat, wurde er abgewiesen mit dem Hinweis, schon im Dezember sei die Diskussion abgeschlossen gewesen und es werde nur die fehlende Abstimmung nachgeholt.
Gegen diese Verfahrensweise protestierte Fred Baum und bezeichnete die abgewürgte Diskussion als Verstoß gegen die Kommunalordnung. Wenn es einen Tagesordnungspunkt gibt, dann muss auch die Diskussion zugelassen werden. In diesem Punkt irrte allerdings Fred Baum. Bei der Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreis (Johann Neukamm) hieß es dazu, es liege kein Verstoß gegen die Kommunalordnung vor, höchstens gegen die Geschäftsordnung des Stadtrats. Für Neukamm aus der Sicht der Kommunalverwaltung kein Grund zum Eingreifen. Das Problem müsse man im Stadtrat unter sich ausmachen.
Der Antrag der NUBI fand bei der nachgeholten Abstimmung mit 10 Ja-Stimmen nicht die notwendige Mehrheit.
Das bei aller Streiterei der Humor nicht zu kurz kam, dafür sorgte wieder mal Bürgermeister Joachim Kreyer mit einem flotten Spruch. In der sehr hitzigen Debatte um das Gehwegprogramm kam der Spruch: „Sie können von einem Ochsen auch nur Rindfleisch erwarten..“
