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Arbeitstreffen mit Carsten Schneider

Freitag, 06. Februar 2009, 15:36 Uhr
Zu einem Arbeitstreffen zwischen SPD-Politiker der Region und dem Mitglied des Bundestags, Carsten Schneider (SPD), kam es in Erfurt. Welche Themen besprochen wurden, erfahren Sie hier...

Am Mittwoch, dem 4. Februar, trafen Bundestagskandidat Steffen Lemme, Landtagskandidat Andreas Räuber, Roßlebens Bürgermeister Rainer Heuchel sowie der Orts- und Stadtratsfraktionsvorsitzende Steffen Sauerbier (alle SPD) mit dem Haushaltspolitischen Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion Carsten Schneider, Mitglied des Bundestages, in Erfurt zu einem Arbeitsgespräch zusammen.

Arbeitstreffen von SPD-Politikern (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Arbeitstreffen von SPD-Politikern (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Rainer Heuchel, Steffen Sauerbier, Steffen Lemme, Carsten Schneider und Andreas Räuber (links beginnend)

Ziel der Beratung war es, den Haushaltspolitiker Schneider auf drängende Probleme im Kyffhäuserkreis aufmerksam zu machen. Carsten Schneider sicherte seine Unterstützung beim Lösen dieser Probleme zu. Eines der wichtigsten Themen war dabei die Wiederbelebung des Kalibergbaus in Roßleben. Da bisher nicht klar ist, wo der Kalistandort angesiedelt wird, sahen sich Heuchel und Sauerbier veranlasst den Bundestagsabgeordneten mit den Standortvorteilen der Bergarbeiterstadt vertraut zu machen.

Der Bürgermeister verwies unter anderem auf das mit hohem finanziellen Aufwand erschlossene Industriegebiet "Am Kaliwerk" sowie auf das vorhandene Haldenrecht. Da dies in den im Gespräch befindlichen Orten in Sachsen-Anhalt nicht der Fall ist, kann von Roßleben aus schneller mit dem Abbau begonnen werden. Sowohl die Zeitschiene als auch die immensen strukturellen Probleme der Nordthüringer Region nahm Carsten Schneider als wichtige Argumente auf und versprach sich der Sache anzunehmen.

Angesichts der drastisch steigenden Arbeitslosigkeit im Kyffhäuserkreis war auch das Konjunkturprogramm II und die dadurch erhofften Impulse ein wichtiges Gesprächsthema. Andreas Räuber und Steffen Lemme wiesen vehement auf die Bedeutung der BAB 71 für die Entwicklung der Region hin. Umso ärgerlicher ist es, dass die durchgängige Befahrbarkeit der A 71 nunmehr erst für das Jahr 2013 geplant ist.

Beide betonten, dass von der mehrfachen Verschiebung des Fertigstellungstermins negative Impulse auf die Entwicklung im Kyffhäuserkreis ausgehen. Carsten Schneider unterstrich, dass mit dem Konjunkturpaket II ist zusätzlich zwei Milliarden Euro für Verkehrsprojekte zur Verfügung stehen und damit einer raschen Realisierung der Maßnahme aus finanzieller Sicht nichts entgegen steht. Das wiederum legt den Schluss nahe, dass der Freistaat seiner Verantwortung hinsichtlich der Planung nicht gerecht wird.

Der Haushaltspolitiker hat zugesichert, hierzu einen Sachstandsbericht vom zuständigen Bundesministerium einzuholen und Druck auszuüben. Am Ende sicherte Carsten Schneider den Beteiligten zu, dass in seiner Macht stehende für den Norden Thüringens zu tun.
Autor: khh

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