Da kam jemand ins Grübeln
Donnerstag, 19. Februar 2009, 20:27 Uhr
Das Thema Haushalt 2009 war im heutigen 51. Hautausschuss des Stadtrats Sondershausen der wichtigste Schwerpunkt. Hier kn mit den ersten Einzelheiten...
Allerdings wurden nur noch einzelne Positionen beraten. Von der Höhe her hat sich beim Vermögens- und beim Verwaltungshaushalt nichts mehr gegenüber dem bisher gemeldeten Zahlen geändert. Auch aus sicht Konjunkturpaket II konnte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) nichts Neues vermelden, was nicht schon in der Presse land auf Land ab zulesen wäre. Er konnte auch Gerhard Axt (NUBI) nicht die Frage beantworten, was den laut Konjunkturpaket finanzschwache Kommunen sei, das es ja noch keiner definiert hätte.
Trotzdem wurden einige interessante Punkte aus dem Haushalt angesprochen. So hatte Bernd Liebau (Die Linke) nachgefragt, was es im Haushalt mit dem Punkt Umgestaltung Zugangsmöglichkeit Rathaus auf sich hätte. Hier konnte Bauamtsleiter Manfred Kucksch helfen. Es wurden Mittel für ein Studie eingestellt, bei der geprüft werden soll, ob und wie ein Lift für Behinderte in das Rathaus integriert werden kann. Denn erst wenn es ein Projekt gebe, könne man einschätzen, was an Kosten auf die Stadt zu kommen könnten, um sich dann nach Fördermittelgebern umschauen zu können. Voraussichtlich soll der Lift in den Hinterhof kommen.
Etwas ins Grübeln kam Helmut Nüchter (Freie Wähler) als er sich nach einem Posten von ca. 100.000 Euro erkundigte. Auch hier konnte Kucksch helfen. Das sei Geld für Planung und Bauausführung eines Radweges durch, genauer gesagt, am Schlosspark entlang. Im Rahmen des Radwegekonzepts wird der Weg entlang des Wipperdamms von der Kiesgrube bis zur ehemaligen Brücke am Krankenhaus gebaut. Dass die 480 m Radweg diese stolze Summe kosten sollte, erstaunte Helmut Nüchter ganz schön.
Im Rahmen des Haushalts ging es auch mal wieder um den Parkplatz der Bundeswehr. Die Frage, warum die Stadt dort 4.000 Euro (jährlich) Reinigungskosten zahlen soll (Anfrage Gerhard Axt) war aber schon mal an gleicher Stelle behandelt worden und wurde, welch „Überraschung“ natürlich wieder in der gleichen Form beantwortet. Die Bundeswehr hatte städtisches Gelände zu einem Parkplatz umgewandelt, dessen Aufräumung (Bauruinen etc.) mit einem Aufwand von 500.000 bis 600.000 der Stadt recht teuer zu stehen gekommen wäre.
In diesem Zusammenhang verwies Bürgermeister Kreyer nochmals ausdrücklich darauf, dass es keine rechtliche Möglichkeit gäbe, bestimmte Berufsgruppe bevorzugt mit Parkraum zu versorgen. Hintergrund sind immer wieder Anfrage von Lehrern, die gern den Bundeswehr Parkplatz nutzen wollen und Unterstützung von der Stadt fordern.
Letztendlich hat der Hauptausschuss, bei drei Stimmenthaltungen, von Nubi (1) und Die Linke (2), den Haushalt dem Stadtrat empfohlen. Die Stadtratsitzung wird am Donnerstag, dem 2. April, über den Haushalt 2009 entscheiden.
Autor: khhAllerdings wurden nur noch einzelne Positionen beraten. Von der Höhe her hat sich beim Vermögens- und beim Verwaltungshaushalt nichts mehr gegenüber dem bisher gemeldeten Zahlen geändert. Auch aus sicht Konjunkturpaket II konnte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) nichts Neues vermelden, was nicht schon in der Presse land auf Land ab zulesen wäre. Er konnte auch Gerhard Axt (NUBI) nicht die Frage beantworten, was den laut Konjunkturpaket finanzschwache Kommunen sei, das es ja noch keiner definiert hätte.
Trotzdem wurden einige interessante Punkte aus dem Haushalt angesprochen. So hatte Bernd Liebau (Die Linke) nachgefragt, was es im Haushalt mit dem Punkt Umgestaltung Zugangsmöglichkeit Rathaus auf sich hätte. Hier konnte Bauamtsleiter Manfred Kucksch helfen. Es wurden Mittel für ein Studie eingestellt, bei der geprüft werden soll, ob und wie ein Lift für Behinderte in das Rathaus integriert werden kann. Denn erst wenn es ein Projekt gebe, könne man einschätzen, was an Kosten auf die Stadt zu kommen könnten, um sich dann nach Fördermittelgebern umschauen zu können. Voraussichtlich soll der Lift in den Hinterhof kommen.
Etwas ins Grübeln kam Helmut Nüchter (Freie Wähler) als er sich nach einem Posten von ca. 100.000 Euro erkundigte. Auch hier konnte Kucksch helfen. Das sei Geld für Planung und Bauausführung eines Radweges durch, genauer gesagt, am Schlosspark entlang. Im Rahmen des Radwegekonzepts wird der Weg entlang des Wipperdamms von der Kiesgrube bis zur ehemaligen Brücke am Krankenhaus gebaut. Dass die 480 m Radweg diese stolze Summe kosten sollte, erstaunte Helmut Nüchter ganz schön.
Im Rahmen des Haushalts ging es auch mal wieder um den Parkplatz der Bundeswehr. Die Frage, warum die Stadt dort 4.000 Euro (jährlich) Reinigungskosten zahlen soll (Anfrage Gerhard Axt) war aber schon mal an gleicher Stelle behandelt worden und wurde, welch „Überraschung“ natürlich wieder in der gleichen Form beantwortet. Die Bundeswehr hatte städtisches Gelände zu einem Parkplatz umgewandelt, dessen Aufräumung (Bauruinen etc.) mit einem Aufwand von 500.000 bis 600.000 der Stadt recht teuer zu stehen gekommen wäre.
In diesem Zusammenhang verwies Bürgermeister Kreyer nochmals ausdrücklich darauf, dass es keine rechtliche Möglichkeit gäbe, bestimmte Berufsgruppe bevorzugt mit Parkraum zu versorgen. Hintergrund sind immer wieder Anfrage von Lehrern, die gern den Bundeswehr Parkplatz nutzen wollen und Unterstützung von der Stadt fordern.
Letztendlich hat der Hauptausschuss, bei drei Stimmenthaltungen, von Nubi (1) und Die Linke (2), den Haushalt dem Stadtrat empfohlen. Die Stadtratsitzung wird am Donnerstag, dem 2. April, über den Haushalt 2009 entscheiden.
