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kn: Wahlkampfecke (4)

Samstag, 21. März 2009, 18:19 Uhr
Heute führte die SPD des Kyffhäuserkreises ihren Kreisparteitag in Rottleben durch. Was alles für Themen diskutierte wurden, und wer welchen Listenplatz für die Kreistagstagswahl belegt, erfahren Sie hier...

1. Der Kreisparteitag hat das Kreistagwahlprogramm einstimmig beschlossen. Dieses baut auf dem Programm des Jahres 2004 auf und entwickelt dies weiter, knüpft an die Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion in den vergangenen Jahren an und orientiert sich an den kommunalpolitischen Leitlinien der Thüringer SPD.

2. Das Kreistagwahlprogramm steht unter dem Motto „ Gestalten statt verwalten“ Programmschwerpunkte sind die Bereiche:
• Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur
• Schule und Bildung
• Soziales, Familie, Gleichstellung, Jugend, Kultur und Sport
• Sicherheit für die Bürger sowie
• Kreisentwicklung und Kreisfinanzen

3. Es gab eine interessante und lebhafte Diskussion zum Kreistagwahlprogramm. Insgesamt Änderungsanträge wurden diskutiert und in das Programm eingearbeitet. Diese betrafen besonders die Bereiche Infrastruktur (Erhalt der Kyffhäuser- und Unstrutbahn sowie der Bahnlinie Hohenebra – Menteroda für deren touristische und wirtschaftliche Nutzung), Landwirtschaft (Stärkung der Rechte der kommunalen Gebietskörperschaften und von Bürgerinitiativen sowie des Tier- und Naturschutzes beim Bau von Anlagen zur industriellen Tierhaltung) sowie des Umwelt- und Naturschutzes (Naturpark Kyffhäuser als Teil der nationalen Naturlandschaft erhalten und entwickeln sowie klare Positionierung zum Schutz wertvoller Waldbestände im Kyffhäusergebirge und im Bereich der Hohen Schrecke)

4. Die Kreistagliste mit insgesamt 41 Kandidatinnen und Kandidaten wurde ohne Veränderungen beschlossen. Die Listenplätze 1 – 7:
• Andreas Räuber Bad Frankenhausen
• Cornelia Kraffzick Sondershausen
• Thomas Gehlhaar Ebeleben
• Dorothea Marx Sondershausen
• Steffen Sauerbier Roßleben
• Klaus Mehle Oldisleben
• Matthias Strejc Bad Frankenhausen

5. Spitzenkandidat Andreas Räuber erzielte mit 39 von 39 abgegebenen Stimmen das beste Einzelresultat. Alle anderen Kandidaten wurden mit sehr guten Einzelwahlergebnissen auf ihren Listenplätzen bestätigt. Insgesamt vier parteilose Kandidatinnen und Kandidaten stehen auf der Kreistagliste der SPD.

6. Grußworte an den Kreisparteitag richteten die Bürgermeisterin der Gemeinde Rottleben, Frau Nestler, sowie der Bundestagskandidat Steffen Lemme.

7. Cornelia Kraffzick betonte in ihrer Rede als SPD-Kreisvorsitzende die besondere Signalwirkung für die SPD, die von einem guten Kommunalwahlergebnis für die Landtags- und Bundestagswahl ausgehen werden. Sie forderte die Mitglieder und Kandidaten zu einem geschlossenen und engagierten Wahlkampf auf.

8. Andreas Räuber hielt den Bericht der SPD-Kreistagfraktion. Er hob die innovative Kraft der Fraktion hervor. In den Bereichen Jugend, Soziales, Bildung, Sport sowie Kreisentwicklung und Kreisfinanzen verfügt die SPD im Kreistag über die politische Meinungsführerschaft.

Andreas Räuber
Autor: khh

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