kn: Wahlkampfecke (5)
Dienstag, 24. März 2009, 08:53 Uhr
In unserer neuen Rubrik berichtet die CDU - Stadtratsfraktion von Sondershausen über eine Sitzung des CDU-Stadtverbandes Sondershausen, als sie Rechenschaft über die fast abgelaufene Legislaturperiode ablegte...
Am 11. 03. 2009 fand eine Sitzung des CDU-Stadtverbandes Sondershausen statt, zu der auch die Mitglieder des Ortsverbandes Schernberg eingeladen waren. In dieser Sitzung wurde die Wahlliste für die Stadtratswahl festgelegt. Dazu wird gesondert berichtet.
Ein Hauptschwerpunkt der Veranstaltung war der Bericht der Stadtratsfraktion über ihre Arbeit in der vergangenen Legislaturperiode.
Dabei konnte durch den Fraktionsvorsitzenden eingeschätzt werden, dass sich die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion über die gesamte Legislaturperiode in einer hervorragenden Atmosphäre abspielte und die Basis für eine erfolgreiche Arbeit war. Es können natürlich nur einige ausgewählte Beispiele für diese Einschätzung als Beleg angeführt werden. Ganz wichtig für uns und deshalb an der Spitze genannt, steht dabei die Integration der Schernberger in die Stadt Sondershausen zu Buche. Trotz heftigster Nubi - Gegenwehr konnte der Eingemeindungsantrag mit großer Mehrheit verabschiedet werden und der Vertrag unter-zeichnet werden. Gleich nach der Unterzeichnung des Vertrages führte die CDU-Stadtratsfraktion eine Sitzung in Schernberg durch, um sich mit den Problemen der neuen Ortsteile intensiv auseinander zusetzen. Dazu waren auch Vertreter des Ortsverbandes von Schernberg eingeladen.
Ein großer Schwerpunkt der CDU-Arbeit ist und bleibt die Problematik der Wirtschaftsförderung. Hier konnte in Gesprächen mit verschiedenen Investoren erfreut zur Kenntnis genommen werden, dass diese das Problem der Wirtschaftsförderung in Sondershausen als ausgezeichnet einschätzen. Es wurde wiederholt betont, dass Investoren eine offene und konstruktive Atmosphäre bei den Verantwortlichen der Stadt vorfinden und dass das Erlangen von Genehmigungen schneller und problemloser als in anderen Kommunen vonstatten geht.
Dafür stehen auch solche Fakten wie, Flächenbereitstellung für die Fa. WAGO durch die Stadt Sondershausen oder auch die Umwidmungen von Straßen in den Gewerbegebieten, um notwendige Flächengrößen für die jeweiligen Vorhaben entstehen zu lassen. Wiederholt trifft man auf Vorstellungen, die besagen, dass man auf Wirtschaftsmessen Investoren für die Region gewinnen kann, die Hunderte von Arbeitsplätze schaffen. Aber Wirtschaftsförderung sieht anders aus. Es kommt darauf an, verstärkt den ortsansässigen Handwerkern und Gewerbetreibenden die notwendigen Förderungen angedeihen zu lassen. Damit hat sich die CDU-Fraktion ständig befasst. Wirtschaftsförderung ist aber oft im Zusammenspiel mit Kultur machbar und auch geschehen, So erwies sich der jährliche Zuschuss von 30 000 Euro für die Landesmusikakademie als ein Volltreffer.
Damit wurde das Land in die Pflicht genommen, ebenfalls unterstützend für diese Einrichtung zu wirken, die nunmehr wichtiger Bestandteil von Sondershausen ist und bereits im ersten Rumpfjahr dazu führte, dass jährlich 5 000 Übernachtungen in Sondershausen zusätzlich erfolgten.
Ebenso sind die Schlossfestspiele ein Wirtschaftsfaktor. Viele Gäste kommen von außerhalb und nutzen Übernachtungskapazitäten und Verkaufseinrichtungen von Sondershausen und stärken so die Wirtschaftskraft.
Auch die Gestaltung der Sondershäuser Innenstadt hat sehr erfolgreiche Züge. In der am 04. 03. 09 durchgeführten Forumveranstaltung "Neue Chancen für die Sondershäuser Innenstadt" konnte der Deutschlandweit agierende Bearbeiter, Herr Hardo Kendschek feststellen, Sondershausen ist viel besser als es sich macht.
Auch das sollten die Herren zur Kenntnis nehmen, die in ihrem "Meckerkasten" sich nicht davor schrecken, integre Bürger der Stadt persönlich zu verunglimpfen.
Ein großer Schwerpunkt der Fraktionsarbeit war die Förderung von Kindern und Jugendlichen. Sie findet in erster Linie in seit Jahren stabilen niedrigen Beiträgen für die Kindertagesstätten ihren Ausdruck, welche sich außerdem auch fast durchweg in baulich sehr gutem Zustand befinden. Auch der Abenteuerspielplatz am Wippertor wurde sehr stark von der CDU-Fraktion unterstützt und gefördert und ist heute nicht mehr aus dem Stadtgebiet weg zu denken.
Der Bau der Skaterhalle erweist sich ebenfalls als voller Erfolg. Große Besucherzahlen auch von außerhalb der Stadt zeigen, dass hier eine richtige Entscheidung getroffen wurde. Aus diesem Grunde hat sich die Fraktion auch dafür ausgesprochen, die Entwicklung des Bürgerzentrum Cruciskirche mit zu unterstützen, was für viele Vereine und Organisationen einen großen Fortschritt darstellen wird.
Für die Stadtgestaltung war letztendlich ein sehr strittiges Projekt, das Cafe "Pille". Bereits die Sicherung des Mobiliars durch die Stadtverwaltung Sondershausen wurde durch die Nubi - Fraktion heftig bekämpft. Das Gesamtkonzept Cafe "Pille" erweist sich als so gut, dass es vom Land Thüringen ausgezeichnet wurde und wir jetzt hoffen, mit notwendigen Fördermitteln diese Maßnahme in Angriff nehmen zu können.
Einen weiteren Schwerpunkt stellt die Verbesserung des Gehwegenetzes in Sondershausen für unsere Fraktion dar. Durch unseren Vorschlag konnte gesichert werden, dass 50 000 Euro in den Haushalt 2009 zweckgebunden für Gehwegereparaturen eingestellt werden konnten. Diese Maßnahmen sollen auch in den kommenden Jahren Fortsetzung finden.
Einen hohen Stellenwert erfährt die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren in unserer Fraktion. Aus diesem Grunde wurde sowohl in die Feuerwehrgerätehäuser als auch in neue Löschzüge investiert und somit diese hoch wichtige Aufgabe entsprechend gefördert.
Im Sinne der Bürger war und ist auch der sozial verträgliche Personalabbau in der Stadtverwaltung, welcher seit Jahren betrieben wird und dem Bürger Kosten sparen hilft. Auch dieser richtige Weg fand die Unterstützung der Fraktion.
Bei der Veranstaltung am 11. 03. 2009 ging es auch darum, drei verdienstvolle Stadträte, die als Altersgründen nicht mehr für die Legislaturperiode antreten, zu danken. Es sind dies die Herren Heinz Helbing, Ekkehard Timaeus und Robert Wetzel, die über die gesamte Legislaturperiode eine einsatzstarke und zielgerichtete Arbeit leisteten. Deshalb sei ihnen an dieser Stelle öffentlich nochmals ein ganz herzliches Dankeschön ausgesprochen.
Erwähnen muss man auch die zuverlässige Zusammenarbeit mit den Stadträten von SPD und Freie Wähler, die einen entscheidenden Beitrag zum Gelingen vieler für die Sondershäuser Entwicklung wichtige Beschlüsse geleistet haben.
Im Rahmen dieser Veranstaltung am 11. 03. 2009 wurde auch das Wahlprogramm der CDU für die Zeit nach dem 7. Juni diskutiert. Darüber wird noch gesondert informiert.
Hartmut Thiele
Fraktionsvorsitzender
Autor: khhAm 11. 03. 2009 fand eine Sitzung des CDU-Stadtverbandes Sondershausen statt, zu der auch die Mitglieder des Ortsverbandes Schernberg eingeladen waren. In dieser Sitzung wurde die Wahlliste für die Stadtratswahl festgelegt. Dazu wird gesondert berichtet.
Ein Hauptschwerpunkt der Veranstaltung war der Bericht der Stadtratsfraktion über ihre Arbeit in der vergangenen Legislaturperiode.
Dabei konnte durch den Fraktionsvorsitzenden eingeschätzt werden, dass sich die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion über die gesamte Legislaturperiode in einer hervorragenden Atmosphäre abspielte und die Basis für eine erfolgreiche Arbeit war. Es können natürlich nur einige ausgewählte Beispiele für diese Einschätzung als Beleg angeführt werden. Ganz wichtig für uns und deshalb an der Spitze genannt, steht dabei die Integration der Schernberger in die Stadt Sondershausen zu Buche. Trotz heftigster Nubi - Gegenwehr konnte der Eingemeindungsantrag mit großer Mehrheit verabschiedet werden und der Vertrag unter-zeichnet werden. Gleich nach der Unterzeichnung des Vertrages führte die CDU-Stadtratsfraktion eine Sitzung in Schernberg durch, um sich mit den Problemen der neuen Ortsteile intensiv auseinander zusetzen. Dazu waren auch Vertreter des Ortsverbandes von Schernberg eingeladen.
Ein großer Schwerpunkt der CDU-Arbeit ist und bleibt die Problematik der Wirtschaftsförderung. Hier konnte in Gesprächen mit verschiedenen Investoren erfreut zur Kenntnis genommen werden, dass diese das Problem der Wirtschaftsförderung in Sondershausen als ausgezeichnet einschätzen. Es wurde wiederholt betont, dass Investoren eine offene und konstruktive Atmosphäre bei den Verantwortlichen der Stadt vorfinden und dass das Erlangen von Genehmigungen schneller und problemloser als in anderen Kommunen vonstatten geht.
Dafür stehen auch solche Fakten wie, Flächenbereitstellung für die Fa. WAGO durch die Stadt Sondershausen oder auch die Umwidmungen von Straßen in den Gewerbegebieten, um notwendige Flächengrößen für die jeweiligen Vorhaben entstehen zu lassen. Wiederholt trifft man auf Vorstellungen, die besagen, dass man auf Wirtschaftsmessen Investoren für die Region gewinnen kann, die Hunderte von Arbeitsplätze schaffen. Aber Wirtschaftsförderung sieht anders aus. Es kommt darauf an, verstärkt den ortsansässigen Handwerkern und Gewerbetreibenden die notwendigen Förderungen angedeihen zu lassen. Damit hat sich die CDU-Fraktion ständig befasst. Wirtschaftsförderung ist aber oft im Zusammenspiel mit Kultur machbar und auch geschehen, So erwies sich der jährliche Zuschuss von 30 000 Euro für die Landesmusikakademie als ein Volltreffer.
Damit wurde das Land in die Pflicht genommen, ebenfalls unterstützend für diese Einrichtung zu wirken, die nunmehr wichtiger Bestandteil von Sondershausen ist und bereits im ersten Rumpfjahr dazu führte, dass jährlich 5 000 Übernachtungen in Sondershausen zusätzlich erfolgten.
Ebenso sind die Schlossfestspiele ein Wirtschaftsfaktor. Viele Gäste kommen von außerhalb und nutzen Übernachtungskapazitäten und Verkaufseinrichtungen von Sondershausen und stärken so die Wirtschaftskraft.
Auch die Gestaltung der Sondershäuser Innenstadt hat sehr erfolgreiche Züge. In der am 04. 03. 09 durchgeführten Forumveranstaltung "Neue Chancen für die Sondershäuser Innenstadt" konnte der Deutschlandweit agierende Bearbeiter, Herr Hardo Kendschek feststellen, Sondershausen ist viel besser als es sich macht.
Auch das sollten die Herren zur Kenntnis nehmen, die in ihrem "Meckerkasten" sich nicht davor schrecken, integre Bürger der Stadt persönlich zu verunglimpfen.
Ein großer Schwerpunkt der Fraktionsarbeit war die Förderung von Kindern und Jugendlichen. Sie findet in erster Linie in seit Jahren stabilen niedrigen Beiträgen für die Kindertagesstätten ihren Ausdruck, welche sich außerdem auch fast durchweg in baulich sehr gutem Zustand befinden. Auch der Abenteuerspielplatz am Wippertor wurde sehr stark von der CDU-Fraktion unterstützt und gefördert und ist heute nicht mehr aus dem Stadtgebiet weg zu denken.
Der Bau der Skaterhalle erweist sich ebenfalls als voller Erfolg. Große Besucherzahlen auch von außerhalb der Stadt zeigen, dass hier eine richtige Entscheidung getroffen wurde. Aus diesem Grunde hat sich die Fraktion auch dafür ausgesprochen, die Entwicklung des Bürgerzentrum Cruciskirche mit zu unterstützen, was für viele Vereine und Organisationen einen großen Fortschritt darstellen wird.
Für die Stadtgestaltung war letztendlich ein sehr strittiges Projekt, das Cafe "Pille". Bereits die Sicherung des Mobiliars durch die Stadtverwaltung Sondershausen wurde durch die Nubi - Fraktion heftig bekämpft. Das Gesamtkonzept Cafe "Pille" erweist sich als so gut, dass es vom Land Thüringen ausgezeichnet wurde und wir jetzt hoffen, mit notwendigen Fördermitteln diese Maßnahme in Angriff nehmen zu können.
Einen weiteren Schwerpunkt stellt die Verbesserung des Gehwegenetzes in Sondershausen für unsere Fraktion dar. Durch unseren Vorschlag konnte gesichert werden, dass 50 000 Euro in den Haushalt 2009 zweckgebunden für Gehwegereparaturen eingestellt werden konnten. Diese Maßnahmen sollen auch in den kommenden Jahren Fortsetzung finden.
Einen hohen Stellenwert erfährt die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren in unserer Fraktion. Aus diesem Grunde wurde sowohl in die Feuerwehrgerätehäuser als auch in neue Löschzüge investiert und somit diese hoch wichtige Aufgabe entsprechend gefördert.
Im Sinne der Bürger war und ist auch der sozial verträgliche Personalabbau in der Stadtverwaltung, welcher seit Jahren betrieben wird und dem Bürger Kosten sparen hilft. Auch dieser richtige Weg fand die Unterstützung der Fraktion.
Bei der Veranstaltung am 11. 03. 2009 ging es auch darum, drei verdienstvolle Stadträte, die als Altersgründen nicht mehr für die Legislaturperiode antreten, zu danken. Es sind dies die Herren Heinz Helbing, Ekkehard Timaeus und Robert Wetzel, die über die gesamte Legislaturperiode eine einsatzstarke und zielgerichtete Arbeit leisteten. Deshalb sei ihnen an dieser Stelle öffentlich nochmals ein ganz herzliches Dankeschön ausgesprochen.
Erwähnen muss man auch die zuverlässige Zusammenarbeit mit den Stadträten von SPD und Freie Wähler, die einen entscheidenden Beitrag zum Gelingen vieler für die Sondershäuser Entwicklung wichtige Beschlüsse geleistet haben.
Im Rahmen dieser Veranstaltung am 11. 03. 2009 wurde auch das Wahlprogramm der CDU für die Zeit nach dem 7. Juni diskutiert. Darüber wird noch gesondert informiert.
Hartmut Thiele
Fraktionsvorsitzender
