Weiteres aus dem Stadtrat
Freitag, 03. April 2009, 13:48 Uhr
In der gestrigen Stadtratsitzung der Stadt Sondershausen gab es neben der Übergabe der Ehrengabe und dem bestätigen des Haushaltes (kn berichtete) weitere Entscheidungen, so die Bestätigung eines sachkundigen Bürgers...
Nach dem Haushalt 2009 wurde auch der Finanzplan 2009 beschlossen. Hier gab es keine getrennte Diskussion und das Abstimmungsergebnis war fast wie beim Haushaltsplan. Es gab 5 Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen. Auch zum Thema Konjunkturpaket II konnte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) nichts Neues vermelden. Über die Finanzmittel und die ersten vorgesehenen Verwendungen hatte kn schon mehrmals berichtet.
Auch die 3.Änderungssatzung zu den Gebühren der Kindertagesstätten ging einstimmig über die Bühne. Von der NUBI-Fraktion hatte allerdings Jürgen Ludwig nochmals darum gebeten zu prüfen, ob nicht doch durch Umschichtungen Haushalt die kostenlose Obstpause noch auf ein kostenloses Mittagessen zu erweitern.
Ebenfalls einstimmig gingen die Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und Neufassung der Satzung der Feuerwehr über die Bühne. Über die Änderungen hier hatte kn auch schon berichtet.
Mit jeweils einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurden der Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplans und der Abwägungsbeschluss durchgewunken, nach dem die Ortsbürgermeisterin von Schernberg erklärt hatte, aus der Bevölkerung heraus gäbe es keine Einwände.
Nur drei Stimmenthaltungen gab es zur Beschlussvorlage des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof/Gärtnerei. Bei einem Umsatzerlös von 1.750.056,01 Euro machte man einen Gesamtverlust von 274.457,23 Euro, die durch gebildete Rückstellungen ausgeglichen wurden. Die Bestellung des Abschlussprüfers für den Eigenbetrieb erfogte bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung. Mit dem gleichen Abstimmungsergebnis wurde die 1. Änderung zum Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebs der Stadt Sondershausen bestätigt.
Auf Vorschlag der NUBI-Fraktion wurde Michael Zacher aus Sondershausen einstimmig als sachkundiger Bürger in den Sozialausschuss berufen. Er lös dort die ausgeschiedene Babette Daume ab.
Autor: khhNach dem Haushalt 2009 wurde auch der Finanzplan 2009 beschlossen. Hier gab es keine getrennte Diskussion und das Abstimmungsergebnis war fast wie beim Haushaltsplan. Es gab 5 Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen. Auch zum Thema Konjunkturpaket II konnte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) nichts Neues vermelden. Über die Finanzmittel und die ersten vorgesehenen Verwendungen hatte kn schon mehrmals berichtet.
Auch die 3.Änderungssatzung zu den Gebühren der Kindertagesstätten ging einstimmig über die Bühne. Von der NUBI-Fraktion hatte allerdings Jürgen Ludwig nochmals darum gebeten zu prüfen, ob nicht doch durch Umschichtungen Haushalt die kostenlose Obstpause noch auf ein kostenloses Mittagessen zu erweitern.
Ebenfalls einstimmig gingen die Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und Neufassung der Satzung der Feuerwehr über die Bühne. Über die Änderungen hier hatte kn auch schon berichtet.
Mit jeweils einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurden der Satzungsbeschluss der 1. Änderung des Bebauungsplans und der Abwägungsbeschluss durchgewunken, nach dem die Ortsbürgermeisterin von Schernberg erklärt hatte, aus der Bevölkerung heraus gäbe es keine Einwände.
Nur drei Stimmenthaltungen gab es zur Beschlussvorlage des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Bauhof/Gärtnerei. Bei einem Umsatzerlös von 1.750.056,01 Euro machte man einen Gesamtverlust von 274.457,23 Euro, die durch gebildete Rückstellungen ausgeglichen wurden. Die Bestellung des Abschlussprüfers für den Eigenbetrieb erfogte bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung. Mit dem gleichen Abstimmungsergebnis wurde die 1. Änderung zum Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebs der Stadt Sondershausen bestätigt.
Auf Vorschlag der NUBI-Fraktion wurde Michael Zacher aus Sondershausen einstimmig als sachkundiger Bürger in den Sozialausschuss berufen. Er lös dort die ausgeschiedene Babette Daume ab.
