Zukunft der Feuerwehren

Der SPD-Ortsverein Sondershausen hatte zu einer interessanten Veranstaltung am gestrigen Samstag geladen, bei der es besonders um die Zukunft der Feuerwehr ging. Dazu hatte man sich Unterstützung aus Erfurt geholt, und es gab auch überraschende Erkenntnisse...

Zukunft der feuerwehren (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Dass dieses Thema nicht unbedingt die breite Öffentlichkeit interessieren würde, war vorauszusehen. Das aber selbst die Anzahl der teilnehmenden Feuerwehrleute gering sein würde, überraschte doch. Und wer annahm, es wäre eine reine Wahlkampfveranstaltung der SPD gewesen, sollte sich nach dieser Veranstaltung getäuscht haben.

Das zu einem Thema, dass für die Feuerwehren in den nächsten Jahren recht wichtig sein könnte, nicht mal der Stadtbrandinspektor der Stadt Sondershausen, Frank Meißner (korrigiert: Hier war der alte Name untergerutscht. Es muss richtigerweise heißen, Harald Schmidt. Die Redaktion entschuldigt sich für das Versehen.), erschienen ist, nur weil er auf einer anderen Wahlliste steht, wie er ausrichten ließ, ist einfach schlichtweg unverständlich. Es sollte für einen zukünftige Politiker, der mit über die Geschicke der Stadt bestimmen soll, wohl möglich sein, verschiedene Ämter sauber trennen zu können


Cornelia Kraffzick, Vorsitzende der SPD Kyffhäuserkreis und 1. Beigeordnete des Bürgermeisters Sondershausen, Wilhelm Schreier, Ortsvorsitzender der SPD Sondershausen (stehend bei der Eröffnung), Heiko Gentzel und die Kandidatin der SPD für den nächsten Landtag, Dorothea Marx.

Der Landtagsabgeordnete Heiko Gentzel, zugleich innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hatte gleich zu Anfang der Veranstaltung klargestellt, dass es bei so einem wichtigen Thema wie es die Feuerwehr und ihre Einsatzbereitschaft darstellt, in Erfurt quasi eine große Koalition bei diesem Thema gäbe, auch wenn man sonst politisch oft recht weit auseinander liege. Wegen politischer Querelen dürfe es zu keiner Schwächung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehren kommen, so begründete Gentzel die enge Zusammenarbeit auf diesem Gebiet mit der CDU und wohl auch mit den Linken.

Es geht bei der Diskussion immerhin um die Zukunft von 67.000 Feuerwehrleuten in Thüringen und der Tatsache, dass in den letzten 10 Jahren die Zahl um ca. 10.000 Kameraden abgenommen hat, was natürlich die Einsatzfähigkeit beeinträchtigt. Und die Zahl ist in der Tendenz eher noch abnehmend, weshalb auch im Feuerwehrgesetz das Jugendalter auf sechs Jahre runtergesetzt wurde. Wobei es nicht darum geht, dass die Kinder schon eine Feuerwehrspritze in die Hand bekommen (was sie übrigens auch noch nicht dürfen), sondern die Kleinen sollen zeitig genug an die Feuerwehr gebunden werden, damit sie nicht an andere Vereine „verloren“ werden.

Das neue Gesetz zu Fragen der Feuerwehr befindet sich gerade mal in der ersten Lesung. Wenn also Gentzel schon mal einige Sachen vorstellte, so ist das noch lange nicht das Gesetz selbst. Aber die Vorstellungen sind ja nicht verkehrt. So sollen Kommune und Land je 6 Euro pro Feuerwehrmann einzahlen, so dass später ab 60 eine Feuerwehrrente von ca. 60 bis 80 Euro pro Monat gezahlt werden soll. Wichtig dabei, die Zahlung der 6 Euro soll für die Gemeinden eine Pflichtaufgabe sein! Darauf legt die SPD großen Wert, so Gentzel.

Die ersten Haken dieses Gesetzentwurfes wurden in der Diskussion schon deutlich. Für welche Feuerwehrleute wird eingezahlt. Jeder, egal ob er an Übungen und Einsätzen überhaupt noch teilnimmt, oder nur in Ausnahmefällen. Wie verhindere ich das Kameraden quasi wegen beruflich bedingter längerer Abwesenheit nicht teilnehmen konnten? Bevor sich die Politiker hier wieder weltfremde Regelungen einfallen lassen, sollten aus den Reihen der Feuerwehr heraus nachvollziehbare Regelungen vorgeschlagen werden. Schon hier zeigte sich, dass die Teilnahme gerade eines Stadtbrandinspektors nicht ganz unwichtig wäre.

Zukunft der Feuerwehren (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Und auch eine weitere Aufgabe bekam Gentzel von den anwesenden Feuerwehrleuten aufgedrückt. Gentzel hatte, bezugnehmend auf Thüringens Innenminister Scherer, behauptet, eine Doppelmitgliedschaft in der Feuerwehr (am Heimatort und am Wohnort) sei möglich. In der letzten Wehrführersitzung der Feuerwehr, war aber gesagt worden, dass die Unfallkasse nur eine Mitgliedschaft akzeptieren würde. Fehlende versicherungsrechtliche Absicherung ist wohl das letzte, was die Feuerwehr gebrauchen könne. Hier gibt es Klärungsbedarf und dass will er umgehend mit dem Innenminister besprechen.

Neben einer angeregten Diskussion über Probleme der Jugendarbeit bekam aber auch die 1. Beigeordnete des Bürgermeisters gleich noch ein paar Aufgaben aufgedrückt. Eine Ursache ist ausgerechnet das Nichtrauchergesetz für öffentliche Einrichtungen, was auch auf das Feuerwehrgebäude zutrifft. Es kann doch wohl nicht sein, dass sich die Kameraden einen speziellen Raucherraum eingerichtet haben und den sie nicht benutzen dürfen, nur weil der Stadtbrandinspektor der Stadt Sondershausen, Frank Meißner, etwas dagegen hat. Hier soll Kraffzick über die Stadt die Wogen glätten, genau wie für ein anderes Problem.

Es kann ja wohl nicht sein, so die Kameraden, dass wir bei unseren Einsätzen unser Leben riskieren, und wenn der Schulungsraum mal von einem Kameraden mal für eine besondere Familienfeier genutzt werden soll, müsse man einen erhebliche Beitrag für die Nutzung des Raumes bezahlen. Hier wird es allerdings knifflig für die Stadt eine annehmbare Regelung zu finden, weil im Jahre 2006 der Stadt Sondershausen erst die Aufgabe verpasst hat, die Räume nicht mehr kostenfrei nutzen zu lassen. Es ist schon manches Gebäude zum symbolischen Preis von einem Euro verkauft worden, warum soll es hier nicht auch gehen, wo nicht mal um einen Kauf, sondern nur um eine Nutzung geht.

Zum Abschied gab es noch einen Bildband über Sondershausen für heiko Gentzel, dem die Region als Eisenacher nicht fremd ist. Er hatte in Kleinfurra Landmaschinenschlosser gelernt und hatte seine Fahrerlaubnis in Sondershausen gemacht.