Transparenz gefordert
Samstag, 11. April 2009, 07:00 Uhr
Die Bürgerinitiativen fordern mehr Transparenz, Informations- und Mitwirkungsrechte der EinwohnerInnen bei der Erhebung von Kommunalabgaben. Dazu gibt es einen Aufruf des Verein f. Bürgerhilfe e.V....
Die Kommunalabgaben in Thüringen führen zu ständig steigenden Belastungen der Grundstückseigentümer und der Wirtschaft. Diese Kommunalabgaben, wie z. B.
treiben die Grundstücksbesitzer in den Ruin. Ständig steigende Abgaben bei steigender Inflation und gleichbleibenden Einkommen belasten die Hauseigentümer immer mehr. Wir fordern deshalb und im Zuge der Gleichbehandlung aller Bevölkerungsschichten, daß die Kommunalabgaben bei den Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen generell in Thüringen abgeschafft werden.
Andere Bundesländer haben diese Ungleichbehandlung schon längst beseitigt. Die Trinkwasserbeiträge wurden auf Druck der Bürgerinitiativen im Wahljahr 2005 beseitigt. Bei den Abwasserbeiträgen wurden auch auf die Initiativen der Bürgerbewegung bürgerfreundlichere Berechnungsgrundsätze gesetzlich fest geschrieben. Doch mit diesen Neuregelungen sind die Probleme, nicht Beitragserhebung, nicht vom Tisch. 2009 ist ein Wahljahr. Nur auf Druck der Bürger und Bürgerinnen können wir ein Umdenken der Landesregierung erreichen.
Wir fordern:
Um unsere Forderungen Nachdruck auf die Landesregierung zu verleihen, findet am
07.05.09, um 16.00 Uhr
vor dem Thüringer Landtag eine Demonstration statt.
Wir rufen alle Mitglieder des Vereins für Bürgerhilfe e. V., Sondershausen und alle anderen Bürger auf sich an dieser Demo zu beteiligen. Der Vorstand des Vereines organisiert Fahrmöglichkeiten. Wer diese nutzen möchte, soll sich bis zum 30.04.09 beim Vorstand unter der Tel. - Nr. 03632 - 759780, Donnerstags von 10.00 -18.00 Uhr, oder schriftlich unter der Adresse Verein für Bürgerhilfe e.V., A- Bebel - Str. 43 in 99706 Sondershausen melden.
Wolfgang Dittrich
Verein f. Bürgerhilfe e.V.
Die Kommunalabgaben in Thüringen führen zu ständig steigenden Belastungen der Grundstückseigentümer und der Wirtschaft. Diese Kommunalabgaben, wie z. B.
- Straßenausbaubeiträge - rückwirkend von 1991 zufordern ist eine Unverschämtheit der Regierungspartei in Thüringen
- Abwasserbeiträge - es werden Beiträge für Leistungen abgefordert, wie für Kanal und Sammler, obwohl das Grundstück erst Jahre später an die Kläranlage angeschlossen wird.
treiben die Grundstücksbesitzer in den Ruin. Ständig steigende Abgaben bei steigender Inflation und gleichbleibenden Einkommen belasten die Hauseigentümer immer mehr. Wir fordern deshalb und im Zuge der Gleichbehandlung aller Bevölkerungsschichten, daß die Kommunalabgaben bei den Abwasser- und Straßenausbaubeiträgen generell in Thüringen abgeschafft werden.
Andere Bundesländer haben diese Ungleichbehandlung schon längst beseitigt. Die Trinkwasserbeiträge wurden auf Druck der Bürgerinitiativen im Wahljahr 2005 beseitigt. Bei den Abwasserbeiträgen wurden auch auf die Initiativen der Bürgerbewegung bürgerfreundlichere Berechnungsgrundsätze gesetzlich fest geschrieben. Doch mit diesen Neuregelungen sind die Probleme, nicht Beitragserhebung, nicht vom Tisch. 2009 ist ein Wahljahr. Nur auf Druck der Bürger und Bürgerinnen können wir ein Umdenken der Landesregierung erreichen.
Wir fordern:
- Rückzahlung der Abwasserbeiträge
- Keine neuerliche Erhebung von Zwangsbeiträgen für Abwasseranlagen, sondern Finanzierung über Gebühren
- Straßenausbau nur über Steuern finanzieren.
Um unsere Forderungen Nachdruck auf die Landesregierung zu verleihen, findet am
07.05.09, um 16.00 Uhr
vor dem Thüringer Landtag eine Demonstration statt.
Wir rufen alle Mitglieder des Vereins für Bürgerhilfe e. V., Sondershausen und alle anderen Bürger auf sich an dieser Demo zu beteiligen. Der Vorstand des Vereines organisiert Fahrmöglichkeiten. Wer diese nutzen möchte, soll sich bis zum 30.04.09 beim Vorstand unter der Tel. - Nr. 03632 - 759780, Donnerstags von 10.00 -18.00 Uhr, oder schriftlich unter der Adresse Verein für Bürgerhilfe e.V., A- Bebel - Str. 43 in 99706 Sondershausen melden.
Wolfgang Dittrich
Verein f. Bürgerhilfe e.V.
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: khhDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
