Aufhebung der Parkgebührensatzung
Donnerstag, 30. April 2009, 19:43 Uhr
Vorgesehen ist ein Stadtratsbeschluss zur Aufhebung der Parkgebührensatzung in Bad Frankenhausen. Der Stadtrat wird am 07. Mai 2007 entscheiden – zurzeit kann bereits aufgrund der Baumaßnahmen am Marktplatz kostenfrei geparkt werden. Die Hintergründe für die Maßnahme finden Sie hier...
Das staatlich anerkannte Sole-Heilbad Bad Frankenhausen plant die Abschaffung sämtlicher Parkgebühren in der gesamten Stadt. So zumindest lautet eine Beschlussvorlage des Bürgermeister der Kurstadt Matthias Strejc (SPD) für die nächste Stadtratssitzung am 07. Mai 2009.
„Wir wollen dadurch unsere Innenstadt stärken und zugleich die Attraktivität unserer Kurstadt für Gäste aus Nah und Fern steigern“, so der Bürgermeister Matthias Strejc.
Die Auswirkungen der aktuellen, weltweiten wirtschaftlichen Situation werden auch in unserer Stadt in den kommenden Jahren spürbar werden. Damit verbundene gravierende Einschnitte in die Lebensgrundlagen vieler Familien wirken sich letztendlich auch auf die Gewerbetreibenden unserer Stadt aus. Besonders betroffen sind der Handel und die Dienstleistungen im innerstädtischen Bereich. Es ist zu befürchten, dass hier nicht nur die Einnahmen rückläufig sind, sondern einzelne Geschäfte schließen werden.
Auch unter dem Blickwinkel der demografischen Entwicklung unserer Stadt und besonders des Umlandes muss davon ausgegangen werden, dass die Kaufkraft spürbar nachlässt. „Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken und Kunden von der „Grünen Wiese“ weg in die Innenstadt zu locken, soll die Stadt Bad Frankenhausen ihre Parkgebührensatzung aufheben“, so Strejc.
Die Geräte zur Parkzeitüberwachung werden demontiert und die bestehenden Parkmöglichkeiten in Kurzzeitparkplätze mit einer Höchstparkdauer, gestaffelt nach Zentrumsnähe, von 2 bis 3 Stunden umgewandelt.
Die Einnahmen über die Parkscheinautomaten sind in den letzten Jahren auf Grund der verstärkten Bautätigkeiten im Stadtzentrum stark gesunken. Gegenüber früheren Einnahmen von durchschnittlich 30.000 € betrugen die Einnahmen im Jahr 2007 = 12.442 € und im Jahr 2008 = 16.554 €. Die aktuellen Einnahmen des ersten Quartals belaufen sich auf 4.500 €. Auf Grund der aktuellen Baumaßnahmen Markt sind alle Geräte, bis auf den Parkscheinautomaten am Krankenhaus, außer Betrieb gesetzt.
Zwei Automaten wurden nach der Euroumstellung 2002 erneuert (Anger-Südseite und Krankenhaus). Drei Parkscheinautomaten wurden 1996 installiert (Schloßstraße, Markt und Anger- gegenüber VB). Sie werden von Jahr zu Jahr reparaturanfälliger. Die Kosten für Reparaturen und Programmkorrekturen betragen ca. 2.000 € pro Jahr, zuzüglich 1.500 € für Thermodrucktickets. Für das Jahr 2010 müsste eine Ersatzbeschaffung von mindestens drei Geräten geplant werden. Die Kosten für einen Parkscheinautomaten, einschließlich Zubehör und Installation, betragen ca. 8.000,- €. Dazu kommen Personalkosten für die Wartung und Entleerung der Automaten.
„Mittel- und langfristig wird die Stadt die kurzfristigen Einnahmeverluste aufgrund der Abschaffung der Parkplätze durch erhöhte Gewerbesteuereinnahmen und gestiegene Kurbeitragseinnahmen regenerieren. Ab sofort helfen wir damit unseren Händlern in der Innenstadt, stärken unsere Kurstadt als attraktive Einkaufs- und Erholungsstadt und wir sind einer der wenigen Städte in Thüringen, die mit kostenfreien Parkplätzen werben kann“, so Strejc.
In den letzten Jahren wurde durch zahlreiche Investitionen im Infrastrukturbereich der innerstädtische Bereich deutlich aufgewertet. Zur Zeit wird einer der letzten Bauabschnitte im Sanierungsgebiet saniert, der Marktplatz mit angrenzenden Gassen und Straßen für ca. 1,15 Mio €.
Autor: khhDas staatlich anerkannte Sole-Heilbad Bad Frankenhausen plant die Abschaffung sämtlicher Parkgebühren in der gesamten Stadt. So zumindest lautet eine Beschlussvorlage des Bürgermeister der Kurstadt Matthias Strejc (SPD) für die nächste Stadtratssitzung am 07. Mai 2009.
„Wir wollen dadurch unsere Innenstadt stärken und zugleich die Attraktivität unserer Kurstadt für Gäste aus Nah und Fern steigern“, so der Bürgermeister Matthias Strejc.
Die Auswirkungen der aktuellen, weltweiten wirtschaftlichen Situation werden auch in unserer Stadt in den kommenden Jahren spürbar werden. Damit verbundene gravierende Einschnitte in die Lebensgrundlagen vieler Familien wirken sich letztendlich auch auf die Gewerbetreibenden unserer Stadt aus. Besonders betroffen sind der Handel und die Dienstleistungen im innerstädtischen Bereich. Es ist zu befürchten, dass hier nicht nur die Einnahmen rückläufig sind, sondern einzelne Geschäfte schließen werden.
Auch unter dem Blickwinkel der demografischen Entwicklung unserer Stadt und besonders des Umlandes muss davon ausgegangen werden, dass die Kaufkraft spürbar nachlässt. „Um dieser Entwicklung entgegen zu wirken und Kunden von der „Grünen Wiese“ weg in die Innenstadt zu locken, soll die Stadt Bad Frankenhausen ihre Parkgebührensatzung aufheben“, so Strejc.
Die Geräte zur Parkzeitüberwachung werden demontiert und die bestehenden Parkmöglichkeiten in Kurzzeitparkplätze mit einer Höchstparkdauer, gestaffelt nach Zentrumsnähe, von 2 bis 3 Stunden umgewandelt.
Die Einnahmen über die Parkscheinautomaten sind in den letzten Jahren auf Grund der verstärkten Bautätigkeiten im Stadtzentrum stark gesunken. Gegenüber früheren Einnahmen von durchschnittlich 30.000 € betrugen die Einnahmen im Jahr 2007 = 12.442 € und im Jahr 2008 = 16.554 €. Die aktuellen Einnahmen des ersten Quartals belaufen sich auf 4.500 €. Auf Grund der aktuellen Baumaßnahmen Markt sind alle Geräte, bis auf den Parkscheinautomaten am Krankenhaus, außer Betrieb gesetzt.
Zwei Automaten wurden nach der Euroumstellung 2002 erneuert (Anger-Südseite und Krankenhaus). Drei Parkscheinautomaten wurden 1996 installiert (Schloßstraße, Markt und Anger- gegenüber VB). Sie werden von Jahr zu Jahr reparaturanfälliger. Die Kosten für Reparaturen und Programmkorrekturen betragen ca. 2.000 € pro Jahr, zuzüglich 1.500 € für Thermodrucktickets. Für das Jahr 2010 müsste eine Ersatzbeschaffung von mindestens drei Geräten geplant werden. Die Kosten für einen Parkscheinautomaten, einschließlich Zubehör und Installation, betragen ca. 8.000,- €. Dazu kommen Personalkosten für die Wartung und Entleerung der Automaten.
„Mittel- und langfristig wird die Stadt die kurzfristigen Einnahmeverluste aufgrund der Abschaffung der Parkplätze durch erhöhte Gewerbesteuereinnahmen und gestiegene Kurbeitragseinnahmen regenerieren. Ab sofort helfen wir damit unseren Händlern in der Innenstadt, stärken unsere Kurstadt als attraktive Einkaufs- und Erholungsstadt und wir sind einer der wenigen Städte in Thüringen, die mit kostenfreien Parkplätzen werben kann“, so Strejc.
In den letzten Jahren wurde durch zahlreiche Investitionen im Infrastrukturbereich der innerstädtische Bereich deutlich aufgewertet. Zur Zeit wird einer der letzten Bauabschnitte im Sanierungsgebiet saniert, der Marktplatz mit angrenzenden Gassen und Straßen für ca. 1,15 Mio €.
