E i n l a d u n g zur Stadtratsitzung

Die nächste öffentliche Stadtratsitzung der Stadt Sondershausen wird ein recht umfangreiches Programm haben. Was alles besprochen werden soll, erfahren Sie hier...

Am Donnerstag, dem 14. Mai 2009, 18.00 Uhr findet im Carl-Schroeder-Saal (ehem. Konservatorium) der Stadt Sondershausen, Carl-Schroeder-Straße 10, die 33. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen statt.

Die Einwohner der Stadt Sondershausen sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Tagesordnung öffentlicher Teil:

• 1. Eröffnung/Begrüßung
  
• 2. Verleihung der Ehrengabe der Stadt Sondershausen an Herrn Helmut Köhler
  
• 3. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  
• 4. Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung - öffentlicher Teil -
  
• 5. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 2. April 2009
  
• 6. Beschlussfassung über die Festlegung des Gebietes "August-Bebel-Straße/ Talstraße" als Stadtumbaugebiet gemäß § 171b Abs. 1 des Baugesetzbuches - BauGB -
  
• 7. Beschlussfassung über das operationelle Programm für den Einsatz von Mitteln des europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in der Periode bis 2013
  
• 8. Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Sondershausen zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a bis 135c BauGB
  
• 9. Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Sondershausen über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen
  
• 10. Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren bei der Inanspruchnahme von Leistungen der Stadt- und Kreisbibliothek "Johann Karl Wezel" der Stadt Sondershausen
  
• 11. Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Sondershausen - OBVO - SDH
  
• 12. Beschluss über die Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Sondershausen
  
• 13. Beschluss über die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 54 "Freizeitpark Possen" mit integrierter Grünordnung
  
• 14. Beschluss über die Abschnittsbildung gemäß § 6 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Sondershausen vom 31. Juli 2007 für den grundhaften Ausbau der "Erfurter Straße"
  
• 15. Beschluss über die Abschnittsbildung gemäß § 6 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Sondershausen vom 31. Juli 2007 für den grundhaften Ausbau der Straße "Auf der Heide" (Ortsteil Großfurra)
  
• 16. Beschluss über die Abschnittsbildung gemäß § 6 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Schernberg vom 25. Oktober 2002 für den grundhaften Ausbau der "Hainleite-Helbetal-Straße" (Ortsteil Kleinberndten)
  
• 17. Beschluss über die Abschnittsbildung und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Straßenbeleuchtung" in der "Wilhelm-Külz-Straße"
  
• 18. Beschluss über die Abschnittsbildung und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Straßenbeleuchtung" in der Straße "Hopfenecke" (Ortsteil Großfurra)
  
• 19. Beschluss über die Abschnittsbildung und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen" im Wege der Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Straßenbeleuchtung" in der "Ulrich-von-Hutten-Straße"
  
• 20. Beschluss über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung für die Teileinrichtung "Straßenbeleuchtung" in der Straße "Am Rain" (Ortsteil Großfurra)
  
• 21. Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin vom Haushalt 2005 der Einheitsgemeinde Schernberg
  
• 22. Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin vom Haushalt 2006 der Einheitsgemeinde Schernberg
  
• 23. Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin vom Haushalt 2007 der Einheitsgemeinde Schernberg
  
• 24. Beschlussfassung über die Maßnahmenliste der Stadt Sondershausen für Investitions- und Bildungsmaßnahmen über das Zukunftsinvestitionsgesetz - ZuInvG (Konjunkturpaket II)
  
• 25. Antrag der SPD-Fraktion vom 31. März 2009 - Auszeichnungsveranstaltung für ehrenamtliches Engagement
  
• 26. Aufruf der Fraktionen des Stadtrates zur Initiative "Deine Stimme gegen Nazis"
  
• 27. Informationen der Bürgermeister/Sonstiges