Ruhiger Hauptausschuss
Donnerstag, 25. Juni 2009, 20:26 Uhr
Die „kleine Jubiläumssitzung“, die 55. Hauptausschusssitzung des Stadtrates Sondershausen lief, zumindest im öffentlichen Teil, ruhig und schnell über die Bühne ....
Für die erste Stadtratssitzung nach der Wahl mussten einige Veränderungen im Konjunkturpaket II vorgenommen werden, weil ein vorgesehener Tauch der Mittel mit dem Landkreis geplatzt war. Deshalb mussten kurzfristig zwei Ersatzmaßnahmen aufgenommen werden, so die Außenbefestigung von vier Außenflächen von Kindereinrichtungen und ein Maßnahme Heizkessel Kita Bebraspatzen. Die Umdeklarierung der Maßnahme Türen und Fenster der Wezel-Bibliothek hatte nur mit den Bedingungen des Konjunkturpaket II zu tun. Statt Bildungsmaßnahme ist es jetzt ein Infrastrukturmaßnahme. Obwohl es keine Einsprüche gab, brachte die Abstimmung keine Einheitlichkeit, da die NUBI gegen den Vorschlag stimmte.
Des weiteren wurde die Tagesordnung für die Stadtratsitzung vom 9. Juli 2009 (18:00 Uhr) festgelegt. Wichtigste Punkte sind die Verpflichtung der Stadträte, die Festlegung der Schriftführer, sowie die Wahl des Stadtratvorsitzenden und seiner Stellvertreter. Ebenfalls unbedingt durchzuführen sind die Wahl der Fraktionsvorsitzenden und die Besetzung des Hauptausschusses,, um bei Vergaben handlungsfähig zu sein.
Im Punkt Sonstiges monierte Sigrid Rössner (Die Linke) die Wegeverhältnisse am Triftweg. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) dazu, man kenne das Problem, aber es fehlen die Mittel. Sein Bauamtsleiter Manfred Kucksch ergänzte, dass es Probleme bei der Entwässerung gebe und die Sanierung des Weges mehrere Zehntausend Euro kosten würde. Da müssen die Stadträte später entscheiden, so Kucksch, ob das Geld an dieser Stelle ausgegeben werden soll.
Autor: khhFür die erste Stadtratssitzung nach der Wahl mussten einige Veränderungen im Konjunkturpaket II vorgenommen werden, weil ein vorgesehener Tauch der Mittel mit dem Landkreis geplatzt war. Deshalb mussten kurzfristig zwei Ersatzmaßnahmen aufgenommen werden, so die Außenbefestigung von vier Außenflächen von Kindereinrichtungen und ein Maßnahme Heizkessel Kita Bebraspatzen. Die Umdeklarierung der Maßnahme Türen und Fenster der Wezel-Bibliothek hatte nur mit den Bedingungen des Konjunkturpaket II zu tun. Statt Bildungsmaßnahme ist es jetzt ein Infrastrukturmaßnahme. Obwohl es keine Einsprüche gab, brachte die Abstimmung keine Einheitlichkeit, da die NUBI gegen den Vorschlag stimmte.
Des weiteren wurde die Tagesordnung für die Stadtratsitzung vom 9. Juli 2009 (18:00 Uhr) festgelegt. Wichtigste Punkte sind die Verpflichtung der Stadträte, die Festlegung der Schriftführer, sowie die Wahl des Stadtratvorsitzenden und seiner Stellvertreter. Ebenfalls unbedingt durchzuführen sind die Wahl der Fraktionsvorsitzenden und die Besetzung des Hauptausschusses,, um bei Vergaben handlungsfähig zu sein.
Im Punkt Sonstiges monierte Sigrid Rössner (Die Linke) die Wegeverhältnisse am Triftweg. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) dazu, man kenne das Problem, aber es fehlen die Mittel. Sein Bauamtsleiter Manfred Kucksch ergänzte, dass es Probleme bei der Entwässerung gebe und die Sanierung des Weges mehrere Zehntausend Euro kosten würde. Da müssen die Stadträte später entscheiden, so Kucksch, ob das Geld an dieser Stelle ausgegeben werden soll.
