Gemeinsame Erklärung
Freitag, 10. Juli 2009, 07:04 Uhr
Auf der gestrigen Stadtratsitzung in Sondershausen verlasen Stadträte verschiedener Fraktion eine "Gemeinsame Erklärung der demokratischen Stadtratsfraktionen und Stadträte von Sondershausen". Den genauen Wortlaut der Erklärung finden Sie hier...
Die im Stadtrat vertretenen Fraktionen von CDU, SPD/ GRÜNE, Freie Wähler/ FDP, DIE LINKE; Volkssolidarität und die Stadträte der NUBI und VIBT bedauern den Einzug der NPD in den Sondershäuser Stadtrat aufs Tiefste.
Als Vertreter eines demokratisch legitimierten Gremiums ist für uns die Zusammenarbeit mit der demokratiefeindlichen und menschenverachtenden NPD, der es um die Bekämpfung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung geht, schlicht unvorstellbar.iWir sehen es auch als unsere Aufgabe an, die Demokratie und unsere humanistisch geprägte Gesellschaft gegen eine derartige Einflussnahme zu verteidigen^wvir werden daher nicht müde, über die wahren Absichten dieser Gruppierung, ihre ideologische Verblendung sowie die Folgen eines erstarkenden Rechtsextremismus für unsere Stadt und unser Land aufzuklären. Eine Zusammenarbeit mit dem Vertreter dieser Partei, die versucht ihren wahren Kern unter dem Mantel der Rechtsstaatlichkeit zu verbergen, wird es mit uns im Sondershäuser Stadtrat nicht geben.
Das Wählervotum, was zum Einzug der NPD in den Stadtrat führte, dürfen und werden wir nicht verleugnen. Wir werden es vielmehr zum Anlass nehmen, künftig noch mehr mit demokratischen Mitteln auf die gemeinschädlichen und verfassungsfeindlichen Ziele der NPD und ähnlicher Gruppen hinzuweisen. Dies schließt insbesondere auch die Wählerinnen und Wähler mit ein, die bei der zurückliegenden Wahl ihre Stimme der NPD gegeben haben. Hier gilt es die Ursachen und individueilen Beweggründe zu analysieren und über die nach unserer Überzeugung einzig denkbare und beste Alternative, einem demokratisch verankerten Staatswesen, aufzuklären.
Wir sind darin einig, uns in unserer demokratischen Verankerung durch den Einzug der NPD in den Stadtrat nicht beirren zu lassen. Es wird in der sachlichen Auseinandersetzung kein Austausch mit dem entschieden abzulehnenden Gedankengut der NPD geben. Wir Mitglieder des Sondershäuser Stadtrates werden der NPD, die versucht, sich den Weg durch Verblendung und dunkle Aussagen zu ebnen, entschieden entgegentreten und dieser den Weg in die feste Gesellschaftsverankerung versperren.
Autor: khhDie im Stadtrat vertretenen Fraktionen von CDU, SPD/ GRÜNE, Freie Wähler/ FDP, DIE LINKE; Volkssolidarität und die Stadträte der NUBI und VIBT bedauern den Einzug der NPD in den Sondershäuser Stadtrat aufs Tiefste.
Als Vertreter eines demokratisch legitimierten Gremiums ist für uns die Zusammenarbeit mit der demokratiefeindlichen und menschenverachtenden NPD, der es um die Bekämpfung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung geht, schlicht unvorstellbar.iWir sehen es auch als unsere Aufgabe an, die Demokratie und unsere humanistisch geprägte Gesellschaft gegen eine derartige Einflussnahme zu verteidigen^wvir werden daher nicht müde, über die wahren Absichten dieser Gruppierung, ihre ideologische Verblendung sowie die Folgen eines erstarkenden Rechtsextremismus für unsere Stadt und unser Land aufzuklären. Eine Zusammenarbeit mit dem Vertreter dieser Partei, die versucht ihren wahren Kern unter dem Mantel der Rechtsstaatlichkeit zu verbergen, wird es mit uns im Sondershäuser Stadtrat nicht geben.
Das Wählervotum, was zum Einzug der NPD in den Stadtrat führte, dürfen und werden wir nicht verleugnen. Wir werden es vielmehr zum Anlass nehmen, künftig noch mehr mit demokratischen Mitteln auf die gemeinschädlichen und verfassungsfeindlichen Ziele der NPD und ähnlicher Gruppen hinzuweisen. Dies schließt insbesondere auch die Wählerinnen und Wähler mit ein, die bei der zurückliegenden Wahl ihre Stimme der NPD gegeben haben. Hier gilt es die Ursachen und individueilen Beweggründe zu analysieren und über die nach unserer Überzeugung einzig denkbare und beste Alternative, einem demokratisch verankerten Staatswesen, aufzuklären.
Wir sind darin einig, uns in unserer demokratischen Verankerung durch den Einzug der NPD in den Stadtrat nicht beirren zu lassen. Es wird in der sachlichen Auseinandersetzung kein Austausch mit dem entschieden abzulehnenden Gedankengut der NPD geben. Wir Mitglieder des Sondershäuser Stadtrates werden der NPD, die versucht, sich den Weg durch Verblendung und dunkle Aussagen zu ebnen, entschieden entgegentreten und dieser den Weg in die feste Gesellschaftsverankerung versperren.
