1. Kreisausschuss tagte (2)
Donnerstag, 20. August 2009, 10:31 Uhr
Im zweiten Teil der Berichterstattung zur ersten Sitzung des Kreisausschusses in der neuen Legislaturperiode geht es u.a. um das Konjunkturpaket II...
Zur Verwendung der finanziellen Mittel des Kyffhäuserkreises aus dem Konjunkturpaket II, Bereich Bildung, wurde einstimmig die Zustimmung erteilt. Damit ergibt sich in Summe folgendes Bild:
Der Investitionsrahmen des Bereiches Bildung im Rahmen des Konjunkturprogramms II beträgt für den Kyffhäuserkreis nach den Übertragungen durch verschiedene kreisangehörige Gemeinden 6.924.981 EUR. Den freien Trägern soll davon ein Investitionsrahmen bis zu einer Höhe von 383.241 EUR zur Verfügung gestellt werden.
Bei den sogenannten kleinen Baumaßnahmen sollen die Mittel wie folgt eingesetzt werden:
Bei den größeren Baumaßnahmen mit grundhafter Sanierung gab es folgende Verteilung
Der Kreisausschuss erteilt mit vorliegendem Beschluss die Zustimmung, eventuell auftretende Mehrkosten bei den Investitionen durch Aufstockung der Eigenmittel des Landkreises bis zu einer Höhe von 250.000 EUR im Rahmen der vom Kreistag vom 08.07.2009 bereits beschlossenen Entnahme aus der Rücklage auszugleichen.
Wesentliche Diskussionen zu den schon länger bekannten Maßnahmen gab es nicht. Klaus Mehle (SPD) ließ sich nur versichern, dass die von den bisherigen Kreistagen beschlossenen Baumaßnahmen unabhängig vom Konjunkturpaket weitergeführt werden. Wie Bauamtsleiter Sören Hauskeller berichtete sind bereits alle Heizungsmaßnahmen ausgeschrieben und zwei bereits vergeben worden. Landrat Peter Hengstermann (CDU) betonte, dass man zwar möglichst Firmen aus der Region gewinnen möchte, die Ausschreibung aber trotzdem weiter gestreut wurde.
Der Kreisausschuss empfahl weiterhin einstimmig dem Kreistag des Kyffhäuserkreises, die Umsetzung des Projektes "Lernen vor Ort" im Kyffhäuserkreis zu beschließen und die Verwaltung zu beauftragen, die notwendigen Schritte zur erfolgreichen Umsetzung dieses Projektes einzuleiten. Im Rahmen des Bundesprogramms "Lernen vor Ort" werden fünf Planstellen vollständig finanziert; diese sind mit den Personalkosten in Höhe von 643.876 EUR in den Stellenplan des 2. Nachtragshaushaltes einzustellen. Zwei der Stellen wurden hausintern ausgeschrieben und die weiteren Stellen werden öffentlich ausgeschrieben. Über das Projektes "Lernen vor Ort" hatte kn bereits berichtet. Der Kyffhäuserkreis hatte sich erfolgreich mit seinem Projekt beworben, um besonders den Knackpunkt Übergang Schule in Beruf besser betreuen zu können.
Autor: khhZur Verwendung der finanziellen Mittel des Kyffhäuserkreises aus dem Konjunkturpaket II, Bereich Bildung, wurde einstimmig die Zustimmung erteilt. Damit ergibt sich in Summe folgendes Bild:
Der Investitionsrahmen des Bereiches Bildung im Rahmen des Konjunkturprogramms II beträgt für den Kyffhäuserkreis nach den Übertragungen durch verschiedene kreisangehörige Gemeinden 6.924.981 EUR. Den freien Trägern soll davon ein Investitionsrahmen bis zu einer Höhe von 383.241 EUR zur Verfügung gestellt werden.
Bei den sogenannten kleinen Baumaßnahmen sollen die Mittel wie folgt eingesetzt werden:
- Grund- und Regelschule Franzberg 129.500 EUR
- FÖZ GB Bad Frankenhausen (BdF) 90.500 EUR
- BZ, Schulteil 2 (Schachtstraße) 95.000 EUR
- GS Bottendorf (Heizung) 240.000 EUR
- GS Wiehe (Fenster) 84.165 EUR
- Kyffhäuser-Gymnasium (BdF) 151.667 EUR
- FÖZ GB (BdF), Minispielfeld : 30.000 EUR
Bei den größeren Baumaßnahmen mit grundhafter Sanierung gab es folgende Verteilung
- Regelschule Roßleben 2.534.680 Euro
- Regelschule Oldisleben 2.457.259 Euro
- Grundschule Westerengel 728.969 Euro
Der Kreisausschuss erteilt mit vorliegendem Beschluss die Zustimmung, eventuell auftretende Mehrkosten bei den Investitionen durch Aufstockung der Eigenmittel des Landkreises bis zu einer Höhe von 250.000 EUR im Rahmen der vom Kreistag vom 08.07.2009 bereits beschlossenen Entnahme aus der Rücklage auszugleichen.
Wesentliche Diskussionen zu den schon länger bekannten Maßnahmen gab es nicht. Klaus Mehle (SPD) ließ sich nur versichern, dass die von den bisherigen Kreistagen beschlossenen Baumaßnahmen unabhängig vom Konjunkturpaket weitergeführt werden. Wie Bauamtsleiter Sören Hauskeller berichtete sind bereits alle Heizungsmaßnahmen ausgeschrieben und zwei bereits vergeben worden. Landrat Peter Hengstermann (CDU) betonte, dass man zwar möglichst Firmen aus der Region gewinnen möchte, die Ausschreibung aber trotzdem weiter gestreut wurde.
Der Kreisausschuss empfahl weiterhin einstimmig dem Kreistag des Kyffhäuserkreises, die Umsetzung des Projektes "Lernen vor Ort" im Kyffhäuserkreis zu beschließen und die Verwaltung zu beauftragen, die notwendigen Schritte zur erfolgreichen Umsetzung dieses Projektes einzuleiten. Im Rahmen des Bundesprogramms "Lernen vor Ort" werden fünf Planstellen vollständig finanziert; diese sind mit den Personalkosten in Höhe von 643.876 EUR in den Stellenplan des 2. Nachtragshaushaltes einzustellen. Zwei der Stellen wurden hausintern ausgeschrieben und die weiteren Stellen werden öffentlich ausgeschrieben. Über das Projektes "Lernen vor Ort" hatte kn bereits berichtet. Der Kyffhäuserkreis hatte sich erfolgreich mit seinem Projekt beworben, um besonders den Knackpunkt Übergang Schule in Beruf besser betreuen zu können.
