Kreistag trat zusammen (3) – Thema Geld
Mittwoch, 02. September 2009, 20:12 Uhr
Im dritten Teil unserer Berichterstattung zur Sitzung des Kreistages des Kyffhäuserkreise geht es ums Geld, genauer um dem Jahresabschluss der Kyffhäusersparkasse Artern - Sondershausen 2008 und dem Fraktionsgeld der Kreistagsmitglieder...
Nach der Verpflichtung einiger Kreistagsmitglieder, die bei der ersten Sitzung nicht anwesend waren, ging es erstmals ums Geld, wozu auch die beiden Sparkassenvorstände Hans-Joachim Warnecke und Ulrich Heilmann anwesend waren. Landrat Peter Hengstermann (CDU) wies in seinen Vorworten darauf hin, dass zum jetzigen Zeitpunkt nicht jedes Kreditinstitut geordnete Verhältnisse vorweisen kann. Umso mehr freue er sich, dass er als Vorsitzender das Verwaltungsrates einen sehr ordentlichen Jahresabschluss der Sparkasse sehen konnte.
Der Jahresabschluss der Kyffhäusersparkasse weist einen Jahresüberschuss von 170.862,59 Euro aus, der in voller Höhe der Sicherheitsrücklage zugeführt wurde. Gemäss Thüringer Sparkassengesetz hat der Verwaltungsrat die Entlastung des Vorstandes der Kyffhäusersparkasse beschlossen. Grundlage dazu die Berichte des Wirtschaftsprüfers und des Verbandsrevisors der Sparkassen.
Klaus Mehle (SPD) würdigte in der Diskussion, dass es bei der Kyffhäusersparkasse keine Bonuszahlungen an den Vorstand gegeben hatte. Schon vor dem Kreisausschuss hatte der Vorstandsvorsitzende Ulrich Heilmann bestätigt, dass es nur Bonuszahlungen an Mitarbeiter gegeben hatte, die im Jahre der Finanzkrise eine hervorragende Arbeit geleistet hatten. Klaus Mehle würdigte ebenfalls, dass es durch die Sparkasse im Jahre 2008 über 400.00 Euro Unterstützung für kulturelle Projekte im Kyffhäuserkreis gab.
Bei zwei Stimmenthaltungen und ohne Gegenstimme wurde der Verwaltungsrat der Kyffhäusersparkasse entlastet.
Nicht so einmütig ging es beim Beschluss zum Fraktionsgeld zu. Die Verwendung der Mittel soll dem Sparsamkeitsprinzip folgen und ausschließlich der Fraktions- und Gruppenarbeit dienen.
In Summe fallen 3.400,00 EUR je Jahr an.
Gegen die Zahlung eines Fraktionsgeldes sprach sich Rainer Scheerschmidt (VIBT) aus. Er argumentierte, es gäbe eine gesetzlich geregelte Aufwandsentschädigung für Kreistagsmitglieder und da sollten die Kreistagsmitglieder mit gutem Beispiel vorausgehen und wegen der Sparsamkeit auf diese Mittel verzichten. Die Höhe des Fraktionsgeldes liegt in etwa wie bei der letzten Legislaturperiode.
Der Vorschlag von Rainer Scheerschmidt, kein Fraktionsgeld zu zahlen, wurde bei 4 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung abgelehnt.
Die Zahlung des Fraktionsgeldes in oben genannter Höhe wurde bei vier Gegenstimmen und drei Stimmenthaltungen bestätigt.
Autor: khhNach der Verpflichtung einiger Kreistagsmitglieder, die bei der ersten Sitzung nicht anwesend waren, ging es erstmals ums Geld, wozu auch die beiden Sparkassenvorstände Hans-Joachim Warnecke und Ulrich Heilmann anwesend waren. Landrat Peter Hengstermann (CDU) wies in seinen Vorworten darauf hin, dass zum jetzigen Zeitpunkt nicht jedes Kreditinstitut geordnete Verhältnisse vorweisen kann. Umso mehr freue er sich, dass er als Vorsitzender das Verwaltungsrates einen sehr ordentlichen Jahresabschluss der Sparkasse sehen konnte.
Der Jahresabschluss der Kyffhäusersparkasse weist einen Jahresüberschuss von 170.862,59 Euro aus, der in voller Höhe der Sicherheitsrücklage zugeführt wurde. Gemäss Thüringer Sparkassengesetz hat der Verwaltungsrat die Entlastung des Vorstandes der Kyffhäusersparkasse beschlossen. Grundlage dazu die Berichte des Wirtschaftsprüfers und des Verbandsrevisors der Sparkassen.
Klaus Mehle (SPD) würdigte in der Diskussion, dass es bei der Kyffhäusersparkasse keine Bonuszahlungen an den Vorstand gegeben hatte. Schon vor dem Kreisausschuss hatte der Vorstandsvorsitzende Ulrich Heilmann bestätigt, dass es nur Bonuszahlungen an Mitarbeiter gegeben hatte, die im Jahre der Finanzkrise eine hervorragende Arbeit geleistet hatten. Klaus Mehle würdigte ebenfalls, dass es durch die Sparkasse im Jahre 2008 über 400.00 Euro Unterstützung für kulturelle Projekte im Kyffhäuserkreis gab.
Bei zwei Stimmenthaltungen und ohne Gegenstimme wurde der Verwaltungsrat der Kyffhäusersparkasse entlastet.
Nicht so einmütig ging es beim Beschluss zum Fraktionsgeld zu. Die Verwendung der Mittel soll dem Sparsamkeitsprinzip folgen und ausschließlich der Fraktions- und Gruppenarbeit dienen.
- CDU-Fraktion 400,00 EUR + 800,00 EUR (16 Mitgl.) = 1.200,00 EUR
- DIE LINKE-Fraktion 300,00 EUR + 600,00 EUR (12 Mitgl.) = 900,00 EUR
- SPD/GRÜNE-Fraktion 300,00 EUR + 550,00 EUR (11 Mitgl.) = 850,00 EUR
- FDP-Fraktion 100,00 EUR + 150,00 EUR (3 Mitgl.) = 250.00 EUR
- Fraktionslose Kreistagsmitglieder: VIBT: Links, Andreas, Scheerschmidt, Rainer je 50 EUR
- Fraktionslose Kreistagsmitglieder: NPD: Herzog, Steffen, Weber, Patrick je 50,00 EUR
In Summe fallen 3.400,00 EUR je Jahr an.
Gegen die Zahlung eines Fraktionsgeldes sprach sich Rainer Scheerschmidt (VIBT) aus. Er argumentierte, es gäbe eine gesetzlich geregelte Aufwandsentschädigung für Kreistagsmitglieder und da sollten die Kreistagsmitglieder mit gutem Beispiel vorausgehen und wegen der Sparsamkeit auf diese Mittel verzichten. Die Höhe des Fraktionsgeldes liegt in etwa wie bei der letzten Legislaturperiode.
Der Vorschlag von Rainer Scheerschmidt, kein Fraktionsgeld zu zahlen, wurde bei 4 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung abgelehnt.
Die Zahlung des Fraktionsgeldes in oben genannter Höhe wurde bei vier Gegenstimmen und drei Stimmenthaltungen bestätigt.
