Jahresrechnung zum Haushalt

Im dritten Teil unserer Berichterstattung über die dritte Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates von Sondershausen geht es vor allem um eine Anzahl überplanmäßiger Ausgaben und die Jahresrechnung zum Haushalt 2008...

Nach dem EON Thüringen in einigen Ortsteilen eine Erdverkabelung durchgeführt hatte, wird im Gefolge auch gleich die Beleuchtung erneuert, weil die entsprechenden Masten im sehr schlechten Zustand waren. Es betrifft die Straßen Hopfenecke (Ortsteil Großfurra), Am Rain (Großfurra) und die Niederspiersche Straße (Oberspier). Auch wenn der Stadt Fördermittel in Aussicht gestellt wurden, geht nicht ohne Straßenausbaubeiträge für die Anwohner ab. Die Maßnahmen wurde bei einer Stimmenthaltung (Die Linke) beschlossen.

Einstimmig beschlossen wurde die überplanmäßigen Ausgaben für die Sanierung der Elisabethkirche. Die zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 20.000 Euro waren notwendig, weil sich im Rahmen der Sanierung zeigte, dass die Bauschäden wesentlich schlimmer als ursprünglich gedacht waren. Einen weiteren teil der Mehrkosten übernimmt das bischöfliche Bauamt.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Maßnahme Planung der Stützmauer am Lohberg in Höhe von rund 20 TE. Die Stützmauer ist auf 236,95 m in einem kritischen Zustand. Wegen der Verkehrssicherungspflicht der Stadt wurde vorsorglich mit der Planung begonnen.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt der Sitzung war die Haushaltsrechnung 2008 der Stadt Sondershausen. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis. Im Jahre 2008 wurde ein Überschuss von rund 2.898 T-Euro erwirtschaftet. Da s war unter anderem möglich, weil rund 1.737 T-Euro Kredite nicht in Anspruch genommen werden mussten und mit rund 1.323 T-Euro eine wesentliche Erhöhung der Gewerbesteuereinnahme zu verzeichnen war. Mit dem Überschuss ist es gelungen die Gesamtverschuldung der Stadt Sondershausen auf 633,51 Euro je Einwohner zu senken (Stichtag 31.12.2008).

Des weiteren informierte der Bürgermeister über die Probleme im Rahmen der Baumaßnahme in Großfurra-Neuheide. Dort hatte sich eine Bürgerinitiative gebildet, die Einsprüche gegen einige Maßnahmen geltend macht hatten. Einvernehmen mit der Bürgerinitiative wurde geschaffen, dass zwei Parkplätze nicht gebaut werden.

Kein Einvernehmen wurde hinsichtlich der Bodenbedeckung an einigen Standorten erzielt. Während die Bürgerinitiative lieber Gras aals Bodenbedeckung gesehen hätte, bleibt die Stadt bei der Pflanzung von Bodenbedeckern. Gras würde auf die Dauer zu teuer werden, weil mehrmals im Jahr geschnitten werden muss. Bei Verwendung von Bodenbedeckern ist der Mehraufwand nur einmalig. Ebenfalls kein Einvernehmen wurde hinsichtlich der Straßenausbaubeiträge erzielt. Die Stadt bleibt bei der Linie der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen, so Bürgermeister Kreyer.

Einvernehmlich war allerdings ein weiteres Problem in Großfurra gelöst worden. Bürgermeister Kreyer war sich sicher, dass sich halb Thüringen über die über die Fehler der fehlenden Abstimmung mit den Eigentümern beim Bau eines Fuß- und Radweges in Großfurra amüsiert hat. Kreyer bestätigte, dass die Einigung nun perfekt sei, kn hatte über die Problematik ausführlich berichtet.