Regierungsbildung in Thüringen

„Die Regierungsbildung in Thüringen wird zu einer Existenzfrage für die SPD", so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Kyffhäuserkreistag, Maik Göllert, in einer Stellungnahme gegenüber kn...

Wenn die SPD wirklich ein Zurück zu einer Volkspartei will, dann wird ihr das nur gelingen, wenn sie die gegebene Dominanz im linken Lager zurückgewinnt. Dazu müsste sich aber ihr Führungspersonal eindeutig den Linken verwehren, um sozialdemokratische Positionen überzeugender als die Sozialdemokratie selbst zu vertreten. Und das wird in einer Regierung rot-rot oder rot-rot-grün in Thüringen aufgrund der letzten Wahlergebnisse einer gestärkten Linken unter deren Dominanz und Federführung nicht möglich sein.


Eine linke Regierungsbildung würde damit das sozialpolitische Dilemma der SPD weiter verschärfen. So bleibt nur die Möglichkeit einer Koalition auf Augenhöhe mit der CDU, will man sich als sozialdemokratische Volkspartei gegenüber den Linken abgrenzen und für die Zukunft nicht die eigene Existenz zu Gunsten der Linken in Frage stellen.

Dass die Thüringer Wähler die CDU als stärkste politische Kraft in der Regierungsverantwortung haben wollen, hat das Ergebnis von 31,2 % zur Bundestagswahl wie zur Landtagswahl in Thüringen nochmals eindeutig bestätigt.
Maik Göllert
Fraktionsvorsitzender CDU Kreistag