Ohne Argumente
Freitag, 02. Oktober 2009, 13:17 Uhr
Matschie ohne Argumente im Rechtfertigungsdruck, so die Meinung von Kreistagsmitglied Torsten Blümel (Die Linke) in einer Stellungnahme gegen über kn, zum Thema Regierungsbildung Thüringen...
Die Menschen müssen sich so verhalten, dass sie sich nicht zu rechtfertigen brauchen, denn eine Rechtfertigung setzt immer einen Fehler oder die Vermutung eines Fehlers voraus. (Niccolo Machiavelli)
Mehr bräuchte man zu Thema "SPD geht mit CDU in Koalitionsverhandlungen" und dem an den Tag gelegten Verhalten von Matschie eigentlich nicht zu sagen. Zumindest fast nicht. Zwei Dinge wären aber zu beleuchten, um die Frage zu klären, ob nun DIE LINKE oder die SPD am Scheitern der gemeinsamen Verhandlungen "schuldig" ist.
Da wäre als erstes die Frage der Bedingungen, mit denen eine Partei in die Koalitionsverhandlungen geht. Soll heißen, ich stelle mir als Partei einen Katalog auf, in dem die Dinge enthalten sind, die ich umsetzen will. Seltsamerweise spricht niemand darüber, dass die SPD 2 Kataloge hatte und der für DIE LINKE von vornherein so gestrickt war, dass er mindestens an einem Punkt nicht erfüllbar war. Um vergleichen zu können, hätte Matschie die Position "sozialdemokratischer Ministerpräsident" auch der CDU stellen müssen. Dies ist doch die wesentliche Frage und nicht die, ob DIE LINKE diesen Punkt erfüllen wollte oder nicht.
Die zweite Frage wäre, wie weit rechts bei der CDU muss die SPD denn stehen, damit 90% ihrer Forderungen mit denen der CDU übereinstimmen? Mich würden mal die beiden SPD-Kataloge interessieren, mit denen sie in die Verhandlungen gegangen sind. Gemeinsames Lernen bis Klasse 8 und Sicherheit im kulturellen Bereich, da hatten SPD und LINKE vor der Wahl schon die gleiche Meinung. Da dürfte die CDU keinen Vorsprung erarbeiten. Übereinstimmung bei den Themen Landeserziehungsgeld und Gebietsreform gibt es mit der CDU nicht, wohl aber mit der LINKEN. Es sieht so aus, als ob die SPD im Wunschkatalog mit der CDU für jeden Ministerposten den sie bekommt 20% Übereinstimmung festgelegt hat. 4 bekommen sie, macht schon mal 80% und dann noch 10% inhaltliches.
Matschie kann sich jetzt nur noch rechtfertigen, denn Argumente für seine Entscheidung hat er nicht. Außer eines: Er wollte schon vor Wochen Schwarz-Rot. Aber das kann er nicht öffentlich sagen.
Für die LINKE ist die Situation nicht unbedingt die Schlechteste. Für Thüringen aber schon.
Torsten Blümel
Autor: khhDie Menschen müssen sich so verhalten, dass sie sich nicht zu rechtfertigen brauchen, denn eine Rechtfertigung setzt immer einen Fehler oder die Vermutung eines Fehlers voraus. (Niccolo Machiavelli)
Mehr bräuchte man zu Thema "SPD geht mit CDU in Koalitionsverhandlungen" und dem an den Tag gelegten Verhalten von Matschie eigentlich nicht zu sagen. Zumindest fast nicht. Zwei Dinge wären aber zu beleuchten, um die Frage zu klären, ob nun DIE LINKE oder die SPD am Scheitern der gemeinsamen Verhandlungen "schuldig" ist.
Da wäre als erstes die Frage der Bedingungen, mit denen eine Partei in die Koalitionsverhandlungen geht. Soll heißen, ich stelle mir als Partei einen Katalog auf, in dem die Dinge enthalten sind, die ich umsetzen will. Seltsamerweise spricht niemand darüber, dass die SPD 2 Kataloge hatte und der für DIE LINKE von vornherein so gestrickt war, dass er mindestens an einem Punkt nicht erfüllbar war. Um vergleichen zu können, hätte Matschie die Position "sozialdemokratischer Ministerpräsident" auch der CDU stellen müssen. Dies ist doch die wesentliche Frage und nicht die, ob DIE LINKE diesen Punkt erfüllen wollte oder nicht.
Die zweite Frage wäre, wie weit rechts bei der CDU muss die SPD denn stehen, damit 90% ihrer Forderungen mit denen der CDU übereinstimmen? Mich würden mal die beiden SPD-Kataloge interessieren, mit denen sie in die Verhandlungen gegangen sind. Gemeinsames Lernen bis Klasse 8 und Sicherheit im kulturellen Bereich, da hatten SPD und LINKE vor der Wahl schon die gleiche Meinung. Da dürfte die CDU keinen Vorsprung erarbeiten. Übereinstimmung bei den Themen Landeserziehungsgeld und Gebietsreform gibt es mit der CDU nicht, wohl aber mit der LINKEN. Es sieht so aus, als ob die SPD im Wunschkatalog mit der CDU für jeden Ministerposten den sie bekommt 20% Übereinstimmung festgelegt hat. 4 bekommen sie, macht schon mal 80% und dann noch 10% inhaltliches.
Matschie kann sich jetzt nur noch rechtfertigen, denn Argumente für seine Entscheidung hat er nicht. Außer eines: Er wollte schon vor Wochen Schwarz-Rot. Aber das kann er nicht öffentlich sagen.
Für die LINKE ist die Situation nicht unbedingt die Schlechteste. Für Thüringen aber schon.
Torsten Blümel
