Das war grenzwertig!
Freitag, 09. Oktober 2009, 14:24 Uhr
In der Sitzung des zweiten Stadtrates von ging es in der Bürgerfragestunde hoch her. Was da los war, erfahren Sie hier...
Zum wiederholten Male kam im Stadtrat von Sondershausen die Forderung nach einer Bürgerfragestunde vor jeder Stadtratssitzung hoch. Mancher Stadtrat kann dadurch die Frage nach einer Bürgerfragestunde schon nicht mehr hören. Diese Forderungen von eineigen Stadträten wurde früher bereits mehrfach gestellt und im Stadtrat jeweils mehrheitlich abgelehnt worden, meines Wissens allerdings nie einstimmig.
Dieses Mal wurde die Frage nach einer Bürgerfragestunde vor jeder Stadtratsitzung im Rahmen der gestrigen Bürgerfragestunde durch Rainer Scheerschmidt vom Volksinteressenbund Thüringen (VIBT) gestellt. Die Frage wurde aber vom Leiter der gestrigen Stadtratsitzung, Helmut Nüchter (Freie Wähler) , er vertrat die Stadtratsvorsitzende Dr. Christine Kietzer (CDU), mit der Bemerkung abgetan, dazu gibt es keinen Gesprächsbedarf. In Folge dessen kam es zu einer Kontroverse mit Rainer Scheerschmidt, der dem Vorsitzenden ins Wort fiel. Dieser regagierte völlig überzogen und droht sofort mit einer Entfernung von Scheeerschmidt aus dem Saal. Darauf hin verließ Scheerschmidt unter Protest den Saal.
Nun kann man zu dieser Frage stehen wie man will, wenn ein Bürger diese Frage stellt, dann muss man sie in aller Ruhe und Gelassenheit ausführlich beantwortet werden. Das ist wohl die demokratische Pflicht dieses Gremiums, da ist es egal, ob der Fragesteller von seiner politischen Tätigkeit her (Scheerschmidt ist Landesvorsitzender des VIBT) eigentlich wissen müsse, warum es die bisherigen Ablehnungen gab. Andere Bürger, die erstmals an so einer Bürgerfragestunde teilgenommen haben, müssen es nicht zwangsläufig wissen, nicht jeder kann die Medien allseitig studieren.
Und so lange so eine Frage nicht unsinnig ist, schließlich wird so eine Bürgerfragestunde vor jeder Stadtratsitzung in vielen Städte praktiziert, muss sich ein Stadtrat einfach gefallen lassen, dass diese Frage ihm immer wieder gestellt wird, so sind nun mal die demokratischen Spielregeln. Und meines Wissens hat ein Rainer Scheerschmidt selbst diese Frage noch nicht gestellt gehabt. Was müssen nur die teilnehmenden Bürger gedacht haben, die mit ansehen mussten, wie dieser Bürger vor einem Stadtrat „abgebürstet“ wurde? Für Außenstehende, dass muss man deutlich sagen, kam das recht peinlich rüber. Das sahen zwei Besucher des gestrigen Abends ebenso, wie ein zufälliges Gespräch während der Feierlichkeiten 100 Jahre Käthe-Kollwitz-Schule zu Tage brachte.
Auch wenn Helmut Nüchter sicher etwas aufgeregt war, er musste erstmals die Stadtratsitzung leiten, so hatte ihm etwas Gelassenheit hinsichtlich des Auftretens gegenüber den Bürgern gut getan. Die Stadträte waren ja auch recht einsichtig mit ihm. Im Tagesordnungspunkt 5. stand auf der Einladung „Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung - öffentlicher Teil –„. Die Betonung lag auf Abstimmung. Abstimmung ist in meinem Demokratieverständnis ein Vorgang, bei der das Gremium gefragt wird, wer ist dafür „Händchen heben“ usw. Bei der gestrigen Sitzung war das nicht der Fall. Der amtierende Vorsitzende Helmut Nüchter hat nur kurz in die Runde gefragt ob jemand Ergänzungen hat, und das Schweigen als sofortige Zustimmung für die gesamte Tagesordnung aufgefasst und ist zum nächsten Tagesordnungspunkt übergegangen. Formaljuristisch hat es keine Abstimmung über die Tagesordnung gegeben. Da sieht im Nachgang auch Stadtrat Gerhard Axt (NUBI) so, der sich heute Vormittag in einem Gespräch mit kn äußerte, „der Herr Nüchter wird bald für uns alle abstimmen“.
Im weiteren Verlauf der Fragestunde stellte der wieder eingesetzte Pächter des Stocksens so eine Art Vertrauensfrage: Wie stellt sich die Stadt die Zusammenarbeit mit mir vor? Werde ich eine positive Akzeptanz bekommen, wenn ich wieder Open-Air-Veranstaltungen durchführen will? Fragen, die nicht unberechtigt sind. Antworten hat es nicht gegeben. Heute will Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) ein persönliches Gespräch mit Atze Schirm führen.
Gerhard Axt (NUBI) mokierte, dass er es nicht in Ordnung fand, dass über die Probleme des Stocksens der Stadtrat nie einbezogen wurde. Noch mehr erregte er sich aber heute noch in einem Gespräch, dass ihm Helmut Nüchter als stellvertretender Stadtratvorsitzenden das Wort verbieten wollte. Wenn er im Anschluss die Äußerungen von Herrn Schirm zu gleich Thema eine Frage habe, so lasse ich mir nicht das Wort von Helmut Nüchter verbieten, so Axt heute nochmals gegen über kn.
Man merkt, der Ton wird rauer im Stadtrat, auch wenn der Wahlkampf eigentlich schon vorbei sein sollte.
Karl-Heinz Herrmann
Autor: khhZum wiederholten Male kam im Stadtrat von Sondershausen die Forderung nach einer Bürgerfragestunde vor jeder Stadtratssitzung hoch. Mancher Stadtrat kann dadurch die Frage nach einer Bürgerfragestunde schon nicht mehr hören. Diese Forderungen von eineigen Stadträten wurde früher bereits mehrfach gestellt und im Stadtrat jeweils mehrheitlich abgelehnt worden, meines Wissens allerdings nie einstimmig.
Dieses Mal wurde die Frage nach einer Bürgerfragestunde vor jeder Stadtratsitzung im Rahmen der gestrigen Bürgerfragestunde durch Rainer Scheerschmidt vom Volksinteressenbund Thüringen (VIBT) gestellt. Die Frage wurde aber vom Leiter der gestrigen Stadtratsitzung, Helmut Nüchter (Freie Wähler) , er vertrat die Stadtratsvorsitzende Dr. Christine Kietzer (CDU), mit der Bemerkung abgetan, dazu gibt es keinen Gesprächsbedarf. In Folge dessen kam es zu einer Kontroverse mit Rainer Scheerschmidt, der dem Vorsitzenden ins Wort fiel. Dieser regagierte völlig überzogen und droht sofort mit einer Entfernung von Scheeerschmidt aus dem Saal. Darauf hin verließ Scheerschmidt unter Protest den Saal.
Nun kann man zu dieser Frage stehen wie man will, wenn ein Bürger diese Frage stellt, dann muss man sie in aller Ruhe und Gelassenheit ausführlich beantwortet werden. Das ist wohl die demokratische Pflicht dieses Gremiums, da ist es egal, ob der Fragesteller von seiner politischen Tätigkeit her (Scheerschmidt ist Landesvorsitzender des VIBT) eigentlich wissen müsse, warum es die bisherigen Ablehnungen gab. Andere Bürger, die erstmals an so einer Bürgerfragestunde teilgenommen haben, müssen es nicht zwangsläufig wissen, nicht jeder kann die Medien allseitig studieren.
Und so lange so eine Frage nicht unsinnig ist, schließlich wird so eine Bürgerfragestunde vor jeder Stadtratsitzung in vielen Städte praktiziert, muss sich ein Stadtrat einfach gefallen lassen, dass diese Frage ihm immer wieder gestellt wird, so sind nun mal die demokratischen Spielregeln. Und meines Wissens hat ein Rainer Scheerschmidt selbst diese Frage noch nicht gestellt gehabt. Was müssen nur die teilnehmenden Bürger gedacht haben, die mit ansehen mussten, wie dieser Bürger vor einem Stadtrat „abgebürstet“ wurde? Für Außenstehende, dass muss man deutlich sagen, kam das recht peinlich rüber. Das sahen zwei Besucher des gestrigen Abends ebenso, wie ein zufälliges Gespräch während der Feierlichkeiten 100 Jahre Käthe-Kollwitz-Schule zu Tage brachte.
Auch wenn Helmut Nüchter sicher etwas aufgeregt war, er musste erstmals die Stadtratsitzung leiten, so hatte ihm etwas Gelassenheit hinsichtlich des Auftretens gegenüber den Bürgern gut getan. Die Stadträte waren ja auch recht einsichtig mit ihm. Im Tagesordnungspunkt 5. stand auf der Einladung „Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung - öffentlicher Teil –„. Die Betonung lag auf Abstimmung. Abstimmung ist in meinem Demokratieverständnis ein Vorgang, bei der das Gremium gefragt wird, wer ist dafür „Händchen heben“ usw. Bei der gestrigen Sitzung war das nicht der Fall. Der amtierende Vorsitzende Helmut Nüchter hat nur kurz in die Runde gefragt ob jemand Ergänzungen hat, und das Schweigen als sofortige Zustimmung für die gesamte Tagesordnung aufgefasst und ist zum nächsten Tagesordnungspunkt übergegangen. Formaljuristisch hat es keine Abstimmung über die Tagesordnung gegeben. Da sieht im Nachgang auch Stadtrat Gerhard Axt (NUBI) so, der sich heute Vormittag in einem Gespräch mit kn äußerte, „der Herr Nüchter wird bald für uns alle abstimmen“.
Im weiteren Verlauf der Fragestunde stellte der wieder eingesetzte Pächter des Stocksens so eine Art Vertrauensfrage: Wie stellt sich die Stadt die Zusammenarbeit mit mir vor? Werde ich eine positive Akzeptanz bekommen, wenn ich wieder Open-Air-Veranstaltungen durchführen will? Fragen, die nicht unberechtigt sind. Antworten hat es nicht gegeben. Heute will Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) ein persönliches Gespräch mit Atze Schirm führen.
Gerhard Axt (NUBI) mokierte, dass er es nicht in Ordnung fand, dass über die Probleme des Stocksens der Stadtrat nie einbezogen wurde. Noch mehr erregte er sich aber heute noch in einem Gespräch, dass ihm Helmut Nüchter als stellvertretender Stadtratvorsitzenden das Wort verbieten wollte. Wenn er im Anschluss die Äußerungen von Herrn Schirm zu gleich Thema eine Frage habe, so lasse ich mir nicht das Wort von Helmut Nüchter verbieten, so Axt heute nochmals gegen über kn.
Man merkt, der Ton wird rauer im Stadtrat, auch wenn der Wahlkampf eigentlich schon vorbei sein sollte.
Karl-Heinz Herrmann
