Gleich zu zweit

Steffen Lemme (SPD) ist seit heute auch ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Damit hat der Kyffhäuserkreis gleich zwei Vertreter in diesem Gremium, da Kersten Steinke (Die Linke) bereits zur Vorsitzenden diese Ausschusses gewählt wurde (kn berichtete bereits). Erste Vorstellungen zu seier arbeit dort äußerte er gegenüber kn...

Steffen Lemme ist nunmehr zusätzlich zum Gesundheitsausschuss auch ordentliches Mitglied im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Von den SPD-Abgeordneten im Petitionsausschuss wurde Lemme zudem zum stellvertretenden Sprecher gewählt. Am Mittwoch, den 25.11. kamen die Abgeordneten zur ersten Sitzung des Ausschusses zusammen. „Ich freue mich auf diese Aufgabe, da ich hier aus erster Hand erfahre wie sich vom Bundestag verabschiedete Gesetze auf die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes auswirken. Denn Bitten oder Beschwerden an das Parlament gehen direkt an den Petitionsausschuss.“, so Steffen Lemme.

Dieses Gremium bietet den Mitgliedern die Möglichkeit einen Einblick in die Stimmung der Bevölkerung zu gewinnen. Ob verabschiedete Gesetze ihre Zielstellung erreichen oder eher zu neuen Problemen führen und daher nochmals vom Bundestag geprüft werden sollten, wissen am ehesten die Mitglieder des Petitionsausschusses zu begründen. Steffen Lemme: „Möglicherweise werde ich mich in naher Zukunft mit einer von mir selbst mit unterzeichneten Petition zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer beschäftigen. Diese hat zum Ziel die Finanzmärkte stärker zu kontrollieren und Geld zur Unterstützung der von der Finanzkrise am stärksten Betroffenen freizusetzen. Voraussetzung ist allerdings, dass 50.000 Menschen diese Petition mit ihrer Unterschrift unterstützen.“ Er wird sich jeder Bitte oder Beschwerde, die auf seinen Tisch kommt mit der notwendigen Sorgfalt widmen und Empfehlungen zur weiteren Verfahrensweise nach bestem Wissen und Gewissen abgeben.