kn: Neues aus Berlin (1)
Freitag, 27. November 2009, 09:41 Uhr
Bei vier Bundestagabgeordneten die der Kyffhäuserkreis jetzt in Berlin sitzen hat, musste kn reagieren und eine neue Rubrik schaffen. Hier fassen wir Meldungen zusammen die von den Abgeordneten aus Berlin kommen. Heute starten wir mit der Meldung "Keine Anrechnung von Ferienjobs auf das ALG II gefordert"...
Nach dem Willen der Fraktion DIE LINKE sollen die Ferienjobs von Schulkindern nicht auf das ALG II angerechnet werden. Ein entsprechender Antrag wurde gestern im Plenum des Bundestages beraten.
Bislang werden die ALG II-Leistungen an Bedarfsgemeinschaften gekürzt, wenn Schulkinder Einkommen aus Ferienjobs erzielen. Damit wird den Schülern und Schülerinnen, die ganz besonders auf zusätzliches Geld für soziale oder kulturelle Aktivitäten angewiesen sind, das Erarbeitete wieder weggenommen. Jugendliche, die nicht aus Hartz-IV-Familien stammen, können hingegen über ihr Einkommen frei verfügen.
„Auf diese Weise entsteht eine weitere Benachteiligung der betroffenen Kinder“, so Kersten Steinke, Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Darüber hinaus wird den Jugendlichen der Eindruck vermittelt, dass Leistung und Eigeninitiative bestraft werden.
Vertreter anderer Bundestagsfraktionen, wie der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder, haben in der Sendung „Hart aber fair“ am 26.8.2009 eine baldige Korrektur dieser Regelung in Aussicht gestellt. „Wir haben die Politiker beim Wort genommen und den Antrag sofort eingebracht“, so Kersten Steinke, die Abgeordnete der Linken aus Bad Frankenhausen.
Autor: khhNach dem Willen der Fraktion DIE LINKE sollen die Ferienjobs von Schulkindern nicht auf das ALG II angerechnet werden. Ein entsprechender Antrag wurde gestern im Plenum des Bundestages beraten.
Bislang werden die ALG II-Leistungen an Bedarfsgemeinschaften gekürzt, wenn Schulkinder Einkommen aus Ferienjobs erzielen. Damit wird den Schülern und Schülerinnen, die ganz besonders auf zusätzliches Geld für soziale oder kulturelle Aktivitäten angewiesen sind, das Erarbeitete wieder weggenommen. Jugendliche, die nicht aus Hartz-IV-Familien stammen, können hingegen über ihr Einkommen frei verfügen.
„Auf diese Weise entsteht eine weitere Benachteiligung der betroffenen Kinder“, so Kersten Steinke, Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Darüber hinaus wird den Jugendlichen der Eindruck vermittelt, dass Leistung und Eigeninitiative bestraft werden.
Vertreter anderer Bundestagsfraktionen, wie der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder, haben in der Sendung „Hart aber fair“ am 26.8.2009 eine baldige Korrektur dieser Regelung in Aussicht gestellt. „Wir haben die Politiker beim Wort genommen und den Antrag sofort eingebracht“, so Kersten Steinke, die Abgeordnete der Linken aus Bad Frankenhausen.
