Finanzen bleiben klamm
Freitag, 04. Dezember 2009, 18:40 Uhr
Auf der Stadtratsitzung gestern abend in Sondershausen konnte Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) keine Entwarnung geben. Was sonst noch beschlossen wurde, erfahren Sie hier...
Bürgermeister Kreyer gab einen Überblick über den Stand bei den Finanzen. Am Jahresende wird es voraussichtlich ein Defizit von 3,67 Millionen Euro geben. Einige Maßnahmen werden in diesem Jahr der Streichliste zum Opfer fallen. Während der Videoüberwachung nicht gerade viele Leute eine Träne nachweinen werden, wigt die Verschiebung der Sanierung der Gaststätte Immenrode sicher wesentlich schwerer.
Und wie sieht es im Haushalt für 2010 aus? Ausgaben in Höhe von 28,3 Millionen Euro sind angemeldet, aber nur Einnahmen in Höhe von 23,9 Millionen Euro sind nur zu erwarten. Auch wenn die Konjunktur wieder etwas anzieht, so Kreyer, wird es sich in den Einnahmen sicher noch nicht widerspiegeln. Wenn nicht Hilfe vom Land kommt, könnte es auch passieren, dass Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II auf der „Strecke“ bleiben.
In der Diskussion zeigte sich Witzenhausen (CDU) dahin gehend zufrieden, dass nicht wie in anderen Städte gar daran gedacht wird, die Hebesätze zu erhöhen. Sabine Bräunicke (SPD) schlug vor, dem Stadtrat stärker einzubeziehen. Dem widersprach Kreyer, es sei erst mal notwendig, die Verwaltung stärker in die Pflicht zu nehmen, bevor der Stadtrat noch stärker belastet wird.
Aber auch Beschlüsse wurden gefasst. Einstimmig fasste man den Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 25 Wohnbebauung Schersental II. Ebenfalls einstimmig wurden die Beschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 48 Wohnbebauung Auf dem Könige IV. Beschlossen wurde die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und der zugehörigen Ergänzungssatzung.
Wegen Verteuerung der ausgeschriebenen Maßnahme aus dem Konjunkturpaket II, Lärmschutzmaßnahme Zwetschgenweg Jecha, musste ein Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt beschlossen werden (eine Stimmenthaltung). Die Mittel wurden bei anderen Maßnahmen (Jechaburger Weg, Himmelsberger Tor und Hasenholzweg) freigemacht. Wegen einer Anfrage von Sigrid Rössner (Die Linke) gab Kreyer Entwarnung, im Zwetschgenweg werden keine Bäume wegen der Maßnahme gefällt.
Autor: khhBürgermeister Kreyer gab einen Überblick über den Stand bei den Finanzen. Am Jahresende wird es voraussichtlich ein Defizit von 3,67 Millionen Euro geben. Einige Maßnahmen werden in diesem Jahr der Streichliste zum Opfer fallen. Während der Videoüberwachung nicht gerade viele Leute eine Träne nachweinen werden, wigt die Verschiebung der Sanierung der Gaststätte Immenrode sicher wesentlich schwerer.
Und wie sieht es im Haushalt für 2010 aus? Ausgaben in Höhe von 28,3 Millionen Euro sind angemeldet, aber nur Einnahmen in Höhe von 23,9 Millionen Euro sind nur zu erwarten. Auch wenn die Konjunktur wieder etwas anzieht, so Kreyer, wird es sich in den Einnahmen sicher noch nicht widerspiegeln. Wenn nicht Hilfe vom Land kommt, könnte es auch passieren, dass Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II auf der „Strecke“ bleiben.
In der Diskussion zeigte sich Witzenhausen (CDU) dahin gehend zufrieden, dass nicht wie in anderen Städte gar daran gedacht wird, die Hebesätze zu erhöhen. Sabine Bräunicke (SPD) schlug vor, dem Stadtrat stärker einzubeziehen. Dem widersprach Kreyer, es sei erst mal notwendig, die Verwaltung stärker in die Pflicht zu nehmen, bevor der Stadtrat noch stärker belastet wird.
Aber auch Beschlüsse wurden gefasst. Einstimmig fasste man den Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Nr. 25 Wohnbebauung Schersental II. Ebenfalls einstimmig wurden die Beschlüsse zum Bebauungsplan Nr. 48 Wohnbebauung Auf dem Könige IV. Beschlossen wurde die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und der zugehörigen Ergänzungssatzung.
Wegen Verteuerung der ausgeschriebenen Maßnahme aus dem Konjunkturpaket II, Lärmschutzmaßnahme Zwetschgenweg Jecha, musste ein Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt beschlossen werden (eine Stimmenthaltung). Die Mittel wurden bei anderen Maßnahmen (Jechaburger Weg, Himmelsberger Tor und Hasenholzweg) freigemacht. Wegen einer Anfrage von Sigrid Rössner (Die Linke) gab Kreyer Entwarnung, im Zwetschgenweg werden keine Bäume wegen der Maßnahme gefällt.
