Für Geld tun wir alles!
Dienstag, 19. Januar 2010, 00:05 Uhr
Schöner Spruch vom Sondershäuser Bauamtsleiter gestern bei einer Einwohnerversammlung zum Thema Reparatur von Straßen. Nur was bauen, wenn die Kassen leer sind? Aber einiges soll doch kommen...
Bei der Witterung jagt man keinen Hund vor die Tür dachten sich viele Einwohner der Wohngebiete Borntal und Jecha und blieben lieber zu Hause. Man hätte ja auch auf einem der zu wenig geräumten Fußwege ausrutschen können. Aber zum Glück waren allein sechs Stadträte erschienen, da sah es nicht ganz so übel aus.
Übel sieht es aber in der Stadtkasse aus. An der seit Oktober gültigen Haushaltssperre, kn berichtete schon oft, hat sich laut Bürgermeister Joachim Kreyer nichts geändert. Die ein bis zwei Millionen Euro Defizit im Haushalt 2009 könnte sogar noch wachsen, wenn das Bauprojekt Erfurterstraße gar noch teuerer wird. Ein große Bauverzögerung hat es ja gegeben, besonders bei den Anwohnern wegen der nicht gemachte Wege hat sich die Stadt schon entschuldigt.
Auch für den Haushalt 2010 sieht es nicht besser aus. Nach zwei Streichrunden der angemeldeten Vorhaben aus den Fachbereichen ist man immer noch, so Kreyer, weit von einem ausgeglichenen Haushalt entfernt. Trotz der Finanzprobleme sollen aber alle Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II weitergeführt werden.
Was 2009 schon begann wird 2010 vorläufig weitergehen. Die hohen Ausgaben für den Winterdienst werden den Haushalt zusätzlich belasten. In der Wintersaison 2009/10 sind bereits rund 165.000 Euro für den Winterdienst ausgegeben worden und da ist der Januar noch nicht mal voll mit drin. Die Rekordsumme von 222.000 Euro aus der Saison 2008/2009 (sehr viel Salz wegen der vielen Frosttage) könnte diese Saison eventuell sogar recht schnell geknackt werden.
Kreyer bedankte sich bei den Bürgern und auch beim Winterdienst für die bisher gezeigte Einsatzbereitschaft. Gleichzeitig verwies die Stadt darauf, dass nicht alle Straßen geräumt werden konnten. Die Räumung passiert nach einem Winterdienstplan des Bürgermeisters und orientiert sich an der Höhe des Verkehrsaufkommens, der Frage der Buslinien und auch der Sicherheit (Steilheit der Straßen). Bauamtsleiter Manfred Kucksch zitierte aus einem Grundsatzurteil, wonach eine Kommune nicht gezwungen ist alle Straßen vollständig zu beräumen. Apropos beräumen.
Allein das Beräumen nur einiger der Parkplätze hätte schon die Summe von fast 40.000 Euro erbracht. Eines war aber sehr positiv. Zumindest Sondershausen hatte keine Probleme mit dem Streusalz. Ist auch keine Kunst bei dem Nachbar, da hätte man das Salz auch mit dem Schlitten holen können. Na ja, soviel zum Thema „Klimaerwärmung“.
Viele Chancen räumte Bauamtsleiter Kucksch allerdings nicht ein, dass die jetzt schon verstärkt auftretenden Frostschäden alle beseitigt werden können. Auf einigen Hauptstraßen (Güntherstraße, Puschkin-Promenade) vielleicht ja, aber zu einigen Straßen in Jecha hat er wegen der fehlende Mittel schon das Stoppzeichen gesetzt.
Trotzdem wird in der Stadt noch einiges gebaut werden. Neben der Fertigstellung der Erfurterstraße und der Maßnahmen Konjunkturpaket wird die Dorferneuerung Berka (Friedhof, Trauerhalle und Spielplatz) fortgesetzt werden. Auch beginnen die Planungsleistungen für die Dorferneuerung Thalebra und Schernberg, die 2011/2012 erfolgen soll. Das sei wichtig wegen Minimierung der Straßenausbaubeiträge, denn auf dem Gebiet Wasser- bzw. Abwasser muss etwas getan werden. Auch wird die Planung für die Erneuerung der Brücke am Gottesacker begonnen. Das wird notwendig, um eine möglich Überschwemmung der Innenstadt zu verhindern.
(Bericht wird fortgesetzt)
Autor: khhBei der Witterung jagt man keinen Hund vor die Tür dachten sich viele Einwohner der Wohngebiete Borntal und Jecha und blieben lieber zu Hause. Man hätte ja auch auf einem der zu wenig geräumten Fußwege ausrutschen können. Aber zum Glück waren allein sechs Stadträte erschienen, da sah es nicht ganz so übel aus.
Übel sieht es aber in der Stadtkasse aus. An der seit Oktober gültigen Haushaltssperre, kn berichtete schon oft, hat sich laut Bürgermeister Joachim Kreyer nichts geändert. Die ein bis zwei Millionen Euro Defizit im Haushalt 2009 könnte sogar noch wachsen, wenn das Bauprojekt Erfurterstraße gar noch teuerer wird. Ein große Bauverzögerung hat es ja gegeben, besonders bei den Anwohnern wegen der nicht gemachte Wege hat sich die Stadt schon entschuldigt.
Auch für den Haushalt 2010 sieht es nicht besser aus. Nach zwei Streichrunden der angemeldeten Vorhaben aus den Fachbereichen ist man immer noch, so Kreyer, weit von einem ausgeglichenen Haushalt entfernt. Trotz der Finanzprobleme sollen aber alle Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II weitergeführt werden.
Was 2009 schon begann wird 2010 vorläufig weitergehen. Die hohen Ausgaben für den Winterdienst werden den Haushalt zusätzlich belasten. In der Wintersaison 2009/10 sind bereits rund 165.000 Euro für den Winterdienst ausgegeben worden und da ist der Januar noch nicht mal voll mit drin. Die Rekordsumme von 222.000 Euro aus der Saison 2008/2009 (sehr viel Salz wegen der vielen Frosttage) könnte diese Saison eventuell sogar recht schnell geknackt werden.
Kreyer bedankte sich bei den Bürgern und auch beim Winterdienst für die bisher gezeigte Einsatzbereitschaft. Gleichzeitig verwies die Stadt darauf, dass nicht alle Straßen geräumt werden konnten. Die Räumung passiert nach einem Winterdienstplan des Bürgermeisters und orientiert sich an der Höhe des Verkehrsaufkommens, der Frage der Buslinien und auch der Sicherheit (Steilheit der Straßen). Bauamtsleiter Manfred Kucksch zitierte aus einem Grundsatzurteil, wonach eine Kommune nicht gezwungen ist alle Straßen vollständig zu beräumen. Apropos beräumen.
Allein das Beräumen nur einiger der Parkplätze hätte schon die Summe von fast 40.000 Euro erbracht. Eines war aber sehr positiv. Zumindest Sondershausen hatte keine Probleme mit dem Streusalz. Ist auch keine Kunst bei dem Nachbar, da hätte man das Salz auch mit dem Schlitten holen können. Na ja, soviel zum Thema „Klimaerwärmung“.
Viele Chancen räumte Bauamtsleiter Kucksch allerdings nicht ein, dass die jetzt schon verstärkt auftretenden Frostschäden alle beseitigt werden können. Auf einigen Hauptstraßen (Güntherstraße, Puschkin-Promenade) vielleicht ja, aber zu einigen Straßen in Jecha hat er wegen der fehlende Mittel schon das Stoppzeichen gesetzt.
Trotzdem wird in der Stadt noch einiges gebaut werden. Neben der Fertigstellung der Erfurterstraße und der Maßnahmen Konjunkturpaket wird die Dorferneuerung Berka (Friedhof, Trauerhalle und Spielplatz) fortgesetzt werden. Auch beginnen die Planungsleistungen für die Dorferneuerung Thalebra und Schernberg, die 2011/2012 erfolgen soll. Das sei wichtig wegen Minimierung der Straßenausbaubeiträge, denn auf dem Gebiet Wasser- bzw. Abwasser muss etwas getan werden. Auch wird die Planung für die Erneuerung der Brücke am Gottesacker begonnen. Das wird notwendig, um eine möglich Überschwemmung der Innenstadt zu verhindern.
(Bericht wird fortgesetzt)
