Neues aus Berlin (11)
Donnerstag, 11. Februar 2010, 14:59 Uhr
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region nimmt das Mitglied des Bundestags, Kersten Steinke (Die Linke) Stellung zum Thema „Banken sollen für die Krise zahlen“ ...
US-Präsident Obama hat angekündigt, eine zeitlich befristete Abgabe für Finanzinstitute einzuführen. Damit soll angesichts erneuter „riesiger Gewinne und obszöner Boni“, die jetzt in der Finanzbranche erzielt werden, das Geld wieder eingetrieben werden, das „die Firmen dem amerikanische Volk schulden“, so Obama im Januar dieses Jahres.
Auch in Deutschland zocken die Banken wieder an den Börsen und verteilen üppige Boni und Managergehälter. Und das obwohl nach Berechnungen der Deutschen Bundesbank die Staatsverschuldung infolge der Stützungsmaßnahmen allein im Jahr 2008 um rund 54 Milliarden Euro gestiegen ist.
DIE LINKE hat daher im Bundestag beantragt, wie in den USA vorgesehen, eine zeitlich befristete ‚Finanzkrisen-Verantwortungsgebühr’ einzuführen. „Die Banken sollen für die Krise zahlen, die Sie verursacht haben“, so Kersten Steinke, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus Bad Frankenhausen. „Alle Bürgerinnen und Bürger haben mit ihren Steuergeldern die Finanzbranche gerettet. Nun ist es an der Zeit, das Geld zurückzuzahlen.“
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
Autor: khhUS-Präsident Obama hat angekündigt, eine zeitlich befristete Abgabe für Finanzinstitute einzuführen. Damit soll angesichts erneuter „riesiger Gewinne und obszöner Boni“, die jetzt in der Finanzbranche erzielt werden, das Geld wieder eingetrieben werden, das „die Firmen dem amerikanische Volk schulden“, so Obama im Januar dieses Jahres.
Auch in Deutschland zocken die Banken wieder an den Börsen und verteilen üppige Boni und Managergehälter. Und das obwohl nach Berechnungen der Deutschen Bundesbank die Staatsverschuldung infolge der Stützungsmaßnahmen allein im Jahr 2008 um rund 54 Milliarden Euro gestiegen ist.
DIE LINKE hat daher im Bundestag beantragt, wie in den USA vorgesehen, eine zeitlich befristete ‚Finanzkrisen-Verantwortungsgebühr’ einzuführen. „Die Banken sollen für die Krise zahlen, die Sie verursacht haben“, so Kersten Steinke, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus Bad Frankenhausen. „Alle Bürgerinnen und Bürger haben mit ihren Steuergeldern die Finanzbranche gerettet. Nun ist es an der Zeit, das Geld zurückzuzahlen.“
Wahlkreisbüro Kersten Steinke
