HartzIV - Armut im Überfluss
Montag, 22. Februar 2010, 10:29 Uhr
Zu den Problemen um HartzIV äußert der Landesgeschäftsführer des Volksinteressenbundes Thüringen (VIBT), Andreas Links, gleichzeitig Mitglied des Kreistages Kyffhäuserkreis, in einer Stellungnahme gegenüber kn...
Die Unruhe der Wirtschafts- und Finanzkrise ist mittlerweile in alle Lebenszusammenhänge eingedrungen. Ob im Privaten oder im Gesellschaftlichen, überall lassen sich Spuren der Verunsicherung entdecken. Eine immer schneller voranschreitende Verarmung hat viele Menschen verunsichert. Statt zu sinken, verharrt die Zahl der Langzeitarbeitslosen auf hohem Niveau, trotz der vielen Ideen und trotz Aufschwungs.
Das Synonym für fehlendes Geld in der Brieftasche und fehlende Perspektiven am Arbeitsmarkt ist AlgII oder auch HartzIV. Das Arbeitslosengeld II entstand mit dem vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ( Hartz IV) aus der Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Das war zwar keine neue Idee, aber die zugrunde liegende Überlegung war durchaus sinnvoll. Die meisten Bezieher von Sozialhilfe waren Langzeitarbeitslose ohne Anspruch auf Arbeitslosenhilfe. Viele Menschen in der Arbeitslosenhilfe hatten nicht nur keinen Job, sondern auch persönliche Probleme: keine Betreuung für Kinder, chronische Krankheit, Sucht, Überschuldung. Die Betroffenen sollten sich nicht mehr zwischen verschiedenen Ämtern aufreiben müssen, sondern Unterstützung aus einer Hand bekommen. Alle Erwerbsfähigen sollten raus aus der Sozialhilfe. Doch man machte einen ganz großen Fehler bei dieser durchaus guten Überlegung, man reduzierte alles auf ein gigantisches Kürzungs- und Repressionsprogramm.
Einige Politiker begreifen scheinbar ganz einfache Zusammenhänge nicht- etwa den Zusammenhang zwischen Angst, wirtschaftlichen Sorgen, mangelnder Zukunftsperspektive und dem Umgang der davon Betroffenen mit den Nächstschwächeren. Dass, wer von oben getreten wird, den Druck nach unten weitergibt, ist eine so banale Erfahrung, dass es wundern muss, wie wenig sie in politische Überlegungen und Entscheidungen Eingang findet.
HartzIV steht für den radikalen Umbau von oben. Für eine grundsätzlich andere Verteilung von Einkommen und Macht. Politik scheint ein Geschäft zu sein, und die Frage ist, wer hier auf wessen Kosten welche Gewinne einfährt.
Politisch Verantwortliche sei es dringend geraten wieder mit Werten umzugehen, die da heißen: Solidarität, Sozialstaatlichkeit, Vertrauen auf die staatliche Rahmensetzung. Gerade wenn es den Menschen schlecht geht, wenn sie arbeitslos oder von Arbeitslosigkeit bedroht sind und keine berufliche Perspektive haben, brauchen sie eine Orientierung, die ihnen Hoffnung gibt.
Andreas Links
Landesgeschäftsführer
Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)
Autor: khhDie Unruhe der Wirtschafts- und Finanzkrise ist mittlerweile in alle Lebenszusammenhänge eingedrungen. Ob im Privaten oder im Gesellschaftlichen, überall lassen sich Spuren der Verunsicherung entdecken. Eine immer schneller voranschreitende Verarmung hat viele Menschen verunsichert. Statt zu sinken, verharrt die Zahl der Langzeitarbeitslosen auf hohem Niveau, trotz der vielen Ideen und trotz Aufschwungs.
Das Synonym für fehlendes Geld in der Brieftasche und fehlende Perspektiven am Arbeitsmarkt ist AlgII oder auch HartzIV. Das Arbeitslosengeld II entstand mit dem vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ( Hartz IV) aus der Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Das war zwar keine neue Idee, aber die zugrunde liegende Überlegung war durchaus sinnvoll. Die meisten Bezieher von Sozialhilfe waren Langzeitarbeitslose ohne Anspruch auf Arbeitslosenhilfe. Viele Menschen in der Arbeitslosenhilfe hatten nicht nur keinen Job, sondern auch persönliche Probleme: keine Betreuung für Kinder, chronische Krankheit, Sucht, Überschuldung. Die Betroffenen sollten sich nicht mehr zwischen verschiedenen Ämtern aufreiben müssen, sondern Unterstützung aus einer Hand bekommen. Alle Erwerbsfähigen sollten raus aus der Sozialhilfe. Doch man machte einen ganz großen Fehler bei dieser durchaus guten Überlegung, man reduzierte alles auf ein gigantisches Kürzungs- und Repressionsprogramm.
Einige Politiker begreifen scheinbar ganz einfache Zusammenhänge nicht- etwa den Zusammenhang zwischen Angst, wirtschaftlichen Sorgen, mangelnder Zukunftsperspektive und dem Umgang der davon Betroffenen mit den Nächstschwächeren. Dass, wer von oben getreten wird, den Druck nach unten weitergibt, ist eine so banale Erfahrung, dass es wundern muss, wie wenig sie in politische Überlegungen und Entscheidungen Eingang findet.
HartzIV steht für den radikalen Umbau von oben. Für eine grundsätzlich andere Verteilung von Einkommen und Macht. Politik scheint ein Geschäft zu sein, und die Frage ist, wer hier auf wessen Kosten welche Gewinne einfährt.
Politisch Verantwortliche sei es dringend geraten wieder mit Werten umzugehen, die da heißen: Solidarität, Sozialstaatlichkeit, Vertrauen auf die staatliche Rahmensetzung. Gerade wenn es den Menschen schlecht geht, wenn sie arbeitslos oder von Arbeitslosigkeit bedroht sind und keine berufliche Perspektive haben, brauchen sie eine Orientierung, die ihnen Hoffnung gibt.
Andreas Links
Landesgeschäftsführer
Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)
